II POLITISCHE RECHTE

II POLITISCHE RECHTE

1, TEIL EINS: spanische Staat RANKINGS

Lektion 1

Die Bildung des spanischen Staates

Die Abgrenzung von Spanien neigt dazu, im Hinblick auf die Halbinsel, das heißt, scheint eine gleichmäßige Verteilung der Autonomen Gemeinschaften Spaniens Salvador de Madariaga beschreibt physikalisch durch aussah wie ein Schloss und die Berge machen die Kommunikation zwischen den Teilen des Schlosses haben und dies macht Es gibt Probleme mit der Einheitlichkeit und Einheit Partikularismus. Daher im spanischen Hoheitsgebiet, gibt es mehrere Regionen mit unterschiedlichen Eigenschaften. Dies bedeutet, dass in unserer Geschichte die Spannungen zwischen den Bewohnern der Halbinsel gewesen. Deshalb gibt es zwei Bewegungen, eine, die zur Vereinheitlichung und zum anderen, dass zu trennen versucht tendiert. Im Laufe der Geschichte gab es mehrere Zyklen Vereinheitlichung und Sonstige Diversifikation.

In der vorrömischen Zeit, wurde die Halbinsel von verschiedenen Völkern bewohnt: Iberer, Kelten ... Jede Stadt hatte eine andere Kultur und deren Beziehungen wurden kommerzielle und soziale Aktivitäten.

Das Ergebnis der römischen Expansion, wird die Halbinsel von ihnen dominiert wird. Diese Besetzung dauert 200 Jahre, um sich vollständig, was zu der Romanisierung des Gebietes. Dieser Prozess wirkt sich sowohl Basken und asturischen. Die Sprache vereint die römische Zivilisation, erstellen Straßen, erstellen Städte ... Es ist eine Implikation der spanischen Gesellschaft in der römischen Verwaltung und Gesellschaft.

Ändern Sie beginnt, wenn das römische Reich zusammenbrach aufgrund der Einführung in die Legion der germanischen Stämme. Diese Stämme (Schwaben, Vandalen, Alanen, Goten, Westgoten ...) in verschiedenen Orten der Halbinsel niederzulassen und bringen ihre eigenen Regeln. Die Westgoten sind diejenigen, die mit Strom gemacht werden und beginnen, die Kontrolle über die Halbinsel ausüben, obwohl diese Vereinigung ist langsam und zerstreut. Die Westgoten brachte sein eigenes Gesetz, das die Hispano gilt, wird daher seit Jahren ein Doppelleben zu bestellen. Mit Leovigildo wurde christianisierten Gesellschaft, obwohl dies bereits der Fall war in römischer Zeit, aber die Westgoten zu nehmen auf das Christentum als offizielle Religion. Die Situation bei den Westgoten war nicht stabil wegen seiner politischen Struktur, weil der König aus den Reihen der Adligen gewählt wurde. Dies führt zu Unruhen und Krisen, die die Einführung des Islam begünstigt.

Muhammad gründete die muslimische Religion S VII, was auch bedeutet, Kontrolle der politischen Macht. Die Familie von Muhammad (Kalifen) haben unterschiedliche Positionen und Gedanken und werden in Zunes und Schiiten geteilt. Im Jahre 711 n. Chr. gibt es einen Bürgerkrieg zwischen Rodrigo und Aquila. Aquila Anruf bei der Unterstützung der Islamischen Armee (7000 geben der Halbinsel Berber als Verbündete Aquila), der nach Eingabe der Halbinsel, hat sich als die dominierende Gesellschaft auf der Halbinsel.

Islamisierung wurde erstmals südlichen Al-Andalus, die abhängig von Damaskus war, später unabhängig geworden ist, immer Kalifats. Die ersten Muslime respektieren Christen und Juden, erstellen Sie einfach eine Steuer für Nicht-Muslime, wodurch viele Übertritte zum Islam.

Beachten Sie, dass in der achten und neunten Jahrhundert, der Islam das Bild einer neuen Gesellschaft, lebendig und mit einem gewissen Prestige hat.

Die Rückeroberung der Zeit, die zwischen einigen Christen und andere Muslime Königreiche abgelaufen ist. Diese Periode dauert 800 Jahre. Während dieser Zeit gibt es zwei wichtige Elemente:

Die Corona de Castilla wird durch Integration des vorderen Kernen konstruiert. Die Leistung bewegt und dann Leon, Castilla County, starten wird das Königreich von Kastilien geworden. Daher wird im elften Jahrhundert, ist bereits als Teil der einige Parteien, die nicht getrennt konfiguriert werden.

Im dreizehnten Jahrhundert hielt Gerichte zum Austauschen der Aula Regia Westgoten. Es werden die Mitglieder oder Vertreter einiger Städte (das sind die Steuerzahler) werden. Diese Gerichte auf Ersuchen des Königs zu reagieren, es in der Regel fragt Steuer für Städte und Vertretern erhöhen Beschwerden oder Petitionen an den König genehmigt. Die Stadt Vertreter oder Anwälte sind durch die Stadt Bürger für jeden Anruf bestellt und wie sie vorher wussten, was los war, den König bitten, wurden von der Stadt für das jeweilige Thema angestellt und hatte den Anweisungen des Haupt-Rat zu folgen.

Die Beziehungen zwischen den beiden Kronen und das Königreich Navarra werden kollaborative in der Rückeroberung. Typischerweise werden die Coronas nicht einander zugewandt sind. Der Prozess der Rückeroberung hat unterschiedliche Preise. Zuerst langsam, haben die christlichen Könige nicht fallen mehr als 100 oder 150 Meilen von Land und Meer hinweg. Darüber hinaus. Die Bevölkerung war sehr ländlich und man kann nicht besetzen das Land, die in der Tat, Siedler an Land traspirenaicos besetzen bestellt werden. So haben alle Impulse und können sich schneller bewegen, verbunden mit dem Zerfall der arabischen Gesellschaft.

Zwischen Kastilien und Aragon unterzeichnet drei Verträge, die die Grenzen zu definieren: Tordesillas, Cazorla und Almizrra. Als Folge dieser Verträge wird Murcia de Castilla und schließen Sie die Erweiterung des Aragon in den Süden. Einmal geschlossen Grenzen, bemerken sie die beiden Kronen unterschiedliche Ziele. Aragon ist in das Mittelmeer (Sardinien, Sizilien, Neapel, Athen und Neopatria) deponiert. Die Aragonese Reich war auf zwei zentrale Punkte:

Castilla wird anders. Es wird zu widmen, den Handel, sondern Vieh, macht dies die Schaffung einer großen Vereinigung von Landwirten, die Mesta. Das Vieh wird die Quelle großen Reichtums für die Wolle Handel mit Flandern werden.

Sie wird den Einfluss des Klerus in der anhaltenden Bau von religiösen Gebäuden bemerken, so sehr, dass es schwierig ist, zivile Gebäude in der Zeit der Gotik in Spanien zu finden. Ein Mitte des vierzehnten Jahrhunderts, ist die Halbinsel umgestaltet. In 1358, die schwarze Pest verwüstet Aragon, ist Valencia die Bevölkerung halbiert und in Katalonien, 30%, während Castilla fast unberührt.

Es ist ein Bürgerkrieg, wo der Adel steht für Enrique de Trastamara, die 3 Jahre und die beteiligten Französisch und Englisch dauert. Henry von Französisch Truppen und Aragon unterstützt, während Peter Alive, die aus Portugal und England erhält. Enrique als Gewinner der Mercedes Enrique aufgerufen wird, weil seine Herkunft zu vergessen, erhöht desto fragwürdiger, da Zuschüsse (Geschenke), um einen ganzen Sektor des Adels. Beide Henry und seiner Nachfolger, der Modernisierung der Verwaltung, die aufs College kam.

Im Jahr 1412 installierte die Dynastie Trastámara in Aragon. Mit dem Engagement von Caspe heißt der König von Aragon an ein Familienmitglied Trastámara. Dies führt zu einer Tendenz, die beiden Kronen verstärkt zu vereinigen, sondern erst 1470, als er Isabella von Kastilien und Ferdinand von Aragon heiratete auftreten. Isabel hatte den Thron von Kastilien als Ergebnis der internen Krieg mit Juana la Beltraneja besetzt. Die erste wurde durch die wachsende Bürgertum und der Adel unterstützt, während die zweite durch die andere Partei des Adels unterstützt wurde. Fernando de Aragon, der wiederum ist der wichtigste politische Moment. Stellt das Modell von Machiavellis Fürst (clever, skrupellos ...). Wenn sie heiraten, damit einverstanden, dass die beiden Kronen getrennt bleiben, dh, sind die Gerichte unabhängig voneinander Krone. Dies bedeutet, dass Ihre Verwaltung wird anders sein (Gesetze, Steuern, Zölle ...). Autoritäre Kastilien und Aragon weniger militarisierten und mehr Schnitte Gewicht. Praktisch die einzige gemeinsame Institution der Inquisition, der Arm eines christlichen Orthodoxie und politischen Projektion mit einigen Historikern nicht einverstanden das Schlüsselelement, wenn es politische oder religiös war, beschreibt die Notwendigkeit, weil die Instrumente hinter der Könige werden die Impulse für die kommenden Reconquista Ende kanalisiert durch die Religion.

Die Katholischen Könige haben das Problem, dass sie exkommuniziert hätte, weil sie Vettern waren, und als solche nicht heiraten konnte, aber im Gegensatz zu dem, was passieren könnte, hat der Borgia Papst ihm den Titel des Königs Ferdinand der Katholische werden.

Die Struktur, die bleibt, ist geboren 200 Jahren. Während an der Macht eine Politik der Zentralisierung ausgeübt wird, gibt es ein ständiger Kampf gegen den Adel. In den Städten gab es eine Figur der Stadträte, die von lokalen Kräften gewählt wurden und wiederum mit dem Magistrat, die von den Königen ernannt wird nebeneinander und das würde die Rolle dessen, was heute ein Vertreter der Regierung zu machen, ohne dass die Stadträte. Außerdem verlangsamt sich die Politik der Katholischen Könige militärische Expansion. Eine Maßnahme ist die Annexion von Navarra und die Eroberung von Neapel (von Aragon). Inzwischen konzentriert sich die spanische Politik auf Finanz-Columbus Reise nach Amerika. Anschließend Anspruch Castilla die Vorteile der Eroberung Amerikas und nicht für Aragon, obwohl die Intervention des Bankiers und Geschäftsleute wird Reichtum zu den Menschen zurückkehren. Dass die Krone von Kastilien war so beteiligt hat dazu geführt, dass die überwiegende Mehrheit der Regierung Indiens von Menschen von Kastilien zusammengesetzt ist. Inzwischen war Aragon widmete den Handel. Mit dem Wachstum der Kirche, die Vertreibung der Juden und Mauren. Nach der Eroberung von Granada, verhängen Kardinal Cisneros Bekehrung zum Christentum. So Muslime, die zum Christentum zu bekehren, die Mauren zu werden. Mit der Vertreibung der Mauren, Leute loszuwerden, die mehr Wissen über die Landwirtschaft und das gleiche gilt für Juden und Banken, die den Import internationalen Bankiers beinhaltet hatte.

Als Elisabeth starb, kommt eine Phase der Instabilität. Fernando ist als Regentin in Kastilien links, aber der Adel nicht akzeptiert, was geschieht nach dem Rücktritt von Fernando auf die Krone von Kastilien, aber immer noch der König von Aragon. Die Krone von Kastilien wird wiederum als Regenten der Sequenz auftritt, das wird geschehen, wenn Jane heiratet Philip von Habsburg oder Philipp dem Schönen, so geht der Thron an der letzteren.

Wenn Philip starb, ist Juana weg und rollte Fernando übernimmt Nennung seines Enkels Karl als seinen Nachfolger, der die Reichen von Flandern und Österreich (väterlicherseits) zu akkumulieren. Die Ankunft von Charles und seinem Hof ​​Flamenca wird in der Aufhebung der kastilischen Städte, durch die Kastilien gefördert führen. Der Preis des Sieges ist, um loszuwerden, seine flämischen Gericht.

Die Bildung der spanischen Imperiums, braucht eine neue Form der Regierung. Es erstreckt sich das System von Räten oder polisinodial, die ein beratendes Gremium der edle König und Beamte, die die Dokumentation und administrative Angelegenheiten des Reiches zu empfangen besteht. Eigentlich hatte keine exekutiven Macht, sondern der König zur Verfügung gestellten Lösungen auf die Fragen, die sie kannte. Es war sehr langsam, aber durch sie bestimmt war, die Idee, dass der König allmächtig und allgegenwärtig war aufrecht zu erhalten. Es gibt verschiedene Inhalte:

- Territoriale Aragon, Neapel, Flandern, Kastilien und Indien. Der Rat von Kastilien umfasste Gerechtigkeit und alle Aufgaben der zivilen Verwaltung (Förderung).

- Horizontal: umfasst Bereiche der Tätigkeit. Finanzministerium der Army und Navy. Rat der Außenpolitik.

Die Herrschaft der Habsburger war ähnlich wie die Katholischen Könige, aber mehr entwickelt. Mit Philip II, ist die Situation ähnlich. Er verlor das Imperium, sondern tritt Annexion von Portugal, die großen Besitzungen in Afrika und Amerika hatte. Felipe II an die Regierung, ohne deren Möglichkeiten zu optimieren. Es ist paradox, dass in dem Moment, mit der größten Spaniens, einer Frist von drei Pleiten in der Regierungszeit. Auf der anderen Seite begannen die Kontrolle über die Kolonien strittig zu sein, wie England und Holland macht es schwierig, das Meer zu kontrollieren. Die Armada später besiegt werden.

Mit den Österreichern unter (Philip III, Philipp IV. und Karl II.), ist die wirtschaftliche Lage verschlechtert und der spanischen Gesellschaft den Verlust ihrer Hegemonie. Von der verfassungsrechtlicher Sicht, zur Errichtung der gültigen Institution, die zuerst unter Philipp III und Philipp IV. erschien weiter durch die Conde Duque de Olivares, der als das, was ist jetzt ein Ministerpräsident fungieren wird. Dieser Zeitraum deckt sich mit einer Wirtschaftskrise in Europa, die sich in Bewegungen, die in der revolutionären Bewegung in Großbritannien zusammen.

In Spanien, Olivares gültig, versuchen Sie, die Mitglieder der Krone von Aragon und Portugal zu bekommen, einen Beitrag zu den steigenden finanziellen Belastung. Dies wird auf die Aufhebung von Portugal, die Trennung verursachen führen wird. Es ergibt sich auch bei der Entfernung von Katalonien mit der Unterstützung von Frankreich, suche eine Schwächung Spanisch. Es ist ein Teil von Katalonien die Unabhängigkeit der Suche nach Spanien, um anschließend von Frankreich aufgenommen werden. Diese Bewegung endet mit dem Verlust von Roussillon in Frankreich begünstigen.

Spanien geht davon entfernt, ein Hegemon, zu einer Macht zweiten Ranges werden. In Europa versucht, zeichnen sich keine Macht über andere, auf der Suche nach Verbindungen zwischen den anderen Mächten, diese Hegemonie zu vermeiden. Dieser endet mit dem Westfälischen Frieden, und die Auswirkungen nach Charles II Tod gesehen. Österreich und England schlagen einen anderen Kandidaten für Nachfolge von Charles II links, dann beginnt ein langer Krieg, die Spanien und Frankreich nach Österreich und in England wird Gesicht. Dieser Krieg hätte gewonnen Spanien und Frankreich, in Spanien der Bourbonen werden.

Die Französisch-Unterstützung für Felipe de Borbón (Philip V) bringt wesentliche Änderungen im konstitutionellen Bereich. Appear Dekrete des neuen Plans, die Räte, mit den Bourbonen, von staatlichen Stellen, dass die Quelle einer Organisation Ministerkonferenz sind ersetzt, beseitigt die Barrieren zwischen den Kronen, die Verbesserung der Wirtschaft und anderen Situationen, verschwinden die Grenzen, aus dem Büro Es gibt Grenzen für Büro durch die Katalanen und Aragonesen zu halten. Will go down das Monopol von Sevilla für Verträge mit Indien, es wird eine Stärkung der anderen Häfen im Mittelmeer und kantabrischen mit Amerika zu handeln sein. Es ist ein Protest vom wirtschaftlichen Standpunkt aus betrachtet:

Philip V unterdrückt den Parlamenten der Krone von Aragon durch die Unterstützung seines Rivalen, so seine Funktion beibehalten wird, könnte aber unabhängig wie im Rest der Halbinsel erneuert werden, Einengung seiner provinziellen Rechte. Daher ist in der Halbinsel, nur behält seine Rechte Baskenland und Navarra Foral, insbesondere im Hinblick auf die Besteuerung (Steuern sind niedriger als in Kastilien).

Während der Herrschaft von Felipe V. und seinen Nachfolgern, werden ersetzt das System der Räte mit einer eher wie Französisch und beabsichtigt, sein agiler. Die verschiedenen Königreiche der Bourbonen entwickeln Bewegungen gegen ihre Arbeit. Kings nehmen auf die Arbeit der Aufklärung und Minister als Mitglieder dieser benannt (Jovellanos, Campoamor ...). All diese gehen der Opposition aus dem Adel jede Modernisierung zu finden, als ihre Macht über rechtliche Privilegien und Besitz von großen Flächen beruht. Aber noch mehr Widerstand von Seiten der Kirche. Die Kirche unterstützt die Idee von Spanien als eine schwache, die Abhängigkeit von kirchlichen Zivilmacht, als Spanien nicht gerinnen macht der protestantischen Reformation, wie in anderen europäischen Ländern. Letztere produzieren könnte einige positive Effekte eindeutig im siebzehnten und achtzehnten Jahrhundert zur Verteidigung der indigenen Völker und des Völkerrechts fortgeschritten, aber mit, dass die Kirche wollen viele Privilegien behalten und werden sich gegen Industrialisierung.

Es kommt eine Zeit, als die Konfrontation zwischen Regierung und Kirche, auf die Reihenfolge der Jesuiten, die als Problem gesehen wird der Fokus. Die Konfrontation, die zur Vertreibung der Jesuiten, beginnend in Frankreich und weiter in Spanien, die sich das Problem auf vielen Gütern dieser Reihenfolge. Diese konfrontative Haltung gegenüber der Kirche wird in der s. weiter XIX, aber vorher wird entscheidend sein, nach der Einführung des Liberalismus der Französisch Revolution.

Lektion 2

Spanischen Verfassung des neunzehnten Jahrhunderts.

In der Nähe des Ende des Jahrhunderts mit Charles IV Französisch Revolution ausbrach, die eine Störung der Dynastie. Diese Bewegung ein Prozess der Gleichstellung in der Gesellschaft. Napoleon an die Macht kommt, steht an der Spitze Frankreichs. Napoleon soll ganz Europa zu erobern, darunter Spanien, wo Queen Carlos IV., der mit dem Adel kollidierte hatte. Napoleon greift dann zwischen Karl IV. und sein Nachfolger Ferdinand VII. und führt zu Thronfolge, würde immer die letztere schließlich liefern die Krone auf Napoleon. Dies führt zu einem Volksaufstand unter dem spanischen Volk und die Truppen Napoleons. Dieser Krieg zeigt, dass politische Institutionen haben, da sie den lokalen Institutionen, die wirklich gehen, um in dieser Revolte Materie gesprengt. Die Konfrontation wird in zwei Arten erfolgen:

Denken Sie daran, dass die spanische gesellschaftspolitische Struktur bläst zu dieser Zeit. Nach dem alten Regime die Macht der Könige, und sie konnten es auf andere zu übertragen, ist, dass Macht an Napoleon abgetreten und damit die Übertragung wird als gültig von der Aufklärung. Danach machte Bonaparte die Verfassung von Bayonne nach Spanien zu modernisieren, was zu einem Volksaufstand, Macht macht Ihnen vor Ort zu schaffen. Die örtlichen Komitees werden von den Ländern Boards koordiniert und alle von ihnen, dann von der Central Board gesteuert. Das Central Board beruft die Cortes.

Die Gerichte, obwohl eine sehr alte Institution, von den Österreichern gesammelt sehr wenig. Selbst wenn sie sich trafen, taten sie dies, indem Estates. Aber nach dem Krieg, verzichteten die Central Board und die führenden Männer nicht glauben, dass die Gerichte von Schichten genannt werden kann, so rufen die Vertreter der Städte. Dieser Appell wird angenommen, dass die Nation appellieren und dieser Aufruf erfolgt unter Berücksichtigung der Gleichheit, unabhängig von den verschiedenen Provinzen.

Napoleon hatte versucht, die Basken, das Königreich von Aragon und Navarra in dem Rest von Spanien getrennt für mehr Kontrolle. Dies führt dazu, mehr Widerstand. Daher bleibt die Mehrheit der Gesellschaft und unterstützt das Konzept einer einheitlichen Nation in ein Parlament, das außergewöhnlich sein würde entscheiden, was zu jener Zeit nicht vertreten wäre. Nur eine Minderheit nicht mit der Bewegung stimmen, weil sie ihre Privilegien behalten wollen.Gerichte, die kommen wird, ist ein Zustand, die von was bisher, zumindest im Gesetz. Die Gerichte argumentieren, dass wir zu einer rechtlichen Beziehung, die jeder Bürger kann sich mit anderen in Beziehung verhindert und kann die Freiheit haben, zu brechen. Diese, für den Adel, bedeutet die Beendigung der Folge, dass nämlich die Eigenschaft, eine Familie gehörte und übertragen es auf die Erben die meisten in vollem Umfang. Dann schaffen sie große Familien mit großen Grundstück. Die Bourgeoisie hat nicht so handeln.

Die Kirche verfügt über eine eigene mit sich bringt, weil die Kirche Eigentum nicht nur in eine andere hinzugefügt werden könnten geteilt werden könnten. Ökonomen zu dem Zeitpunkt als die Güter der Kirche und des Adels, abgeschrieben (off-market). Deshalb, wegen der Lage, zu glauben, disentailments werden.

Neben Land, gab es auch Hindernisse für Berufstätige. Die Profis waren in Zünften organisiert, in denen Regeln darüber, wer könnte das Amt zu halten und mit welchen Maß an Verantwortung sowie der Übergang von einer Ebene zur anderen. Dies bedeutete, dass die Freiheit auf dem Arbeitsmarkt zum Spielball des Feldes wurde reduziert, da in den Städten mussten durch die Gilde gehen. Gerichte einig, dass wir die Freiheit für diejenigen, die arbeiten wollen und die Gewerkschaften sollten verschwinden wieder. Diese Ansätze Verteidigung der Freiheiten wäre in der Zukunft wichtig, aber in diesem Moment, der die Menschen nicht kümmern, denn was er kümmerte sich um aß. Die Kraft an der Zeit, würde edlen Aristokraten und Bürger, die organisierte die Regierung ohne Rücksicht auf die Menschen.

Auch die Verknüpfungen zwischen Kronen. Spanien ist in Regionen unterteilt, und schalten Sie diese in Provinzen. Die Grenze Probleme gelöst bald 50 Jahre, nach mehreren aufeinanderfolgenden Divisionen. Es ist auf Napoleon, der anstelle der folgenden politischen Gründen durch die Geographie wird (Flüsse, Berge modelliert ...). Daher sind die Regionen nach der wichtigsten Stadt oder Erbschaft des alten Königreichs genannt, ohne dass die Differenzierung. So im Jahre 1819 gab es 19 Regionen, die wiederum enthielt 39 Provinzen mit einem Provinzregierung von einem Senior Manager vom König ernannt.

Insgesamt stellt die neue Gesellschaft eine Legitimation von Macht, die aus der Nation und nicht der König. Als Napoleon in den Ruhestand, versucht Ferdinand keine Maßnahmen durch die Gerichte getroffen zu entfernen. Auch beginnen, soziale Gruppen, die an bestimmten Positionen, eine eher konservative, hauptsächlich aus Adligen und der Kirche und vor ihnen gemacht, eine progressive Form der urbanen Mittelschicht Form: Händler, Handwerker ..., die oft mit dem konservativen Kern konfrontiert sind. Bürokratien im Allgemeinen wird ziemlich neutral in den Prozess.

Die Armee wird in ihrem Ansatz variieren. Im Prinzip Positionen auf der konservativen Seite, dem König treu ergeben. Während, wenn es um den Krieg in all seinen Dimensionen, das Aussehen der Guerilla-Führer und der Aufstieg von einigen Militärs, war die Armee bereits in der progressiven Seite zu Narvaez positioniert, wo die konservative Seite, vor allem während der Verabreichung zwischen 1868 und 1874.

Zeitraum durch den Kampf, ob es eine Verfassung gibt dominiert.Die Kräfte werden Gesicht Absolutisten auf der einen Seite und die Liberalen auf der anderen Seite, die wiederum in Gemäßigte und Radikale unterteilt werden kann. Zu Beginn des Jahrhunderts hat die Verfassung von 1812, einen langen Text und naiv. Es wird von der Französisch Verfassung von 1791 inspiriert. Es verfügt über eine Bill of Rights, ist aber nicht sehr geeignet, um die Situation der Gesellschaft, es zu erreichen Wert des Mythos im Ausland (Lateinamerika, Italien ...). Seine Bewerbung in Spanien beschränkt war, im Jahre 1814 besiegte Napoleon Fernando VII Renditen, die durch das Manifest der Perser empfangen wird, von denen ein großer Teil der politischen Kräfte leugnen die Verfassung von Cadiz und Unterstützung Fernando VII, die diese Letzteres lehnt die Verfassung, wird es die absolute und Tod oder Exil vieler Liberaler. Während der frühen Jahre, versucht Fernando VII für alle, dass die Arbeit der Gerichte (das Prinzip der Gleichheit, die Abschaffung der Gewerkschaften ...) und einen Zyklus beginnt von neuem, wie die vorherige Regierung, die Französisch Invasion war umgekehrt. Die wirtschaftliche Situation ist sehr schlecht, und deshalb Fernando VII, im Jahre 1820 gedrückt wird, die Anerkennung der Verfassung endet und beginnt der Demontage des alten Regimes. Zwischen 1820 und 1823 wurde von mehreren liberalen Regierungen, die sich wieder aufzubauen, was durch die Gerichte getan wollen folgten, aber mit einer Spur von Radikalen.

Bewegungen entstehen als Folge Verschwörung gegen die verfassungsmäßigen Ordnung und der König wird von der Französisch Armee unterstützt, für die Kinder 100,00 d St. Louis, die die Liberalen schlagen und wieder verkündet der Regierungszeit von Fernando VII. Die Zeit zwischen 1823-1833 wird von Liberalen als den ominösen zehn Jahren genannt, aber im Kopf behalten, das weicher als die Jahre zwischen 1814 und 1820 ist. In diesen Jahren schafft es die Idee, dass sein würde unvermeidlich zu Liberalismus, wenn Fernando VII stirbt auf, es gibt Ereignisse in den kommenden Jahren. Er hatte keine Erben, er hatte nur eine Tochter, Elisabeth, dass das Problem des salischen Gesetz, das Frauen zu herrschen, und auch das Recht zur Regelung verhindert wird. Die Wahrheit ist, dass, wenn Fernando VII liegt im Sterben, ist in den Vordergrund der Regel von Karl IV., der die salischen Gesetz abgeschafft hatte, und der Konflikt beginnt nach vorne zu schauen gebracht.

Die Liberalen sind Anhänger verkündet Erben Elizabeth mit der Regentschaft seiner Mutter, aber die Absolutisten argumentieren, dass die Aufhebung des salischen Gesetzes nicht gültig war und dass sie bereits Nachfolger, Carlos María Isidro, dem Bruder von Fernando VII. war. Die Absolutisten wird durchkommen und ernennt Charles König, Beginn der 1. Karlistenkrieg.

Einige der nördlichen Provinzen, die Unterstützung D. Carlos, aber auch diese Unterstützung ist lückenhaft. Einige Autoren sagen, dass die Karlistenkrieg Krieg externalisiert gegen die Stadt ein. Große Städte treu bleiben würden, um die Liberalen. Während der Krieg dauert, wird wiederum zu etablieren, die Regentschaft des Königs Witwe, Maria Cristina und starten zwei verschiedenen Regierungen in Spanien, eine liberale und eine Carlist, jede Regel in der von ihr kontrollierten Gebieten. Die Karlistenkrieges endet, wenn sie merken, sie können nicht in den Städten regieren. Ihre Nachricht wird in den meisten modernisiert Sterne.

Die Regierungszeit von Königin Elizabeth II wird als wichtige Rolle in der orthodoxen Linie wird davon ausgegangen, dass der Ersatz für verfassungsgemäß ist. Allerdings wird politische Kräfte zwischen den Moderaten und Progressiven fragmentiert. Beide haben unterschiedliche Vorstellungen darüber, was die Verfassung widerspiegeln, und dies wird in dieser Zeit in aufeinanderfolgenden Verfassungen führen, da jeder spiegelt die Vorstellungen von einem Spiel. Die wichtigsten Punkte Unterschied sind:

Als Fernando VII. starb es eine Zeit des Zögerns in das System. Tritt der Regentschaft von Maria Cristina und beginnt dann mit dem Karlistenkrieges, die bis 1839 dauern wird. Zunächst die Regentin noch beabsichtigt, mit den Richtlinien des alten Regimes zu regieren. Name einer Regierung durch Cea Bermúdez und integriert von der Aufklärung, die in das politische Leben in den letzten Jahren aufgenommen hatte geleitet. Dank der Arbeit dieser aufgeklärten schließlich beruft die Cortes Cea Bermudez, von Javier de Burgos geholfen.

Der Standard nach der Ankunft Martinez de la Rosa entwickelt, genannt Royal Charter und die Einberufung des Parlaments ist aus zwei Kammern, die Französisch-Stil des Augenblicks. Diese Kürzungen werden auf der einen Seite ein Vermögen von den Ältesten, entspricht dem aktuellen Senat, und zweitens, ein Landgut von Rechtsanwälten, entspricht dem aktuellen Kongress. Die Royal Charter ist für zwei Punkte ins Auge:

Die Helden wurden von der Königin gewählt und die Anwälte waren vom Volk gewählt. Die Royal Charter eher begrenzt Macht der Gerichte, sondern hat einen wichtigen Teil, wie das Recht zu verlangen, dass Staatsanwälte ausüben kann.

Nach der Verabschiedung der Satzung wird einen allmählichen Übergang zu den progressiven (links), was zu einem Volksaufstand, Maria Cristina Espartero verlassen die Regentschaft und seine Ersetzung durch die Progressiven ernannt macht. Espartero versuchen, die Wirtschaftskrise zu lösen, erfordert nur als Finanzminister an einen spanischen Bankier in London lebend, genannt Mendizabal.Diese Suche nach einem Mittel, um Geld zu finden, vor allem für die Kosten von der Armee entstanden. Einer seiner Maßnahmen ist die Beschlagnahme von Mendizabal. Diese Beschlagnahme oder Enteignung kirchlichen Eigentums ohne Entschädigung, erzeugt die Kirche neben den Konservativen als auch befindet, wird diese Maßnahme nicht helfen, schöpfen Geld, das sie erwartet. Stattdessen werden die Bourgeoisie und andere Fachleute neben den Liberalen, ihre Interessen zu verteidigen positioniert.

Cortes wurde anschließend einberufen, um einen neuen Verfassungstext zu schaffen. Die neue Verfassung wird progressiv, aber mit Zugeständnissen an moderiert. Dadurch bleibt das Zweikammersystem Verfassungstext, und diese Kameras und wird auf Kongress und Senat aufgerufen werden. Der Senat hat elektiven zusammen und senkt den Betrag für die Aufnahme in die Registrierung der Wähler. Doch von einer progressiven Sicht ist diese Verfassung nicht ausreichend, da sie die Theorie der juristischen Revolution gelten beginnen. Aus der Sicht der progressiven Wähler haben viele keine Rechte, einschließlich der Stimmrechte und damit die Förderung auf und beginnt wieder zu erscheinen Guerilla.

Die Regierung, nach dem Erscheinen der Guerilla und der Armee im Norden, ist zu Kompromissen gezwungen und Bund ist es, eine progressive Regierung auszuüben. Wenn du diese Regierung muss die Bewegung, die sie weg von der Regierung progressive Ursachen zu unterdrücken, sind progressive Gruppen gebrochen und gehen Kommissionierung, aber die Gemäßigten. Eine Folge dieser Teil der progressiven Verbündeten mit Moderaten und nannte Espartero cast as Queen Elizabeth II.

Als Krone Elizabeth II, ernannt wird eine Regierung von General Narvaez, die die Verfassung von 1837 die Reform sucht geleitet, um damit einen Anreiz für mehr moderate Sektoren. Daher die Annahme der Verfassung von 1845, von denen 60 von 77 Posten die gleichen wie die Verfassung von 1837 sind. Dennoch ist die Verfassung von 1845 im Wesentlichen moderieren.

Narvaez wird in zwei Phasen, einer zwischen 1845-1854, die Zeit als eine moderate und eine anschließende Jahrzehnt bekannte Regel. In den zehn Jahren moderate Änderungen auftreten: Narváez schufen die Guardia Civil auf, gegen den Guerillas, etwas, das friedliche Leben in Gebieten, wo es keinen Krieg zu stabilisieren wird, die Grundlagen der öffentlichen Bildung, die Schaffung eines Steuersystems und erscheint auch der 1. Rechtsvorschriften für Beamte im Allgemeinen, die Satzung des Bravo Murillo.

Nach Narvaez, wurde als Präsident Bravo Murillo, die eine eher konservative Text machen wird bestellt, kann aber nicht leisten, die Wahlergebnisse zu verfälschen. Doch der Text wird viel Misstrauen unter den Gemäßigten zu wecken, stimmen sie mit den Liberalen zu Bravo Murillo zu verdrängen. Als Ergebnis dieses Paktes ist ein Zwischenprodukt Partei, die Liberale Union, die O 'Donnell führen würde und wird auch in ihren Reihen, eine andere junge General, General Serrano gehören. Zunächst angehoben, um eine Verfassung Medium zu machen, aber nicht wie Bravo Murillo, aber weiter fortgeschritten und mehr progressive Seite zu ziehen, die im Jahr 1855 erschienen sind, aber wegen einiger Unruhen nicht ans Licht gekommen, vorbei Verfassung genannte Non-Creme. Anschließend begann eine Bewegung entstehen, der denkt, dass die Königin nicht folgen kann, weil es eine Menge in Gruppen beeinflusst, so gibt es eine allmähliche Verlagerung weg von diesen zunächst progressiv, dann die Liberale Union und schließlich einige der Gemäßigten. Die Königin schließlich haben nach Frankreich zu gehen.

Es öffnet sich ein Zeitraum von sechs Jahren rief der revolutionären, von der Zerbrechlichkeit seiner verfassungsgebenden Gewalt aus, da nicht klar war, was zu tun ist, nachdem sie geworfen Elizabeth II. Serrano ist die erste Regierung und progressive Demokraten werden. Die Linke wird auseinander gerissen werden, bilden zwei Gruppen: Demokraten, die sich wiederum in Cimbios und Republikanern auf der anderen Seite getrennt sind, die Progressiven. Die Plattform zwischen Progressiven Demokraten gebildet ... ist, Wahlen zu gewinnen und zu der Verfassung von 1869.

Verfassung von 1869 ist der oberste Repräsentant des spanischen Liberalismus der zweiten Republik. Es verfügt über 112 Artikeln. und eine Aufzählung der einzelnen Rechte, wie im negativen aufgeführt. Dieser Text wird zum ersten Mal das Recht auf Vereinigungsfreiheit, die nicht zulassen, haben die Menschen die Teilhabe am politischen Leben erscheinen. Es wird ein Zwei-Kammer-Verfassung, Zweikammersystem, außer in Bezug auf Steuern und ist auch einer parlamentarischen Verfassung. Wie die meisten Abgeordneten waren Monarchisten, wählen Sie eine parlamentarische Verfassung Monarchie, aber King weiß nicht, was wird das Staatsoberhaupt werden.

Zunächst entschied sich General Prim für einen deutschen Fürsten, findet aber, dass es europäische Gleichgewicht gebrochen und konnte Schwierigkeiten nach Spanien zu bringen und schließlich wird General Prim, was es bringt Amadeo.

Die Regierungszeit von Amadeo war sehr kurz, was auf mehr verfassungsrechtliche war der König des neunzehnten Jahrhunderts, denn jedes Mal nahm er ein Dekret der Auflösung einer Partei, dieses Spiel gewonnen hatte, und schuf eine große Überraschung in den restlichen Spielen. Darüber hinaus wird General Prim getötet ebenso Amadeo I in Barcelona gelandet, um die Regierung übernehmen, die seine wichtigsten Unterstützer, verschwunden sein.

Entstanden zwei Abschnitte, einen durch eine moderate Sagasta, die sich mit der liberalen Union und den anderen, eine radikale geführten Ruiz Zorrilla neigt geführt. Sagasta Macht bekommen, indem sie sich auf General Serrano, was Umbruch, Namensgebung Ruiz Zorrilla endlich sehen, ob er die Situation kontrollieren konnte, was die Beschwerden der Liberalen Union. Ruiz Zorrilla, heben Sie dann die Auflösung der Artillerie-Geschütz, das Amadeo Zeichen, später entsagen.

Was passiert während der Regierungszeit von Amadeo, ist ähnlich zu dem, was passiert ist Elizabeth II, nachdem die meisten ein Spiel, bilden sich bewegt oder Unruhen auf den Straßen gegen das, was noch kommen sollte herausnehmen.

Auf der anderen Seite stellt sich eine doppelte Frage, ob eine einheitliche Republik oder eine föderale Republik zu machen. Die Summe der Probleme der öffentlichen Ordnung, wieder die Frage der Republik und der Carlist Aufstand im Norden, was zu einer ziemlich chaotisch. Danach kommt der Putsch von General Pavia, macht vertreiben den Gerichten, der Rückkehr in die Verfassung von 1869 und wird zum Präsidenten Serrano. Serrano wollte in Spanien wie in Frankreich übergeben, nachdem der Krieg gegen die Preußen, die als Nicht-König nach Napoleon III ernannt wurden ist die dritte Republik, wollte der General Serrano auch Spanien passieren. Serrano später schickte Truppen nach Norden, um die Bewegung zu stoppen, so dass hilflose Madrid, die den Vorteil von Alfonso XII, Sohn von Elizabeth II., hat in Madrid ein, Herstellung eines Getränkes.

Lektion 3

Die Restaurierung und der Verfassungskrise des zwanzigsten Jahrhunderts.

Nach und nach hatte eine moderate Partei mit vielen Unterstützern und Alfonso XII auf den Kopf gebildet. Das Gehirn dieser Bewegung ist Canovas del Castillo, der eine Verfassung stabiler als die bisherigen Verfassungen will, beginnt zu theoretisieren, dass es verschiedene Stufen der Integration werden:

Die zweite große Derivat wurde der Pakt von Korruption. Was er sagte, war eigentlich nur zwei Parteien im Haus (konservative und liberale) und der Rest, außer bei sehr hohen Niveau der Abstimmung hätte eine winzige Darstellung.

Das Ergebnis der Abstimmung, aber hing nicht so sehr die Anzahl der Stimmen, aber mit den Vereinbarungen. Dies wurde durch die Kaziken, die die Menschen, die Abstimmung Gruppen kontrolliert und je nach den Umständen, Überschrift zum einen oder anderen Partei wurden artikuliert.

Bodies für die Verfassung wurden einige Schnitte zwei Kammern, eine Konferenz, die nicht angeben, hat die Art der Abstimmung durch den Kongress gewählt wird, zeigt nur den Index der Darstellung (ein Abgeordneter pro x Einwohner).

Man in seinem eigenen Recht (einige edle und einige Beamte der Verwaltung), von der Krone ernannt und die Auserwählten (Sie müssen ein sehr hohes Einkommen haben: Der Senat war von dem Projekt Bravo Murillo, der drei Gruppen von Senatoren zusammen inspiriert ). Mit diesen beiden Kameras würden Arm der Regierung, aber nicht in irgendeiner Regel, dass mit der staatlichen Institution ruht angegeben.Dies ist vermutlich auf die Nutzung des Systems sein. Wie für Gerechtigkeit, war Gerechtigkeit gerufen und sagte nur, unabhängig zu sein, anvertraut, ein Gesetz der Entwicklung. In Bezug auf die bill of rights, war ganz ähnlich wie 1869 (zu den fortschrittlichsten im neunzehnten Jahrhundert), obwohl die absoluten Charakter, dass viele von ihnen hatten. Vor allem stellt die erste Stufe (der Herrschaft von Alfonso XII) ziemlich ruhig für die Gesellschaft, in der revolutionären Bühne.

Beide Parteien haben mehrere Gemeinsamkeiten der Überparteilichkeit, sind Liberale und Monarchisten und repräsentieren auch die Bourgeoisie. Auf der anderen Seite waren die Carlist, die dazu führen einen Krieg, als solche nur schwer zu unterdrücken ist, wird. Das Wirtschaftswachstum wird an der Carlist aufgebraucht sein werden, wie im Baskenland wird die Öfen und die großen Reedereien, die Carlismus verliert Wurzeln Ursachen zu installieren.

Selbst dann wieder mit der nationalistischen Bewegung Sabino Arana Partei (PNV). Die gleiche Bewegung ist auch nach Katalonien transferiert, aber ihre Herkunft, sondern Carlismus eine Wiederbelebung der Romantik in der zeitgenössischen katalanischen Kultur mit dem Aufstieg der europäischen literarischen Bewegung, was zu einer Kultur des traditionellen katalanischen Sprache, die nur gesprochen das Feld, wenn man bedenkt es seitdem als alleinige Sprache. Das Gewicht dieser beiden Parteien in ihren jeweiligen Provinzen war gering, weil die Chefs. Wie im Baskenland, Katalonien anscheinend die Baumwolle verarbeitenden Industrie und Textilien. Vielmehr hat Castilla einem viel niedrigeren Niveau Einkommen und niedrigere Bevölkerung. Zwischen 1872 und 1920, die Bevölkerung im Baskenland und in Katalonien viel mehr als der Rest der Halbinsel und Erträge sowie wächst daher nicht Konservativen und Liberalen nicht die verschiedenen politischen Kräfte, die angezeigt werden.

Neben ihnen, auch zum ersten Mal in Spanien der marxistischen Parteien scheinen, vor allem proletarischen Parteien. Beachten Sie, dass die Marxisten zwischen Anarchisten und Sozialisten aufgeteilt werden. In den ersten Jahren wird immer wichtiger Anarchisten werden.

Zwischen Anarchisten und Sozialisten nicht einer vereinbarten geografischen Verteilung. Anarchisten werden in Katalonien, Aragonien, Valencia und Teil Andalusiens dominant. Die Sozialisten, jedoch wird immer wichtiger in Kastilien und im Norden. Anarchisten werden registrieren ersten drei Formen des Anarchismus:

Diese Bewegungen werden miteinander in der Zeit ersetzt.

Die Sozialisten scheinen später als Organisation. Sie glauben an die Verwandlung des Staates in eine günstigere für die Arbeiterklasse, die in erster Linie ausgerichtet ist. Going to sehr nahe an den Marxismus. Die Sozialisten wollen gewinnen Ebenen der Teilhabe an der Macht, im Gegensatz zu den Anarchisten. Der erste Sitz der Sozialisten wird die Pablo Iglesias werden im Jahr 1910.

Republikaner nach dem Scheitern der 1. Republik, werden in kleinen Gruppen, die mit einer Spaltung unter ihnen wachsen wird gehalten:

Im Laufe der Jahre ändert sich die politische und soziale Situation in Spanien, vor allem auf die Bewegung vom Land in die Stadt zugrunde. Dieser Transfer schafft neue Klassen, die in den Vororten und gleichzeitig einer kapitalistischen industriellen Zentren leben wird, wie im Baskenland und Katalonien geschehen wird. Gleichzeitig werden neue Mittelklasse von den Arbeitnehmern mit Wohnsitz in den Vorstädten zu schaffen. Raised eine doppelte Bewegung, auf der einen Seite, Verlust der Bedeutung des Adels und andere Teile der Gesellschaft für ihre Unterstützung oder Nicht-Religion. Es wird versucht, die Mittelschicht zu stabilisieren, durch Opposition gegen den Staat, sie waren in der Lage, Menschen aller Klassen zu wählen.

Gegen Ende des Jahrhunderts wird sich die Situation begegnet der Krise. Alfonso XII Herrschaft wird kurz sein, er stirbt im Jahre 1885 und während seiner Herrschaft regierte ganz Canovas. Nach dem Tod von Alfonso XII, die Schaffung des Bundes des Pardo, die eine Verwendung von Worten Cánovas, aus dem britischen System übernommen Verfügung gestellt. Der Pakt von El Pardo war ein Deal zwischen den beiden großen Parteien in den fertig Restauration der Monarchie , die Konservative Partei und die Liberale Partei, um die Regentschaft von Frau Maria Cristina zu unterstützen und die Kontinuität der Monarchie, die schwierigen Situation durch den frühen Tod von Alfonso XII geschaffen, vor allem der starke Druck der Carlist und Republikaner gegeben.

Die Regentschaft von Maria Cristina Dona endet vor dem Ende des Jahrhunderts, einer Zeit, in der Spanien verloren die letzten Kolonien, (1898) blieb, wodurch eine Reflexion, wo die Gesellschaft ist Spanien. Diese Krise wächst das Gewicht der Parteien, die außerhalb der Monarchisten (Katalanisch League, PNV waren bestimmen ...). Dies erzeugt die Notwendigkeit, das System zu authentifizieren und nicht auf den Häuptlingen gehen zu ändern.

Streiks statt aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen, nach der industriellen Fortschritte, die auf die Terroranschläge auf die Anarchisten, die Canovas töten zu binden. Später Sagasta auch sterben, so dass beide Parteien erneuert werden müssen.

Alfonso XIII wird kommen und es ist der Ersatz der gemäßigten Partei, für die es zwei Kandidaten, Romero Robledo und Silvela. Ein Sagasta ersetzte ihn und dann Canalejas Moret, die von den Anarchisten getötet werden. Nach diesem Ereignis, versuchen wir, die Situation zu bereinigen, und wählen Sie die moderate Partei regieren, mit denen Maura Kopf sucht Unterstützung in der Kirche und agrarischen Interessen. Stattdessen werden die Liberalen nach dem Tod des Canalejas, sonst für die Gemäßigten sehen und setzen auf Anti-Klerikalismus und städtische Interessen.

Die Krise brach im Jahre 1909 nach dem tragischen Woche in Barcelona, ​​wo es viele Aufstände von der Regierung spart und stoppt Anarchisten Ferrer als angebliche Rädelsführer, der später schießt, was Demonstrationen gegen Maura und ein starker Anstieg nicht nur in Spanien. Der Schrei "Maura" für die Konservativen ist, dass die Liberalen haben den Bund der friedlichen Wechsel zwischen den beiden und anfangen, eine Art von Krieg aller gegen alle gebrochen.

Die nationalistische Bewegung wird immer wichtiger. Verbände sind in die Provinzen, die es wünschen bieten, nach Katalonien, sagt ja. Daher ist die Situation sehr beunruhigt wird, gepaart mit World War 1, außerhalb unserer Grenzen produziert, was zu einem großen wirtschaftlichen Aufschwung durch den Export von Kriegsmaterial und Rohstoffen, sondern auch, wird unsere Armee schlecht und das Militär als eine Art Gewerkschaftsbewegung bezeichnet Juntas.

Eine neue militärische Bewegung, die nach Marokko zu erobern, wie andere europäische Länder versucht eroberten anderen Kolonien in Afrika. Diese Bewegung bewirkt kolonialen Spanien ist das Riff Krieg. Zunächst sind die Riffs verschrien, aber sie verursachen ein großes Gemetzel in der spanischen Armee. Danach erstellt er eine Kommission zur Untersuchung, um herauszufinden, was passiert ist, die so genannte Picasso aufnehmen. In diesem Fall ist es festgestellt, dass es einen Konflikt zwischen zwei Generäle, die die Grundlage des militärischen Fehlverhalten und wird auch geglaubt, dass einer der beiden Generäle des Königs gesichert wurde.

Die Situation ist unhaltbar. Folgt eine andere Regierung Management (Koalition), ohne eine ausreichende Festigkeit und auch mit der Planung beginnen die Befürchtung, dass aus Europa kommt nach dem 1. Weltkrieg, denn damals gab es die russische Revolution, mit marxistischen Ideen, die die Macht in übernahm sowjetischen Land. Deshalb sucht ein Teil der Rechte verbunden Selbst, als in Italien, wo Mussolini bildet ein faschistisches Regime oder Deutschland, wo Hitlers nationalsozialistische Bewegung zu bilden. Vor diesem Hintergrund stellt sich die Frage, was zu tun, was Primo nach vorne geben einen Putsch im Jahr 1923.

In Spanien sind die Bretter der militärischen Verteidigung und der Parlamentarischen Versammlung der Katalanen, die eine neue Verfassung machen wollte. All dies, plus die Situation in Afrika, macht es den Anschein verständlich Heben Primo de Rivera. Diese Umfrage ist ziemlich ruhig, die anderen Generäle still und der König gab die Macht. Die Diktatur von Primo de Rivera hat zwei Stufen:

Im Jahr 1925 bekam er von den zwei Feuern.

Dann kehrt er nach der Verfassung von 1876 und ist als Regierungschef Berenguer benannt. Das Unternehmen sah sich gezwungen, Verfassung, insbesondere der Republikanischen Partei und die Nationalisten zu ändern. Angesichts dieses Wiederaufleben, Fragen Wahlen, sondern welche Art von Wahlen? General Es gibt Spiele, die nicht geeignet sind in dieser Zeit und sind besser Stadt und nannte diese schließlich. Während der Kampagne ist die Gruppierung bestimmter Parteien eine provisorische Regierung der Republik zu bilden, in dem Pakt von San Sebastian, wo einige nationalistische Parteien vertreten sind, vorgenommen werden.

Die Armee beginnt sich zu rühren. Es produziert die Aufhebung der Jaca, wo sie erschossen ihre Rädelsführer. Danach war er entlässt Berenguer Sánchez Guerra als Präsident benannt ist. Der König ernennt den Präsidenten und Admiral Aznar als Wahlen bezeichnet werden. Das Wahlergebnis ist nicht wichtig, quantitativ, sondern qualitativ, da die Stadt gewann der Republikaner und Monarchisten in das Feld ein. Dies führt zu Unruhen, wird angenommen, dass es noch Bosse und Alfonso XIII muss weg und verkündete in der Zweiten Republik.

Lektion 4

Die Zweite Republik.

Die verfassungsgebende Gewalt in der Zweiten Republik wird schwächer sein, als Sie denken. Das Recht wird nicht angezeigt, und der Seitenlinie. Darüber hinaus werden die Republikaner nicht handeln, allen zu gefallen, wirkt progressiv. Daher wird es Entscheidungen getroffen, die nicht demokratisch sind und nur im Hinblick auf ihre Ideologie getroffen werden. Das gleiche Republikaner aufgeteilt wurden, so dass die Sozialistische Partei und die UGT teilen, aufgrund derer, müssen sie an die CNT zu kämpfen, um zu sehen, wer die Partei Gewerkschaftsführer. Kommunistische Partei scheint die radikale Linke zu repräsentieren. Eine solche Aufteilung in ein Spiel, verursacht es, wenn es eine nationale Bewegung, die Republikaner haben einen doppelten Kampf, einer gegen die Aufständischen und andere gegen die Mitglieder seiner Partei auf der radikalen Seite.

Nach dem Weggang von Alfonso XIII, würde die Regierung zu bilden 7 Spielen. Die Regierung schickt die Satzung, die die Regierung ist dem Parlament sagt, was die Aufgaben des Jahres 1923 untersuchen wird und Eigentum zu schützen und die Freiheit des Gewissens und eine Reihe von individuellen Freiheiten. Wahlen abgehalten werden, eine Wahl für die Änderung des Wahlgesetzes von 1907 mit einer Reihe von verschiedenen Effekten, darunter: das Recht, vom Alter von 23 Jahren stimmen, sind Frauen und Kleriker Bezirke mit mehr verändert große mit eingeschränktem Stimmrecht, zur Schaffung einer minimalen Prozentsatz der Stimmen einen Sitz, in 20% und wenn es nicht geschafft hatte, um eine Stichwahl zu gehen markiert bekommen, die Minuten durch das Parlament, das heißt hätte genehmigt werden, validieren sie die Wahlergebnisse und behauptete, die Kandidaten gewählt.Das Haus, das aus den Wahlen geführt hat, war überwältigend Linken, so wird gesagt, dass das Recht nicht an diesen Wahlen beteiligt.

Die Regierung ernannte eine gerichtliche Kommission berät den Entwurf der Verfassung. Die Kommission hatte viele Universitätsprofessoren und ihr Autor war mehr direkte González Posada. Das kulturelle Niveau der Ladung war viel höher als Provisionen aus einer anderen Zeit. In der Tat ist diese Verfassung in der Verfassung der Lehrer, die ein hohes kulturelles Niveau hatte gerahmt, aber das hat nicht funktioniert. Der beratende Ausschuss würde Vorbereitung eines Textes ganz offen, und die Regierung an das Parlament wie es ist. In den Cortes ernannt eines parlamentarischen Ausschusses und der Verfassung würde zwischen August und September diskutiert werden. Es ist eine Verfassung mit 120 Artikeln, aber noch wichtiger ist der Inhalt einiger wesentlicher Grundsätze.

Die Konfiguration der Staat kann auf drei wesentliche Elemente Punkt:

"Republik als integraler Staat": ein neues Konzept erfunden Jimenez de Asua, dessen Absicht es war zu sagen, dass war kein Einheitsstaat oder Bundesebene. Was er mit fester bedeutete, wurde in einigen Regionen zu integrieren, was Autonomiestatuten. Diese Regionen sind vor allem in Katalonien, Baskenland und Galizien gedacht. Jede dieser Regionen, die als autonom sein, haben einige andere Fähigkeiten und Kompetenzen, die Regionen, Staaten oder zwischen ihnen geteilt werden könnten. Die Verteilung der Befugnisse wurden auf drei Positionen zusammen: 14, bezogen auf die Befugnisse des Staates, 15, bezogen auf die Kräfte, die im Besitz des Staates waren, aber das könnte auf die Regionen übertragen werden, und 16, die auf die durch eine Region angenommen verwandt. In jedem Fall wird die Rest-Klausel, mit der dem Staat (Klausel, wonach in allen Angelegenheiten, die nicht geregelt ist, die Zuständigkeit des Staates ist). Dieses System der Gewaltenteilung ist sehr ähnlich zu dem, was wir in unserer derzeitigen Verfassung haben, obwohl es besser war.

Religiöse Frage: war eine der Fragen, die mehr Auseinandersetzungen zwischen Konservativen und Progressiven geschaffen hatte. Dies wirft eine säkulare, so der Ausgangspunkt wäre fortschrittlich. Die katholische Religion ist die Religion der spanischen, aber nicht der Staat. In dieser Verfassung, in der Kunst. 26 und 27, stellt eine Beschränkung der religiösen Kongregationen (Bildung und kirchlichen Eigentums) und schränkt auch den öffentlichen Gottesdienst. Dies wird als ein extremer Säkularismus, der die erste Krise der republikanischen Regierung verursacht, da einige Komponenten der Regierung Rücktritt wegen der Annahme dieser Gegenstände, einschließlich Maura. Die religiöse Frage wird sich eine der Ursachen der Störung werden in der Zweiten Republik.

Dann kam eine Liste von Rechten, vor allem aus der mexikanischen Verfassung übernommen. Titel III festgelegten das d garantiert diese Rechte, es war die Garantie dieser Rechte vor dem Verfassungsgericht, Verfassungsgerichtshof Präzedenzfall geltend zu machen. Dies wurde durch eine Ressource, die Geschichte der amparo getan. Doch von der politischen Sicht zur Gründung der Aussetzung von Rechten garantiert, für die Notwendigkeit eines Dekrets, das anschließend in 30 Tagen von den Gerichten genehmigt wurde. Diese Garantien, die während des Zweiten Republik, würde mehr in Kraft ausgesetzt werden.

Sie waren auch garantiert soziale und wirtschaftliche Ordnung (Familie, Wirtschaft und Kultur), die das Recht auf Scheidung, weltliche Bildung, den sozialen Zweck des Eigentums, Gleichstellung nichtehelicher Kinder ... Diese Rechte, für die Jahre anerkannt, in denen Anspruch, waren zu weit fortgeschritten und berücksichtigt nicht die Gesellschaft aufgenommen.

Was die Organisationsstruktur basiert auf einem Einkammer-Schnitte basieren. Das Mandat würde letzten vier Jahren und haben zwei Betriebszeiten, eine, die im Februar begonnen und hatte ein Minimum von zwei Monaten, und eine weitere im Oktober, mit der gleichen Minimum. Wenn die Gerichte gebildet wurden, übte seine Funktionen, des Ständigen Ausschusses. In der Tat hatte der Ständige Ausschuss eine politische Bedeutung, weil die Gerichte nicht zu eigen könnten Beschlüsse außerhalb ihrer Betriebsdauer, hatte der Ständige Ausschuss, wenn überhaupt, in wichtigen politischen Fragen.

Die Regierung der parlamentarischen Regierung war bereits die Regeln der sogenannten Rationalisierung der parlamentarischen Regierung wider, nämlich die Schaffung von ein paar Maßnahmen zur Vermeidung der Misstrauensantrag. Dies ist oft in der Regierung gemacht, wo es viele politische Parteien sind. Der Misstrauensantrag hatte Hindernisse, könnte stimmen, nur 5 Tage nach Vorlage und die absolute Mehrheit für die Zulassung erforderlich.

Die Regierung Bereich wird durch die Figur des Präsidenten der Republik aufgeteilt. Im parlamentarischen System sind die Funktionen zwischen dem Premierminister und dem Staat aufgeteilt. Der vorsitzende bei niedrigeren Kräften, die von den Mitgliedern des Parlaments Kammer gewählt.

Präsidenten mit mehr Befugnissen von einem Kollegium aus Mitgliedern der Kameras und einige Kommissare, gewählt ehemalige Prozess, an der Wahl teilnehmen komponiert verstärkt gewählt.

Der Präsident der Republik.

Der Präsident der Republik könnte dazu führen, eine Regierungskrise, wie der König. Es könnte auch den Vollzug des Parlaments und löst sie im Voraus. Sein Mandat wurde 6 Jahre. Während seiner Amtszeit konnte das Parlament höchstens 2 mal auflösen, und die neuen Gerichte würden die oben genannte Lösung zu beurteilen. Dieser Fall der Auflösung von 2-mal wurde mit Alcala-Zamora und neue Gerichte vereinbart, es war falsch die 2., es entfernt wird.

Die Judikative.

Die Verfassung bezieht sich nur auf den Obersten Gerichtshof, um eine besondere Versammlung, deren Mitglieder würden in der Regel in der Verfassung verankert werden gewählt. Seine Amtszeit wäre 10 Jahre brauchte nicht ein Richter oder Richter sein, die Verfassung nur dann angegeben, dass nur benötigt, um von der Versammlung gewählt werden. Neben dem High Court war das Gericht der verfassungsmäßigen Garantien, bekannt Gericht Rechtsmittel gegen das Gesetz, Habeas Corpus wegen der Verletzung der Garantien und der interinstitutionellen Konflikt (Konflikt zwischen den Regionen und zwischen staatlichen Institutionen). Dieses Gericht ist der Präzedenzfall unseres Verfassungsgerichts, obwohl seine Zusammensetzung ist etwas anders als die Gegenwart (eine Mischung aus Juristen, Parlamentarier, Richter, etc.) .. Das Tribunal der verfassungsmäßigen Garantien arbeitete schnell und konnte deshalb nicht sehen, die Mängel seines Betriebes.

Schließlich ist die Verfassungsreform, über ein einheitliches Verfahren, um eine Variante, war das Verfahren, das durch die Vorlage eines Verfassungsentwurfs, war Gegenstand Debatte im Unterhaus, wenn er grünes Licht erinnert, löste die Kammer (innerhalb von 60 Tagen aus der Lösung) und wählen Sie erneut eine neue Kamera ab dem Zeitpunkt ihrer Auflösung. In den ersten 4 Jahren der Anwendung der Verfassung erforderliche Mehrheit für die Reform war 2 / 3, nach diesen 4 Jahren wäre eine absolute Mehrheit (dieses Verfahren inspiriert unsere Verfassung) sein.

Es gibt drei Stufen:

1. Stufe: 1931 bis 1933 (Sozial-Azana Biennium)

2. Stufe: 1933 - Februar 1936 (Radical-CEDA Biennium)

3. Etappe: Februar. 1936 - Ende des Bürgerkriegs

Stufe 1: 1931 bis 1933. Die aktive Phase der Republik oder die soziale Zweijahreszeitraum Azan, wird die Regierungskoalition zwischen den Sozialisten und Republikaner Aktion sein. Die Regierung unter der Leitung von Azaña und anhaltende politische oder drei verschiedene Aktionslinien:

a). Agrarreform. Die Betriebe, die mehr als 300 Hektar haben würde für soziale Zwecke enteignet werden. In solchen Enteignung Entschädigung durch das Gesetz unabhängig von der Marktpreise festgelegt. Dieses Gesetz wurde nicht damit zufrieden, jemand oder Hofbesitzer (er zu niedrigeren Preisen als der Markt enteignet), und die Bauern (nicht zufrieden, da sie zur Anwendung kam). Dies führt zu einer Mobilisierung von Arbeitgebern und Bauern begannen Farmen zu besetzen.

b). Die Reform der Armee. Es war notwendig, um die Armee zu modernisieren, sondern wurde auch verwendet, um einen republikanischen Armee zu bilden. Es versucht, die Reserve hohe Offiziere, die monarchistische gewesen sein könnte gehen, indem Sie den Befehl, den jungen.

c). Die Überarbeitung eines Statuts für Katalonien. Das Gesetz vom Parlament den Entwurf einer Verfassung gemacht enthielt eine Katalanisch.

Weder die Reform oder den Status von Katalonien könnte genehmigt werden, da es keine absolute Mehrheit. Diese Veranstaltung wird mit der Aufhebung des General San Jurjo, die eine Verfassungsreform, um den Inhalt der Reform zu verhindern gefördert Ende. Dieser Aufstand schnell gelöscht wird, geht San Jurjo ins Gefängnis, was passieren Landreform und den Status von Katalonien. In diesem Zeitraum gab es eine laufende Störung, die in den Straßen und Feldern aufgetreten. Die Verantwortlichen für diese waren die Anarchisten der CNT, trotz ihrer Trennung zwischen den Führern. Die Basis der CNT wollte auf Generalstreik gehen fort, den Übergang zu einer sozialen Revolution.

Es produziert auch den Aufstieg des Casas Viejas in Badajoz. In einer dieser Aufnahmen von Land, tötet Zusammenstöße zwischen Bauern und der Guardia Civil und einige von ihnen. Die Regierung schickte Truppen und es ist ein Gemetzel. Das Recht kritisierte die mangelnde Fähigkeit, um Azaña ausgestellt in der Regierung schloss sich dieser und der linken trat der Kritik. Ergibt sich aus den Rücktritt von allen ana.

2. Stufe: 1933 - Februar 1936. Alcala-Zamora, der Präsident der Republik, nach seiner anhaltenden Probleme mit Azana für andere staatliche und soziale Radikale, wurde als Republikaner Action im Abseits. Das Ergebnis ist, dass die Regierung nicht durch den Präsidenten der Alcala-Zamora, die mit Azana erzählt und bilden eine andere Regierung aufgelöst werden. Anschließend trifft Azaña viele Schwierigkeiten und tritt zurück. Lerroux leitet dann die Bildung einer neuen Regierung. Es brauchte die Unterstützung der Sozialisten, aber sie geben Sie es nicht. Alcalá Zamora löste die Kammer zu Neuwahlen zu gehen, dass diese Wahlen im November 1933 die Überraschung, denn das Ergebnis ist um 180 Grad von der Zusammensetzung der Vorderkammer. In dieser Kammer die Summe von 58 sozialistischen Abgeordneten auf 400, 104 radikalen Republikaner, 115 CEDA mit großer Kraft und andere kleine Gruppen mit insgesamt etwa 100 gezeigt.

Das Wahlsystem in der Verfassung belohnt wurden die Parteien einig, wenn es zur Wahl stellen wird. Rechtsextreme Parteien wurden organisiert und zusammen gestellt werden, im Gegensatz zu der linken Seite, in dem Maße, dass die CNT nicht teilnehmen. Das bedeutete, sie konnten nur Regel die radikale oder die CEDA oder Koalition von beiden. Die Sozialisten sind die CEDA in die Regierung mit der Begründung, dass eine Partei auch richtig war dagegen. Schließlich Lerroux Form der Regierung mit Unterstützung von außen der CEDA (CEDA zu regieren und keine Unterstützung von außen könnten die Vorschläge der Regierung zu machen, dass wäre mit einer Verantwortung für das Ergebnis). Sie beginnen werde, um die rechte Einigung mit den Sozialisten zu verhängen, jedoch kurz nach Lerroux weil er CEDA aus politischen Gründen Presse tritt. Alcalá-Zamora beginnt Gil Robles als Verteidigungsminister haben, eine neue Armee zu bilden. Kein Backtracking auf die Reform der Streitkräfte, aber auch weiterhin die Generäle zu Reformen verantwortlich. Stop der Bodenreform und setzen Grenzen, um die Entwicklung der katalanischen Statut, das die Grundzüge der Regierung ana gebildet. Die Atmosphäre erzeugt wurde, macht die linken Parteien getrennt sind.

Diego Martínez Barrio, und eine Fraktion bilden, die Radical Union Party (Maurer) in Verbindung mit der Freimaurerei. Sozialisten stimmen zu, einen Prozess der Revolution, Julián Prieto Besteiro starten und versuchen, eine sozialistische Revolution zu führen und zu einem Aufstand beteiligt Sozialisten, Anarchisten und Kommunisten. Die Situation wird sich enthalten Radikalismus. Am Ende des Jahres 1935 kommt die Krise, die radikale Partei der Korruption beteiligt ist (für die Zulassung von Spielautomaten für Casinos in San Sebastian) zu berechnen, dass die Partei nicht in der Regierung weiter nach links. Alcalá Zamora nachdenken, was Sie tun können, so dass Sie eine Partei der Mitte zwischen den radikalen Rechten und der linken sozialen cedista Azana sehen können und kann sich selbst zu schützen, was er weist Chapapietra, aber nach dem Scheitern schließlich Alcala Zamora wählen, um das Haus im Jahr 1936 aufzulösen.

3. Etappe: Februar. 1936 -. Ende des Bürgerkriegs in dieser Wahl sind die Vereinigte Linke, die Volksfront für die Parteien aufgefordert, sich als bürgerlich, Sozialismus und Kommunismus einzuführen. Der rechte Flügel hat die CEDA aufgeteilt und die Gruppe sucht Manuel Portela wurde von Alcalá-Zamora unterstützt. Das Ergebnis wird durch die Beteiligung der Anarchisten beeinflusst. Es war eine verwirrende Ergebnis zeigte sich, dass die linke gewonnen hatte, was zu einer Reihe von revolutionären Bewegungen, Landbesetzungen, Business Raubüberfälle, Verbrennungen von Kirchen ...

Knight will die zweite Runde der Wahlen Kontrolle abgesagt viele Aufzeichnungen und produziert den größten Teil dieser zweiten Wahlsieg. Das Ergebnis stimmt nicht überein, manche sagen, es gab 4 Millionen Stimmen gegen rechts etwa 2 Millionen anderen überlassen, aber sagen, dass die linke 4.300.000 im Vergleich zu 4.400.000 auf der rechten Seite. In beiden Fällen zwischen links und rechts waren ziemlich gleichwertig. Der Zweck der Regierung, würde die Situation mit einer Regierung von Azaña geführt und komponierte seine Partei über die Republikanische Union von Martinez Barrio moderieren. Doch kurz nach Ergebnissen aus der Anwendung der Verfassung in Bezug auf die Misstrauensantrag, der Analyse der zweiten Lösung von Alcalá und die Bestimmung, dass gemäß den Bestimmungen der Verfassung, die Gerichte sollten, ob es richtig oder falsch war Lösung getan Regel. Die Linke sollte die Auflösung vorgesehen haben

Recht und Ordnung kann niemand stoppen. Vor den Fabriken die Gewerkschaften fordern die Wiedereinstellung der Entlassenen. Fangen Sie an, eine Reihe von Streiks, die militärische Intervention führen zu machen, beginnen Teil CEDA, die militärische kontaktieren. José del Castillo Killed Sáez (Lieutenant Wächter Angriff), die Vergeltung war Jose Calvo Sotelo getötet Ursachen. Zwei Tage später gibt es die Aufhebung der Armee von Afrika.

Lektion 5

Der Bürgerkrieg und Franco-Regime.

Start des Bürgerkriegs, die zunächst angenommen, dass lange und heftig war. Einige glaubten, einen Coup würde in den Bürgerkrieg zu beenden. Die Umfrage hat einen relativen Erfolg nicht sofort gelingt. Die Armee eingeteilt ist, sind die Generäle, die aufstand unterschiedliche Ideologien, positioniert sich als Marktführer General Franco. Franco war für afrikanische Truppen und ist die erste Kraft verwendet wird, ist nur ein Teil der Armee erhoben. Die Regierung wird von der Guardia Civil und die Wache mit einer Assault gesichert. Das Militär von der Falange unterstützt wird, der extremen Rechten, auch von einem Großteil der Kirche gesichert. Branchen wäre ein Aufstand sein. In der Tat hat dieser Umfrage fast win vermitteln in Castilla y Leon, Navarra, La Rioja zu einem großen Teil, Cadiz, Cordoba, Sevilla und Oviedo. In diesem Gebiet gab es viele Republikaner zu, die loyal zur Regierung und andere, die auf der Seite der Aufzüge waren geblieben.

Auf der Seite der Republik, musste er davon ausgehen, die Regierung ist Caceres Quiroga, der Rücktritt der Annahme der Regierung Martinez Barrio, die mit General Mola, ein wahrer Anführer des Aufstandes (Mola genannt "Direktor" war zu verhandeln versucht ). Die republikanische Regierung jederzeit dachte, er würde gewinnen, wollte nur eine Resistenz gegen ein Krieg ausbrechen in Europa erstrecken, so würden sie Unterstützung durch die Kräfte, die die Faschisten und Nazis zu widersetzen erhalten.

Deutschland und Italien schickte Truppen und Kriegsmaterial an die Rebellen zu helfen. Capital Hilfe, die in erster Linie unnötige und zunehmend aus dem Jahr 1938 geführt. Hinsichtlich der Republikaner, half weder Frankreich noch England, aber nicht unterschreiben, Status der Kriegslust. Dies geschieht, weil die Französisch Regierung und die Engländer waren misstrauisch gegenüber den revolutionären Prozess in Spanien, sogar mehr als die andere Seite. Darüber hinaus gab es einige Bedenken über Deutschland, das bereits war etwas Kraft. Diejenigen, die Hilfe der republikanischen Seite, würden die Sowjets verkauft Waffen an die Gold Coast Reserve Bank von Spanien. Stattdessen gäbe es eine bemerkenswerte Beteiligung der Linken und Intellektuellen aus der ganzen Welt werden. Dies würde dazu führen, viele Freiwillige haben sich die europäischen und amerikanischen Freiwilligen.

Der Bürgerkrieg ist der blutigste Krieg in Europa nach dem Französisch Revolution. Es ist ein harter Krieg, in dem er tötete viele unschuldige Opfer für irrationale Gründe. Es gab viele Tote auf beiden Seiten. Die Republikaner gaben Leistung der Einheimischen, die die Milizen eingesetzt, und sie hatte keine Lust auf eine Armee aufgebaut.

Largo Caballero, der Regierung. Es sieht so aus als an die Macht, und beide Parteien sind für ihn kämpfen zu zentralisieren. Sozialisten und Gewerkschafter zu überzeugen. Im Gegenzug sind die Kommunisten unter politischem Gewicht mit den Sozialisten zu der republikanischen Seite Form und erstellen Ablehnung in bestimmten Sektoren der Gesellschaft.

Beide Armeen hatten keine Offiziere, etwas, das schwerer auf der republikanischen Seite in das Land, und sie sogar zu den wenigen hatten sie zu schießen. Auf der nationalistischen Seite, war der Prozess ganz anders, weil die Besessenheit war es, die Dispersion und Konzentration der Anstrengungen, ganz im Gegenteil auf der anderen Seite zu verhindern. Dieses Feature wird der Prozess nach dem Krieg zu machen. Beide Seiten waren völlig anders.

Die Rebellen, die Realisierung, sie würden den Krieg nicht gewinnen schnell, nicht in Eile sind und Konsolidierung jeden sozial erobern Gebiet, Schießen und Inhaftierung des Menschen entgegen. Deshalb Krieg ist so hart. Viele Menschen würden auch nach Frankreich zu gehen, der republikanischen Seite und dann nach Amerika zu gehen nach dem Beginn des Zweiten Weltkriegs. Die meisten der Intellektuellen waren auf der republikanischen Seite, und wenn sie gehen, sinkt das Niveau sehr viel Literatur und Kunst im Allgemeinen.

Es wäre dazu zwingen die verschiedenen Kräfte zu vereinbaren, da die Führer nicht den Sozialismus oder Kommunismus und Freimaurerei wollen. Was sie wollten, kurz gesagt, war etwas undemokratisch. Franco, einer der Bedenken, die Sie haben, ist es, die Vereine, die auf Ihrer Seite sind, auszugleichen und zu halten Macht. Wie für die Stromleitung wird ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Kräften, so dass der Franco und den Faschismus ist keine Meinung, so viele Dichter und Denker. Juan Linz, als einer autoritären und totalitären, weil da die Regierung kontrolliert alles und nie vollständig die Macht gab, um die Bewegung. Die Regierungen sind eine Mischung aus Militär, Falangisten, Traditionalisten und einige Techniker. Später Katholiken kommen Sie mit anderen Kernen (Opus Dei). Allerdings ist dieses Gleichgewicht in Anbetracht der Entwicklungen im Wandel. Auf den ersten, wenn es wahrgenommen wird, dass Italien und Deutschland den Zweiten Weltkrieg, von den Kräften als "blau" und dann, wenn Sie sehen, dass sie verlieren würden dominiert gewinnen, will Franco, um einen Eindruck nach außen von einer "liberalen" geben, die Schaffung Gerichte, obwohl sie ziemlich eigenartig.

Franco-Organigramm ist auf zwei Prinzipien:

Sie verbietet auch jede Tätigkeit, ob der assoziativen oder politisch. FET JONS Partei, eine Gewerkschaft, die eine Reihe von Clustern, von denen Arbeitgeber und andere Beschäftigte vertreten war gebrochen. Die Organe der jeweiligen Gruppe traf sich mit Gruppen aus anderen Bereichen und bildete die Gewerkschaft. Alle Führer von Verbänden und Gewerkschaften, sollten die Mitglieder des FET werden. Er glaubte, es könnte ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern und die Spannungen, die zwischen ihnen entstehen können, zu schlagen. Wie sollte das Gleichgewicht, verbieten Streiks, in der Tat ist der Streik eine Straftat. Im Laufe der Zeit die Arbeiter repräsentative Positionen von Militanten der Kommunistischen Partei unter dem Namen einer neuen Organisation namens CCOO Zusammen mit, dass die infiltriert werden, wurde das Unternehmen vorbehaltlich der Zensurbehörde, die für alle erweiterten Medien. Alle Zeitungen, vor dem Ausgehen, musste die Zensur zu besuchen. Das Radio war das gleiche. Auch schuf eine Gruppe von Zeitungen und Radios in der Bewegung. Die Zensur war eine Organisation malerischen, war manchmal widersprüchlich. Gestrichen, da er gegen den Antrag und es war gegen den christlichen Glauben.

Gerichte waren eine Organisation, leitet keine Entscheidungen treffen. Was hat das Gericht zum Gesetz, wenn es der Regierungschef entschieden. Das Gericht traf in vollen 2 oder 3 Mal pro Jahr. Legislative Ausschüssen die Arbeit im Feld und vorbereitete Texte. Die Gesetzgebung der damaligen Zeit ist besser als heute. In der Tat wirkte die Gerichte als Vermittler zwischen den Interessen der verschiedenen Sektoren. Die Regierung kontrolliert die Staatsanwälte und nicht umgekehrt. Die Steuerung erfolgt über das Gehalt ausgeübt.

Der höchste Ausdruck geben ein paar Jahre später, mit dem Erbrecht, dass Franco produziert wie Spanien war ein Königreich ohne König, die von der Regierung, das heißt durch Franco benannt werden sollte. Dieses Gesetz wurde in einem Referendum, das nach Genehmigung, die Legitimierung des Franco-Regimes gestellt wurde. Das Gesetz würde die absolute Mehrheit. Auf diese Weise beruhigen die politischen Spannungen, aber da die Regierung für eine bessere internationale Image des Regimes suchen.

Im Jahr 1951 schloss sie sich einer Gruppe von der Regierung bisher nicht beteiligt war, die "Katholische Aktion Gruppe von Propagandisten", die von der Cardenal Herrera Oria gebildet. Diese Gruppe wird einen großen Außenminister werde versuchen nach Spanien auf der Karte setzen. In 2-3 Jahren, es ist ein sehr wichtiger Standard. Melden Sie sich in Spanien in der UNO, Normalisierung der Beziehungen mit den USA. Darüber hinaus mit dem Beginn des Kalten Krieges, die Erhöhung der strategischen Wert von Spanien. Auch genehmigte das Konkordat mit dem Heiligen Stuhl, einen Rahmen für die Beziehungen mit der Kirche.

Der Blues und das Militär wird nach und nach verlieren Gewicht in der Regierung. Im Jahr 1956 gibt es eine Bühne, wo es Auseinandersetzungen mit der Universität. Es wird eine Krise in dem Ministerium für Bildung, Änderungen in der Regierung berichtet.

Laureano Lopez Rodo als Berater der Regierung aufgerufen, als Mitglied des Opus Dei. Produzieren eine Reihe von Änderungen gesäumt vor allem technischer Natur. Techniker sind Zivilverwaltung geschaffen, jetzt Senior Manager des Staates. Start reden Planung und im Jahr 1957 gibt es eine weitere Regierungskrise, dass die dritte Stufe in Franco geöffnet.

1. Reduzierung der überhöhten Ausgaben von Staat und Privatpersonen. Dies bedeutet Einschränkungen für Kredit-und Nullrunden.

2. Phasing-out der staatlichen Kontrollen auf wirtschaftliche Aktivitäten.

3. Eröffnung der spanischen Wirtschaft zu ausländischen Märkten, die Erhöhung der Einrichtungen zur Durchführung Importe. Das ultimative Ziel der Operation der Wirtschaftspolitik war es, die spanische Wirtschaft mit den internationalen Kontakt. Das war zu einer Zeit getan, wenn es in einer Phase starken Wachstums war.

Unter denen wiederum hatten unterschiedliche Grad).

Mit dieser Situation wurde Franco Ministerpräsident Admiral Carrero Blanco. Dies war Franco die rechte Hand und den größten Einfluss auf den Diktator. Carrero Blanco war derjenige, der den Eintritt der Technokraten des Opus Dei, die das Gleichgewicht in Richtung Kontinuität gekippt hatte und darauf hin, dass zu diesem Zeitpunkt Franco ihm Namen Ministerpräsidenten erlaubt. Am 20/11/1973, wird es von der ETA, die einen Wendepunkt für die Wende markieren wird, als Franco noch am Leben war, hatte aber ihre Unterstützung verloren getötet werden. Obwohl das Franco-Regime bleibt an der Spitze, wird diese Zeit als Beginn des Übergangs.

Lektion 6

Transition und den aktuellen Status der konstituierenden Macht

Es ist die prägenden Jahre der verfassungsgebenden Gewalt unserer Zeit. Transition kann als der Wechsel von einem autokratischen zu demokratischen Macht verstanden werden. Dieser Schritt ist etwas vorbildlich des Konstitutionalismus, die nicht aus der Cortes von Cadiz ist vergangen. Dieser Zeitraum wird ein Beispiel für andere Länder in Südamerika und einigen ehemaligen Sowjetrepubliken werden.

Der Beginn des Übergangs, gibt es zwei Möglichkeiten, es zu interpretieren:

Das Ende der Transition hat vier Interpretationen auch:

In der Übergang Stufen unterschieden werden:

Mit dieser Regierung könnte die Demokratie fortgesetzt zu haben, aber das ist eine Situation, die nicht wie die stagnierende Branche, dass bei Franco ist OK, zurück in Höhe von der Regierung gestellt zu machen. Es scheint, dass im September verursacht der Demokratischen Plattform, die aus dem Board über die Sozialistische Partei besteht. Die Spannungen wachsen, wodurch die stagnierende Branche Cabanillas Rücktritt, zusammen mit 20 anderen.

On September 75 a Franco Seite wieder ... ist die demokratische Plattform der demokratischen Parteien, sozialistischen und liberalen Presse inmovilístico Sektor ... was die Einstellung der Minister Cabanillas, der die Eröffnung gelungen war zusammengesetzt ist. Dies ist angezeigt, da die gewählte Regierung nach dem Abzug der Cabanillas und Finanzminister Irimo Barrier ... es gibt ein Gesetz, dass die Gesetzgebung erscheinen und wachsen zu verschiedenen politischen Parteien erlaubt, aber ein Versuch hat nicht funktioniert.

Das Gesetz verlangt, 25.000 Mitglieder so fast wenig Unterstützung findet. Auf der anderen Seite, ein paar Tage, fragte der ehemalige Minister Franco Cabanillas zu verlassen und die Krone des Königs. Zur gleichen Zeit trat der zusammen mit anderen opportunistischen nein sagen Status. Durch einen Prozess der Erstellung seiner eigenen Partei bildete eine Aktiengesellschaft namens Einzelhandelsverband. Es ist eine Verhärtung des Systems, mit der Unterstützung des Militärs.

Am 20. November 1975, stirbt Franco und es ist die Krönung eines Königs, in seinen krönenden Akt des Laufens eine Nachricht, dass eine Bereitschaft zur Veränderung zum Ausdruck bringt. Doch nach den ersten Schritten, suchen die Menschen verwirrt, als der Präsident weiter Arias Navarro. Es ist eine Veränderung in den Gerichten, wo Torcuato Fernandez-Miranda als Präsident, die einer der Gründer des Gesetzes für die politische Reform war die Ernennung.

Arias Navarro, ernennt eine neue Regierung, die in einem Großteil der Öffnungen kommen: Fraga, Leopoldo Calvo-Sotelo und Adolfo Suárez wenig bekannt. Die Regierung erarbeitet ein neues Gesetz von Verbänden, viel mehr geeignet, um die Gründung von politischen Parteien, waren ausreichend, um ein Drei-Personen-Partei, deren wichtigste Voraussetzung war die Satzung enthalten sein, wobei sich ihre politischen Ziele darstellen. Diese Statuten wurden in das Innenministerium in der bekannt gewordenen registriert "das Fenster."

Im Juni gibt es überraschen, trat Carlos Arias und der König nutzt die Mechanismen des geltenden Rechts, Nennung als der neue Präsident Adolfo Suarez. Später wurde die Fusion des Gelenks demokratischen und demokratische Plattform. Die Regierung beginnt Ausarbeitung eines Gesetzes, das Regime zu ändern, das Gesetz zur politischen Reform Gesetz mit einer Struktur ähnlich der echten Status erleichtert wird.

Kammern Gerichte werden einberufen, wo es einen Kongress der Abgeordneten auf 350 Mitglieder und einen Senat von 248, 207 Senatoren von Provinzen wurden mit einer Rate von 4 pro Provinz und 31 vom König ernannt gewählt. Dieses Gesetz könnte zur Überwindung der sogenannten Prinzipien, als die Definition des Franco-Regimes das Argument verwendet wird, dass es die Synthese von grundlegenden Prinzipien war. Das Gesetz beteiligt ist daher eine Veränderung in den Gerichten, Wechsel von der 624 Anwälte Franco 248 350 Abgeordneten und Senatoren. Dieses Gesetz ist mit einer Mehrheit von 410 Stimmen gewählt.

Das Gesetz wurde in einem Referendum abgestimmt (als achtes GG) und wurde von einer überwältigenden Mehrheit (80%) von diesem Moment genehmigt beginnt eine Beschleunigung der Tatsachen ins Auge, die Einberufung der Wahlen für die neuen Gerichte. Aber es gab noch ein offenes Problem, um zu sehen, dass die Parteien im Handelsregister eingetragen war. Es war genug, um feststellen, dass die Partei war. Dies ist Teil der sozialistischen Partei, so dass nur das Problem der Anerkennung der Kommunistischen Partei für alle Beteiligten. Dies ist eine Krise in der Regierung, Rücktritt einiger Minister, aber irgendwann wird das Bild klarer.

Es bricht mit dem früheren Regime, diese Pause war zwischen den Regierungsparteien und der Opposition, die großen Parteien, ausgehandelt haben eine Reihe von Treffen, in denen sie zustimmen würden Richtlinien für alle es wollten genehmigen zu folgen. Da die Annahme eines Dokument, das der Präsident Suarez aussetzen wird, ist dieses Dokument von einem Ausschuss aus zehn Mitgliedern, eine Vereinbarung, dass die Definition des neuen Regimes Adresse wäre präsentiert.

Zum einen könnte sie eine neue Verfassung auszuarbeiten, um eine Liste der Grundrechte der Bürger zu sammeln, würde die Monarchie als Institution zu erhalten, muss die Regierung eine parlamentarische und erkennen auch die Autonomie der Gemeinden, und wünsche erfüllen bestimmte . Neben diesem ist vereinbart, ein Wahlsystem, dass die politischen Parteien stärken würde erlassen. Mit diesen Grundsätzen genehmigt, könnten Sie praktisch definieren eine Form der Regierung, was verwirrend war die Ermächtigung der Gemeinden. Da das Wahlsystem wird von der Regierung durch eine Executive Order Festlegung der Regeln zu den ersten Wahlen gelten definiert.

Das Dekret Gesetz definiert zwei verschiedene Systeme für die einzelnen Kameras.

Die politische Reform Act von 1977, baut auf Auslieferung an die Provinz. Als multi-member-System bedeutet, dass jede Nominierung wird sich präsentieren, sollte eine Liste von Kandidaten, und diese wiederum konnte nicht geöffnet oder geschlossen werden.

Im Grunde wollen sie die politischen Parteien geschlossen sind und Sperrlisten. Dies würde für eine Partei oder eine andere Stimme und Kandidaten sind in der Art, wie er will, dass die Partei Vorstand platziert.

Zu dieser Zeit gibt es eine zweite Problem ist, wie die Verteilung der Sitze gewonnen. Es gibt zwei Systeme:

Die Nominierungen

A

168000/60000

2 Sitze + 48 000 Stimmen

B

104000/60000

1 Sitz + 44 000 Stimmen

C

72000/60000

1 Sitz + 12 000 Stimmen

D

64000/60000

1 Sitz + 4000 Stimmen

E

40000/60000

0 Plätze + 40 000 Stimmen

In diesem Beispiel sind 5 Sitze, aber 8, so gibt es unterschiedliche Systeme für die Zuweisung solcher Sitze:

1

2

3

4

5

A

168000 1 º

84000 3 º

56000 6 º

42000 8 º

33600

B

104000 2 º

52000 7 º

34000

26000

20800

C

72000 4 º

36000

24000

18000

14400

D

64000 5 º

32000

21333

16000

12800

E

40000

20000

13333

10000

8000

Das Gesetzesdekret von 1977, gegründet Kongress für die D'Hondt-System der Repräsentation. Im Gegenzug stellte der Senat ein System von Senatoren in jeder Provinz gewählt, mit einer offenen Liste und zur Einsetzung einer Grenze von 3 Senatoren. Wenn, wie erwartet, die Mehrheit als geschlossene Liste stimmen würde, wäre das Ergebnis der Abstimmung wird 3 Senatoren und die 2. meisten Stimmen bekommen, wäre ein Senator. Dann gibt es werden 41 Senatoren, die vom König ernannt werden.

Die großen Parteien waren:

Diese Parteien wurden die repräsentativsten, aber national, Gemeinschaft und lokaler Ebene, präsentieren insgesamt 4537 Spiele.

Wenn Wahlen abgehalten werden, wäre es eine drastische Auswahl der Parteien, die Darstellung gewonnen. Die größte Partei UCD, mit 167 Sitzen (34,5% der Stimmrechte und 47% der Sitze). In den 2. Platz wäre PSOE, mit 118 Sitzen (29% der Stimmen und 34% der Sitze). Die 3. würde die Kommunistische Partei mit 20 Sitzen (9% der Stimmen und 6% der Sitze) werden. Nach Volksallianz mit 16 Plätzen (5,5% der Stimmen und 8% der Sitze). Dann der Sozialistischen Volkspartei. Anschließend wird das CDC mit 11 Sitzen (2,2% der Stimmen und 3% der Sitze). Und schließlich bekommen PNV 8 Sitze.

Wenn Sie auf den Prozentsatz der Stimmen, sehen wir, dass mehrere Parteien mit mehr Stimmen oder mehrheitlich geschätzt wird, so dass sie mehr Sitze, während die anderen Parteien war auf den Kopf, hatte den höchsten Prozentsatz an Stimmen Sitze. Mit diesem Ergebnis werden sie produzieren eine Reihe von Bewegungen. Hinweis der Rückgang bestimmter Parteien, die als stark waren, wie PSUC (katalanische Partei mit der kommunistischen Ideologie) und die Sozialistische Volkspartei. In der Regel würden alle Beteiligten recht zufrieden mit dem Ergebnis.

Als UCD bekommt keine absolute Mehrheit, müsste eine Formel, die gültig war, zu finden. Die verschiedenen möglichen Formeln waren wie folgt:

Die Entwicklung der Verfassung eine Verfassung, die alle und nicht eine einzige Partei darstellen würde. Für den Anfang würde die Regierung sich weigern, ihren Entwurf einreichen. Einmal erstellt die Gerichte, und würde eine Verfassungskommission zu schaffen und im Gegenzug ein Papier mit 7 Vertretern (3 von UCD, PSOE 1, 1, Alianza Popular, PCE 1 und 1 der Unabhängigkeit), wie er eine Mehrheit UCD fehlte im Kongress, hatte weder in der Zeitung. Eines Tages würde es eine Filtration der Verfassung nahezu vollständig in einer Zeitschrift. Dies ist eine Technik verwendet, um die Reaktion der Gesellschaft zu sehen, wenn Sie also nicht gut reagieren, soll gestohlen worden sein.

Am 5. Januar 1978 wurde der Entwurf würde veröffentlicht werden. Dieser Text würde zu einer Reihe von Änderungsanträgen eingereicht werden und nach Änderungen, die Zeitung wäre ein Bericht nach der Analyse dieser Änderungen zu produzieren und zu denken, wenn wir berücksichtigen oder nicht. Das Papier würde ihren Bericht am 14. April Thema und gehen dann an die Kommission. In den ersten Wochen so gut wie keine Artikel wurden genehmigt, so fingen sie an, Spannung zu erzeugen, so dass die verschiedenen politischen Kräfte gezwungen waren, beraten, einen sich abzeichnenden Konsens. Mit Treffen zwischen Mitgliedern der verschiedenen politischen Kräfte, beschleunigen würde die Zustimmung der Kommission. Der Text später und später passieren die volle Congress, wo er 258 Stimmen dafür, 2 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen. Anschließend würde den Senat passieren, aber mit einigen Änderungen, die in beiden Texten führte zu einer Gemeinsamen Kommission führen. Später in diesem Joint Commission würde den endgültigen Text für beide Häuser, von ihnen genehmigt. Am 6. Dezember 1978, diesen Text zu einer Volksabstimmung mit einer Wahlbeteiligung von 67% und mit "Ja" 87% der Wähler eingereicht werden. Nach all diesen Schritten wird offiziell verkünden, dass die Verfassung am 27. Dezember verabschiedet wurde, um zwei Tage später veröffentlicht werden.

Im Baskenland, würde der Anteil kleiner sein, wie die Stimmen. In Katalonien, jedoch würde die Anzahl der Stimmen werden ähnlich dem Rest von Spanien. Am nächsten Tag einberufen Präsident Suarez Wahlen zurückgetreten.

Angenommen die Verfassung, das Parlament, die nicht in die politische Reform Act von 1977 vorgesehen war, aufgelöst. Die Auflösung des Parlaments ist nicht nach der Verabschiedung einer Verfassung ungewöhnlich, ist dies zur Legitimierung dieser Verfassung zu geben.

Im März 1979 einberufen Parlament. Mit der Auflösung und neuen Anruf, gibt es drei Ziele:

Die Ergebnisse der Wahlen von 1979 sind sehr ähnlich zu denen des vorangegangenen Wahlen (Juni 1977). UCD gewinnt, aber ohne absolute Mehrheit. Es folgt der PSOE und dann eine Reihe von Spielen wie PCE, PS People, People Alliance ... Die Kammer hätte in früheren Wahlen mögen.

UCD übernahm die Regierung mit einer Mehrheit Minderheit, allein, ohne Pakte oder Koalitionen. Im April 1979 wird den Kommunalwahlen sehr bedeutsam, da die Räte noch das Regime und wurden nicht erneuert. Was ist wichtig an dieser Wahl wird nach den Wahlen Pakte werden. In vielen Kommunen kam der PSOE und PCE, die in vielen Städten, darunter auch einige sehr wichtig, eine linke Regierung, sogar verdrängen UCD. Wie in der allgemeinen Wahl ist eine ungeschriebene Vereinbarung, in der sie sagte, die Partei kann nur mit den meisten Stimmen in den Autonomen Regionen und Kommunen regeln ist, ist nicht wahr. Deshalb ändern sich diese Kommunalwahlen die Landschaft und machen nach den Wahlen Pakte erscheinen.

Der erste Term läuft von 1979 bis 1982. UCD-Regierung bedeutet, dass die Inbetriebnahme der Verfassung. Erstellt eine Reihe von Verfassungsorganen wie dem Verfassungsgericht. 1 Das Merkmal dieser Begriff ist die fortschreitende Schwäche der Regierung. Es gibt drei Faktoren, die Ursache für den Rückgang zu verstehen:

Mit diesem Wissen, schlägt die PSOE einen Misstrauensantrag gegen die Regierung wusste, dass er verlieren würde, da sie die absolute Mehrheit hatte, aber es wäre auf der einen Seite, um der Öffentlichkeit zu präsentieren einen guten parlamentarischen gut vorbereitet und Felipe Gonzalez, auf der anderen Seite, runzelte die Stirn eine glaubwürdige Regierung Programm, das keine Angst macht, obwohl die PSOE wurde von der Gesellschaft.

Schließlich, im Januar 1981, Adolfo Suarez und Rücktritt am 23. Februar dieses Jahres, wenn es mit der Einweihung des Adolfo Suárez Ersatz verläuft, gibt es einen Putsch. Dieser Putsch wurde von Soldaten, die für das Franco-Regime sehnte, aber nur für diese auch kritische Frage des Terrorismus und regionaler Ebene. Der Putsch wird vom König verlangsamt werden. Es wird dann zum Präsidenten gewählt Leopoldo Calvo Sotelo, denn nur 1 Jahr, die EWG beginnt. Schließlich, als die Situation weiter, Calvo Sotelo das Parlament aufgelöst und im Jahr 1982 Neuwahlen.

In diesen Wahlen die PSOE und UCD zu gewinnen, ist gefegt, so dass nur 2 Mitglieder. Die PSOE hätte auslöschen 210 Plätze. Ändern Sie das politische System, weil es eine dominante Partei sein würde. In den ersten zwei Legislaturperioden, erhalten die PSOE die absolute Mehrheit und hat fast keinen Widerstand.

Das erste Glied der sozialistischen Regierung ist positiv, weil die Verfassung legt auf und wirft alles, was man die "Umstrukturierung" wurde, was eine Änderung der wirtschaftlichen Modell, das einen neuen Blick auf bestimmte Sektoren, geben versucht wurde gehalten werden konnte. Diese Umstrukturierung konfrontiert großen sozialen und politischen Kosten tragen konnten, und raus anmutig, als wenn eine linke Partei, die Gewerkschaften nicht, beliebige Fehler, die wesentlich für die Unterstützung der Gesellschaft haben würde.

In 1986 wurde die PSOE gewann erneut mit einer absoluten Mehrheit. In 90 auch, aber mit weniger Stimmen und im Jahr 1993 gewinnt, aber ohne absolute Mehrheit, aber mit der Unterstützung von CIU. Im Jahr 1996 verlor die PSOE die Wahlen. Das große Problem der Korruption würde PSOE (Finanzierung illegaler Aneignung öffentlicher Gelder, GAL ...). Die oppositionelle Sozialistische Regierung wird nicht bis 1992 / 3 werden, wurde Volksallianz der Volkspartei, Jose Maria Aznar auf den Kopf. Dann beginnt eine echte Opposition gegen die Regierung, die im Jahr 1995 ist, Kommunal-und Landtagswahlen. Die Volkspartei würde eine große Zahl von Wählern.

12/01/10

Zweiten Semester. 2010

LEKTION 7. Die Verfassung von 1978 und rechtsstaatlichen Grundsätzen

1. STRUKTUR, Merkmale und Einflüsse der VERFASSUNG

Der Text besteht aus 179 Artikeln, 4 Ergänzungen, 9 Übergangsbestimmungen, eine Aufhebung Ver-und Entsorgung, dies gibt uns mehr als 184 verschiedenen Bestimmungen Präambel.

-Es ist die längste der spanischen Verfassung, abgesehen von der Verfassung von Cadiz.

-Es ist ein Text von mittlerer Länge, im Vergleich zu anderen Ländern.

Ein kurzer Text. Es gibt eine Menge von verfassungsrechtlichen Fragen, also die Struktur der verschiedenen Behörden und Beziehungen zwischen ihnen und die Beziehungen zwischen diesen Mächten und den Bürgern, die nicht vollständig in den Verfassungstext aufgenommen. Dies ist zusätzlich zu den oder die Entwicklung der Verfassung berichtet.

Generell die Verfassung eine Garantie für einen Pakt zwischen Regierung und Opposition, es zu ändern ist, sondern ein einfaches Gesetz kann mit einer Mehrheit gefasst werden, lässt einen kurzen Text der Regierung ein wichtiger Bestandteil der verfassungsrechtlichen Angelegenheiten.

Ein Text ist lang. Je länger ein Text, ist am verfassungsrechtlichen Fragen modifiziert werden, um die Zustimmung der Regierung und der Opposition zu verlangen. Die spanische Verfassung ist von mittlerer Länge zu lang. Es erfordert die Gewährleistung der Verfassungsreform.

Los169 Artikel der Verfassung werden in 10 Titeln und einer vorläufigen Titel unterteilt. Diese 10 Titel sind unterschiedlicher Länge voneinander.

Titel I: besteht aus 45 Positionen

Titel II besteht aus 10 Positionen

Titel X besteht aus 4 Stück

Die Aufteilung der Verfassung oder irgendein Rechtsstaatlichkeit in Wertpapieren hat keine normative Bedeutung, den Wert der in der Regel nicht verändert, weil es in einem Titel oder einer anderen enthalten ist, es sei denn, die Verfassung einen Titel oder ein anderes Objekt der Regulierung, noch Wichtig ist, dass Themen, die in beiden Orten behandelt werden, ist der Wert gleich.

Daher ist die Verfassung 10 Titeln und einer vorläufigen Grundlage hat, haben einige von ihnen mehrere Kapitel.

Titel I: 5 Kapitel

Titel III: 3 Kapitel

Titel VIII: 3 Kapitel

Andere haben keine Kapitel zu unterteilen. Das erste Gesetz und die öffentlichen Freiheiten, Rechte und Pflichten der zweiten Bürger: Der erste Titel ein Kapitel ist in zwei Abschnitte, Kapitel I von Titel I, hat zwei Abschnitte unterteilt.

Die Gruppierung der Themen in Titel, Kapitel, Abschnitte, ist ein Mechanismus, in denen der Gesetzgeber das dazu dient, eine systematische Ordnung zu zeigen, den Durchsuchungsbefehl zu erleichtern. Innerhalb dieser kann Artikeln variieren. Beispiel, Kunst. 142 ° hat einen Absatz und Kunst. 149 º hat 3 Absätzen, von denen eine über 32 Sektionen. Die Länge der Artikel variiert (die Kunst. 149 º gedehnt und verlängert die spanische Verfassung und in anderen Ländern).

Diese Struktur ist in einem Punkt von Bedeutung: die Verfassung verwendet den Divisionen mit bestimmten Elementen einer speziellen Behandlung bestimmter Themen zu vereinheitlichen.

Beispiel: Kapitel II, Titel I Rechte und Freiheiten, erhält der erste Abschnitt viele Verweise in die Verfassung und die Artikel in diesem Abschnitt enthalten sind, besonders anfechtbar oder amparo, während andere dies nicht tun.

Es gibt Artikel 167 º und 168 º: Verfassungsreform ist ein Weg und eine andere.

Was den Inhalt der Verfassung der Lehre hält 4 Typen: Grundsätze, dogmatische Teil organischen Teil und die Reform der Verfassung.

1 .- Prinzipien, auf denen organisiert die Verfassung mehr theoretischen Teil der C. einschließlich höherer Dichte Wertesystem, dass die C hat und dient als Sitzplatz für die verschiedenen Projektionen von Organisationen in den Staatsapparat.

2 .- Part dogmatischen regelt die Rechte und Freiheiten der Bürger, beginnend mit ihrer eigenen Bestimmung, die Bürger sind. Dieser Bereich ist in unserer C geregelt in den ersten Grad, wird auch von Titel VII geregelt.

3 .- Teil organisch, die Regelung der grundlegenden Zweige der Staat und die Beziehungen zwischen ihnen: title zweiten bis neunten Titel.

4 .- Änderung der Verfassung, in Titel X enthalten

Nicht alle Verfassungen haben diese 4 Teilen, die ursprüngliche amerikanische Verfassung hatten keine Rechte, wurde nach dem Aufruf für Änderungen enthalten. Haben Sie nicht explizit enthalten, die Grundsätze der C.

Je moderner die Verfassungen sind umfassender, insofern sie alle diese Dinge. Neben Artikel, Abschnitte, Kapitel und Titel, am Ende einer Reihe von Bestimmungen, die verschiedene Namen und einzigartigen Inhalt haben:

Übergangsbestimmungen: Das sind Situationen, die vor der Entwicklung von C. geboren werden und endet mit der vollständigen Umsetzung der C. Zum Beispiel vor dem Ende des C. wurden um pre-autonome Einheiten genannt, die Geschichte der sogenannten Autonomen Gemeinschaften gebildet. Eine Übergangsregelung, sagt über diese Vor-autonome Einheiten.

Die Übergangsregelung zu verlängern IX sagt als erster Richter des C.

Zusätzliche Bestimmungen über Angelegenheiten, die nicht unbedingt Verfassungs-, jedoch haben wollte, um den Text des C. integrieren Zum Beispiel sagt der zweite zusätzliche Bestimmung der Erklärung der Mehrheit wirkt sich nicht nachteilig auf die Fälle, in denen die Provinz Rechte im Bereich der D º private.

Entsorgung: siehe, wenn es in Kraft tritt C. würde das Datum der Veröffentlichung seiner offiziellen Text im Amtsblatt werden.

Wenn insbesondere fest, das Inkrafttreten: 20 Tage, 1 m 6 Monate.

Aufhebung: sagen, was sind die Gesetze so weit aufgehoben werden können. Der Wert wird mit dem Inkrafttreten des C entfernt Diese Anordnung ist relativ komplex in C. Allerdings ist einfach:

1 .- Die Klausel besagt, aufgehoben all die grundlegenden Gesetze der Franco. Sie sagt, sie in diesen Begriffen, aber die Liste geht und erwähnt.

2 .- Die Klausel besagt, gibt es ein Gesetz, dass das Gesetz als vereinbart, ein Ende der Karlistenkriegen gesetzt hält. Es gilt als .....

3 .- Die Generalklausel sagt aufgehoben alle. Aufhebung der Klausel recht einfach zu verstehen.

Einflüsse auf die Ausarbeitung der Verfassung. Nein C. ist ohne Rücksicht auf das, was in anderen Ländern aufgetreten getan. Unsere C. hat eine Reihe von Einflüssen, wie diejenigen, die wichtigsten sind: von 1958 Französisch Verfassung, das Grundgesetz der deutschen Verfassung Bonn (bezogen auf die westliche Seite von Deutschland), der italienischen Verfassung von 1947. Diese werden entwickelt und verabschiedet Verfassungen nach dem Zweiten Weltkrieg.

Es gibt Einflüsse von früheren Verfassungen: C. Belgischen, niederländischen und skandinavischen Ländern (vor allem der Einfluss der Monarchie und die Institution des Bürgerbeauftragten).

Kein Einfluss des angelsächsischen Verfassungen in den Texten, die aufgrund rechtlicher Systeme unterscheidet sich von den Rechtsordnungen Kontinentaleuropas, sind diese von der Anwendung und Auslegung von Gesetzen beruhen, sind eher angelsächsischen Rechtsordnungen auf der Grundlage Präzedenzfälle (common law).

Wie bei C. Spanisch ist die wichtigste Einfluss, den der Zweiten Republik, die derzeit in einigen Bereichen, wo es war höher als der aktuelle war.

2. Die Verfassung als ein System von Werten, institutionellen Systeme und Regelungssysteme.

C. Spanisch ist gleichzeitig drei Dinge: ein Wertesystem, einen institutionellen und regulatorischen Systems.

1 .- Ein System von Werten: die Dinge, oder Waren, für die eine Wertschätzung und Anerkennung für die Gesellschaft und Nation. Alle C. umfasst das Sammeln einer Reihe von Werten, die relativ miteinander verknüpft gegenwärtigen Versuche. Diese Werte werden zu einem späteren Zeitpunkt in Institutionen, die durch eine Reihe von rechtlichen Regelungen entwickelt werden, gefunden werden. Deshalb bei der Festlegung einer Verpflichtung in eine Rechtsnorm, rechtfertigt dieses Erfordernis der Wert des Respekts für die Gesellschaft.

2 - Ein institutionelles System: Die Institutionen sind die Welt des Rechts, die Strukturen sind in der Architektur. Es ist der Institutionen, und produzieren definieren Völkerrechts.

3 .- Ein Regelungssystem, weil die Angelegenheit fällt unter verfassungsrechtlichen Maßstäben. C. ist ein geordneter Satz von Regeln, die Form einer Pyramide hat, erste ist die C. Das Prinzip der Hierarchie der Normen.

3. Verfassungsgericht Werte und Prinzipien. VERFASSUNG REGELN UND SOLL.

Der Unterschied zwischen Werten und Regelwerken ist, was zu einem der Verfassungstheoretiker Loewenstein, der Unterschied zwischen den Verfassungen nach der Konsistenz zwischen den Werten und Normen vorgeschlagen geführt, es gibt 3 Arten von Verfassungen: Verordnungen, und Nominal Semantics.

1. Verfassung Regulations. Es ist das, was regelt die soziale Ordnung mit einheitlichen Standards der Gesellschaft, die die Werte der Verfassung widerspiegelt, so können Sie lernen, die Prinzipien und Merkmale der staatlichen Organisation.

2. Nominal Verfassung. Es ist eines, dass die Prinzipien, dass ein Land versucht, in die Zukunft zu erreichen, aber nicht zum Zeitpunkt ihrer Erstellung fest. Bei der Untersuchung einer C. nominal nicht als politische Organisation eines Landes wahrgenommen werden, sondern wie die Organisation, die danach strebt.

Loewenstein nennt als Beispiel, zwischen C unterscheiden Regeln und nominal Verfassung als das Gesetz Maßanzug zu Ihnen passt und somit ein C. crecedero nominal Anzug Mütter, die ihre Kinder zu kaufen, das heißt, über eine soziale Dimension zu der Zeit und erwarten zu starten ....

3. Verfassung Semantik. Beschreiben Sie eine Organisationsstruktur, die nichts mit dem wirklichen Leben zu tun hat. Nicht, dass es falsch ist oder nicht ausreicht, aber das ist falsch jetzt und wird es immer sein, denn in Wirklichkeit ist die C. Komponente ist mehr Propaganda als soziale Ordnung.

C. Semantik, nach Loewenstein, ein Kostüm, noch nie so tun, als zu erreichen, versuchen, die politische Realität zu verstecken.

In dieser Klassifizierung muss berücksichtigt Unterscheidung zwischen nominalen und Semantik zu nehmen, hat eine ideologische Komponente aktiv.

Es ist vorzuziehen, nicht auf die semantische Unterscheidung zwischen nominalen nutzen und verbreiten alle nominal, so dass innerhalb der verfassungsrechtlichen Normen bleiben.

Die C. Bewertungen in der Praxis nicht existieren.

In der Tat für eine C beschrieben, wie Regeln zu erlauben, die Regeln der C gelten haben beantworten können grundlegende Fragen im Zusammenhang mit der Gemeinde:

Wie Macht ausüben?

Für wen ist Macht ausgeübt werden?

Welche Ziele oder Ziele?

Durch welche Organisationsstruktur?

Wie stellen Sie sicher, dass die Standards, die Verfassung zu reagieren?

Nur wenn alle Antworten sind in C. sagte, dass die verfassungsmäßige Macht Richtlinien für die Entwicklung C angegeben und wir können, ein C. Vorschriften.

In C. Spanisch, wie alle Verfassungen, müssen wir schauen, ob diese Reaktionen. C. Spanisch soll deutlich machen, die Werte, auf denen sie beruht, weil es in einem Land, das eine lange Geschichte hat mit verschiedenen Vorfälle, einschließlich der Franco entsteht hatte Institutionen mit dem gleichen Namen, aber unterschiedliche Funktionen.

C. Spaniens beginnen mit der Definition, dass Spanien ein sozialer und demokratischer Rechtsstaat, der als seine nationale Werte von Gleichheit, Gerechtigkeit, Freiheit und politischer Pluralismus (Art. 1) gilt, ist.

Diese 4 Werte sind die Box-Sets die Konzeption der westlichen Demokratien, daher müssen sehen, welche die Projektion dieser Werte.

4. Das liberale Prinzip UND DER RECHTSSTAATLICHKEIT

A. Wie Macht ausgeübt wird. Der Begriff der Rechtsstaatlichkeit, kommt zu dem Begriff der Macht in den Westen definieren. Zu Beginn der Transformation der Staaten des ehemaligen Regimes in demokratischen Staaten, der Macht war, eine einzige Institution zugeschrieben wurde König. Der König hing von der Regierung und konzentrierte sich fast alle politische Macht.

Während des siebzehnten und achtzehnten Jahrhundert, glaubten politische Denken Fähigkeiten, um den König, Regierung und Parlament verteilt werden, zuschreiben Teil der Macht jeder. Die Macht war geteilt, und wir können über den Ausdruck von Montesquieu zu sprechen "Teilung der Gewalten." Der Zweck dieser Aufteilung ist nicht theoretisch, ist es, dass sich die Bürger darauf vertrauen können, die Sie tun können, dass alle Kräfte in ihren Funktionen sind begrenzt, daher sollte es eine Regel, die sich wie ein Katalog der Institutionen und der Befugnisse der einzelnen Organe und Begrenzung dieser Zuständigkeit im Hinblick auf ihre Bürger. Das war der Gemeinde-Standard und es wird als Verfassung. Daher nach dem Französisch Revolution entsteht, wie man ein C, die Gewaltenteilung und die Rechte des Einzelnen anerkannt eingerichtet werden muss organisieren. Kant nennt es: den Rechtsstaat.

Dies bedeutet, dass keine staatliche Behörde, die mehr Leistung, als es nach dem Gesetz hat also die Menschen hat. In Spanien während des Franco-Regimes wurde durch den Staat auf den Prinzipien der Einheit von Macht und Organisation, was bedeutet, dass alle Macht von Franco stattfand bedeutete organisiert, und deshalb konnten alle diese Kräfte zu sammeln. Es erkennt einige Rechte, aber keine ausreichende Sicherheit (außerhalb der Person).

So die C. Aktuelle spanische Kunst. 10 "die Würde, die unverletzlichen Rechte der inhärenten die freie Entfaltung der Persönlichkeit begründet sind politische ... ... ..".

Füllen Sie in die Kunst. 9.1 "Bürger und Behörden sind zu C. gebunden und des Rechtssystems. " Dies ist eine Auslegungsregel des öffentlichen Lebens: Freiheit als den höchsten Wert, und daher alles, was nicht ausdrücklich verboten ist ist erlaubt. Jede Regel, die Rechte eng auszulegen. Die Macht in der C. Spanisch ist begrenzt und auch die allgemeine Grenze von nicht über die grundlegenden Rechte. Dies ist der Rechtsstaatlichkeit und demokratischer Staat.

5. Das demokratische Prinzip

Die staatliche Organisation können auf der Gemeinde oder jemand, der außerhalb abhängen. Wenn die staatliche Organisation auf die Gemeinschaft abhängig ist, wird gesagt, dass wir in einem demokratischen Staat sind. Wenn die staatliche Organisation aus der Community abgelöst wird, die Macht in ein Außenseiter, es liegt nicht vor einem demokratischen Staat kann eine Monarchie. Wenn die Macht in der Gemeinschaft ist befugt ist, liegt in der Menge der Bürger, nicht nur einer von ihnen. Die rechtliche Verantwortung fällt auf alle Bürger, die voll geschäftsfähig sind. Beispiel: Sein Senioren und Behinderte.

Die EG behauptet, dass die nationale Souveränität in das spanische Volk wohnt, von dem alle Zweige der Regierung (Art. 1.2 CE). Die Bürger haben das Recht, in öffentlichen Angelegenheiten unmittelbar oder durch frei gewählte Vertreter oder durch das allgemeine Wahlrecht teilnehmen.

Damit die Bürger sich tatsächlich an, erkennt eine Reihe von Rechten, die auf eine mögliche Teilnahme ausgerichtet sind: die Freiheit des Denkens, die Freiheit von Ideologie und religiöse Freiheit. Es schützt auch die Freiheit, Gedanken frei zu äußern, durch Worte, geschrieben oder auf andere Weise der Reproduktion (Artikel 20 EG), der C. Die Freiheit, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln und brauche keine Erlaubnis von irgendjemandem, obwohl die Kommunikation, wenn etwas Großes, Gefahren zu vermeiden, sondern erkennt auch das Recht auf Vereinigungsfreiheit, organisiert, gemeinsam mit anderen gleichgesinnten Menschen und behaupten, die gleichen Ziele, solange diese Assoziationen haben noch keine paramilitärischen und Medien nutzen als ein Verbrechen (Art. 22), wird dies durch die feierliche Anerkennung, dass die politischen Parteien das zentrale Instrument für die politische Partizipation (Art. 6) begleitet werden. Die Teilnahme ist in 3 geteilt:

Direkte Beteiligung: es bedeutet, eine Entscheidung mit der Beteiligung aller ist.

Vertreter Teilnahme: Mittel für eine Entscheidung müssen die Vertreter aller aller gehören.

Direkte Beteiligung: Was ist das Problem? Es ist gültig für eine kleine Gruppe. Applied in Griechenland, kleinen Städten. Daher ist diese Methode nicht jetzt möglich. Um die Beteiligung aller Institutionen geschaffen werden. Diese Institutionen sind in Institutionen oder Einrichtungen der Reaktion Initiative eingeteilt:

1. Institutions Initiative. Initiative. Die Bürger artikulieren können den Wunsch, eine Anwendung, und gehen Sie sammeln die Formen von Einsen und andere, die später in eine normale umgewandelt werden können.

2. . Institutionen zu reagieren im wesentlichen zwei:

. a) Das Referendum: wenn eine bestimmte Situation ein Standard entsteht und verlangt von allen Bürgern zu sagen, ob oder nicht zu akzeptieren.

b) Option:. es bedeutet, ein besonderer Umstand ist auf die öffentliche Konsultation zwischen mehreren Alternativen gestellt. Beispiel: Regelung des Kinos, mit Hilfe oder ohne Hilfe.

Die Institutionen der Demokratie Antwort ist nicht gut in der Welt vertreten heute. C. Spanisch holt die Volksinitiative und Referendum und erkennt sogar verschiedene Arten von Volksabstimmung, noch sehr wenig angewendet wird.

Beispiel: Da haben wir die C. Einige haben vor 20 Jahren entstanden.

Das Referendum ist ein demokratischer Wert relative, die möglichen Antworten sind sehr begrenzt (ja / nein). Es ist wichtig, dass in erster Linie als eine Möglichkeit und in einer früheren Sitzung des zuständigen repräsentative Institution, wo sie die Nuancen diskutiert haben, sollten kombiniert werden.

In unserem Rechtssystem haben die Volksinitiative in Form der gesetzgebenden Initiative (Art. 87 EG) anerkannt. Diese Initiative verlangt mindestens 500.000 Unterschriften zu gutgeschrieben Initiative. Diese Regel wird durch das organische Gesetz 3 / 1984 entwickelt. Der Erfolg ist minimal und hat nur gekommen, um 3-mal üben. 500.000 Unterschriften sind erforderlich, und sicherstellen, dass sie wahr und nicht falsch. In der Praxis ist es erfolgreich für die Zukunft.

Es gibt Formen von Referenden in unserer Verfassung:

1 .- Referendum Angelegenheiten von besonderer Bedeutung: die Kunstsammlung. Entwickelt bei 92 und 2 / 1980, ist ein Absatz von zweifelhaftem Wert, weil es nicht angehoben wurde wieder ein.

2 .- Referendum über die Gesetzgebung und die Verfassungsreform bietet für ein Verfassungsreferendum am Ende des Prozesses im Falle einer totalen Reform der C erforderlich und optional wenn ein Zehntel der einzelnen Kameras und andere Arten von Reformen gefordert. Es ist auch möglich Referendum über die regionale Autonomie Statuten in Bezug auf die Bestimmungen der Kunst. 151 und gesammelt in einigen der Autonomie Statuten. Zeitgenössische Demokratie, wo Sie leben, ist eine repräsentative Demokratie, wird niemand sprechen, das demokratische System, in dem es eine Volksabstimmung, und niemand wird behaupten, dass die repräsentative Demokratie ist die Vertretung durch gewählte Vertreter in deliberative Institutionen.

Es gibt sie in allen geografischen Gebieten. Die nationalen Vertreter für die Menschen (Art. 166) und in den Autonomen Gemeinschaften (Art. 152) und Gemeinden (Art. 141). Die Struktur dieser Institutionen ist in C übernommen im Falle von kurzen, generischen und Gemeindeversammlungen. Dieses Thema wird im Wahlsystem LO (LOREG) 5 / 1985 der Regel entwickelt, weil es sehr schwierig ist Garant Anpassung an C. RDL 1977, 18. März, die Premium-demokratischen Wahlen regelt. Es gab keine allgemeine Attraktivität. Diese Regel wurde im Jahr 1977 geregelt, bis auch in der politischen Kräfte, auch bei den allgemeinen Wahlen in 1979 und 1982 sirvería werden als Vorlage für die Kommunalwahlen von 1979 und 1983 verwendet. Das neue Gesetz von 1985 (LOREG), wird durch die erste D. inspiriertL. und zielt darauf ab, die grundlegende Regel, die alle Wahlen. Dieser Titel I enthält gemeinsame Bestimmungen für allgemeine unmittelbare Wahlen und der Rest, die gesetzliche Regelung der Wahlen zum Europäischen Parlament, dem Rat der Stadt und dem Europäischen Parlament, sondern versteht nicht alle der Regulierung der regionalen Parlamente, CCAA seit der Wahl wurden die Verabschiedung von Gesetzen. Dieses Gesetz, das viele Reformen (12 insgesamt), keine wesentlichen Änderungen in Bezug auf die Regelung, dass im Jahr 1985 definiert wurde durchgemacht hat. Nun ist es angesichts Veränderungen, aber in Bezug auf die Verteilung der Sitze ist nicht möglich Modifikation.

Interpretive Leitlinien der Grundsatz der Partizipation.

1 .- Von der Volljährigkeit kann nicht die Stimmrechte von spanischen Staatsangehörigen beschränkt werden, außer aus Gründen der Behinderung gegründet legamente. Deshalb muss jede Beschränkung vorgegeben eng ausgelegt werden.

2 .- Die Personen, die Anspruch auf Teilnahme sind keine Bürger und die politischen Parteien unter dem Akronym konkurrieren bei den Wahlen. Dies ist in der Kunst wichtig. 67,2 vorschreibt, dass die Abgeordneten und Senatoren nicht unterliegen den imperativen Mandat (zunächst darüber gesprochen und hat durch die Ereignisse überholt). Derzeit gibt es keine Mandate für die Bürger, aber was ist mit den Mandaten, die sie von politischen Parteien? Nach dem ersten Versuch zu verändern, zunächst interpretiert die Kommunistische Partei Abgeordneten, dass die Weisungen seiner Partei beschränkt waren. Der Verfassungsgerichtshof hat zwei Urteile von 5 und 3 / 1983, und sie sagten, sie seien die Vertreter und nicht derjenige, der Vertreter Mandat und damit die Kündigung von denen, die es unter den Franchise-Anzeige kam, nicht erhalten kann einfach auf den Willen der Partei abhängig.

6. DER BEGINN DER SOZIALEN

B. Für die Macht ausgeübt wird. C. spiegelt sich in seiner Kunst. 1, Spanien ist ein sozialer Rechtsstaat, und dieser Ausdruck reagiert auf das, was die Macht ausgeübt wird? Zu Beginn des Konstitutionalismus ist verständlich, dass der Staat eine sehr begrenzte Zwecke hatte, in erster Linie für die Polizei oder Richter Konflikte zwischen den Bürgern. Zu dieser Zeit die Rede von der Polizei Staat (Polizei), war der Staat nur begrenzt zur Lösung von Konflikten.

Seit der Mitte des neunzehnten Jahrhunderts den Staat arbeitet anders, treten viele soziale Konflikte, weil die Gesellschaft ungerecht war und diese Situationen führen zu straf-und bestimmte Straftaten, so dass, wenn der Staat eine größere Kontrolle in der Gesellschaft auferlegt kommt es zu Konflikten zu verringern. Der Staat verzichtet auf seinen Standpunkt vom Passivität und fängt an, in Arbeitsbedingungen, soziale Ressourcen umverteilt zu Bildung und Gesundheitsversorgung für diejenigen, die sich nicht leisten können es liefern zu beteiligen. Aus diesem Grund dem Staat stellt ein Steuersystem, das Mittel erhöht, um für das System der, dass die Gesellschaft zu zahlen. Der Staat nimmt eine Reihe von Ressourcen, Steuern und kehrt in die Gesellschaft.

Die EG, nach der Feststellung, dass es eine soziale Rechtsstaat ist, entwickelt diese Idee in der Kunst. 9,2 (entsprechend der Behörden, um sicherzustellen, dass Gleichheit und Freiheit real und wirksam sind und zu ...), zu entfernen, wenn er von staatlichen Interventionismus spricht. Sie müssen sehen, wie dieses Prinzip in den Rest der C entwickelt

Zum Zeitpunkt der Erstellung der C. gab es zwei große Trends in der Tendenz des Staates, der Gesellschaft:

1 .- Die Positionen der Linken, sicherzustellen, dass die C. sicherzustellen, dass die Möglichkeit der staatlichen Intervention in die Gesellschaft.

2 .- Die rechtsextreme Positionen, die zumindest das Recht auf Eigentum.

Im Hinblick auf die beide in separaten Artikeln gesammelt:

Auf der einen Seite Kunst. 31 EG festgestellt, dass "alle, die öffentlichen Ausgaben nach dem fairen Steuersystem, basierend auf den Grundsätzen der Gleichheit und der Progression und andere Vorschriften halten beitragen."

Das Recht auf Privateigentum und das Erbrecht, art. 33 EG. Staaten, die soziale Funktion haben muss in Übereinstimmung mit den Gesetzen definiert werden. Dies ist nicht völlig geschützt, sondern über einen alternativen Dienst im Falle einer Enteignung zum Wohle aller. Beispiel: Bau von Straßen, Vererbung

Es läuft darauf hinaus, den Künsten. 128 und 131. Die 128 Staaten, die den ganzen Reichtum des Landes Thema ist ... und 131 sagte, dass der Staat durch Gesetz kann ...

Die Frage der Planung ist es, was Form der Mythos von der linken Seite, die Planung ist unerlässlich. In der Tat gibt es 2 Arten der Planung:

. 1 Planung verbindlich: besteht aus über eine Reihe von wirtschaftlichen Zielen in verschiedenen Sektoren und zugeordnet, um ein Ziel bestehende Unternehmen in der Branche angewendet worden ist. Diese legt fest, wie der sowjetische Staat plant, wo die Fabriken ein Produktionsziel zugeordnet wurden. und es gab Strafen für nicht Einhaltung der Ziele. Vor diesem war S. gesetzt indikativ.

2 Als Orientierung dienende Planung:. Welcher Teil der Einstellung der Produktion zu erreichen, aber für die Unternehmen nicht verpflichtet war, dieses Ziel zu erreichen, aber es gibt Anreize für die Erfüllung daran zu beteiligen. Beispiel: das Unternehmen an einem Standort installiert ist, zahlen keine Steuern. Es ist nicht zwingend für jeden, der Planung zu treffen, aber sie bekommen Leistungen, die folgen.

In Spanien ist die Planung, dass die Verfassung dauert wie möglich, indikative Planung und nicht zwingend (Bindung). Die Planung wurde nicht gefasst, anstatt auf bestimmte Unternehmen und Industriegebieten eingesetzt.

In Spanien gab es Präzedenzfall für die letzten 20 Jahre von Franco, als Entwicklungspläne, die ein Beispiel für die indikativen Plan, dass die Entwicklung in bestimmten Regionen serviert wurde. Dies bedeutet, dass wir:

a). Planung der Verteidigung

b). Die Planung für die Möglichkeit, staatliche Eingriffe in eine oder andere Weise.

Diese 2 Kunst. artikulieren, wie zu sagen, es wird bedeuten, dass ihre Untertanen haben ... mit der Möglichkeit der Intervention durch eine staatliche öffentlichen Sektor. So können wir bei 3 Bereiche, in denen dieses Zusammenleben in der Verfassung verankert ist zu suchen.

Ausbildung: wo die Kunst. 27 vorsieht, dass jeder hat das Recht auf Bildung und erkennt die Freiheit der Erziehung, denn es natürliche und juristische Personen, Bildungseinrichtungen und auf der anderen Seite erkennt, garantieren die Behörden das Recht ihrer Kinder besuchen Religionsunterricht kostenlos.

Das heißt, bedeutet, dieser Artikel, dass die Regierung ein umfassendes Netzwerk von Schulen kostenlos kostenlose Bildung zu lehren bauen, sondern auch Menschen und Institutionen können ihre eigenen Schulen in Einklang mit bestimmten Grundsätzen in einer bestimmten erstellen muss Programm in jedem Zentrum.In der Praxis, nach staatlicher Leitung, wird privates Netzwerk Entwicklung mehr oder weniger umfassende und darüber hinaus für das Netz der öffentlichen Zentren der gesamten Schülerschaft. In der Praxis gibt es Bereiche, in denen Schulen und öffentlichen Plätzen dupliziert und sind, wenn es zu einer Einigung zwischen den Parteien der Linken kam und rechts kann man einen Deal, dass mehrere Zentren spart bekommen.

- Wenn die richtigen Regeln für private Schulen helfen neigt, Hochschulbildung, vereinbart im Gegenzug für die Einhaltung der Anforderungen von der Verwaltung ermittelten, zahlt der Staat für Lehrer wie sie.

- Wenn die linke zu verhärten regelt tendiert die Anforderungen für die Gewährung Bildungs-Konzerte werden von den Schulen angefordert.

Die UCD Center entwickelt die Statuten, die Sozialisten zu Konzerten zu behindern begann, bis es zu einer Demonstration, das der Pakt mit der Kirche Ministerium mit privaten Schulen vereinbaren lässt, ist fast allen Lehr konzertierte. Sie können nicht verhindern, privaten und öffentlichen Schulen gibt. Diese Frage wird durch diese Situation seit Beginn der Demokratie beeinflusst.

Soziale Sicherheit: Das Verständnis der Zahlung von Renten und Behinderung, produziert seit ein ähnliches Phänomen. Die sozialen Sicherungssysteme stellt sich zunächst als öffentliche Sicherheit, aber langsam nimmt Gestalt als private soziale Sicherheit gewinnen zu nehmen. Das ist, weil der Staat wird Beschränkungen für die maximale Höhe der Rente gegeben dieses Problem seit Jahren erlaubt die so genannte Vorsorge (Sparen) für den Ruhestand zu verhängen. Der Staat legt Boni für ihre Altersvorsorge, die Sie haben weniger Schwierigkeiten und Ausgewogenheit macht.

Gesundheit: etwas Ähnliches passiert im vorherigen Fall. Es muss eine öffentliche Gesundheit werden durch das Netzwerk der Zentren und mit diesem gibt es einen medizinischen Privatpersonen durch monatliche Beitrag Systeme, aber nicht im Einsatz bezahlt. Beispiel: Sanitas, Adeslas. Öffentliches Gesundheitswesen soll der öffentliche Schulen zu entwickeln. Die Linke will eine Beteiligung in allen öffentlichen Bereichen, während die rechte eher privatisiert werden, da es sich um eine Governance und Gesicht.

In Madrid gibt es mehr private Gesundheitsvorsorge. Die Verfassung gleicht die Dinge, die Sie tun können, und ermöglicht es den Parteien der Position, die sie haben können.

7. Das parlamentarische Prinzip. Parlamentarische Monarchie.

Das Prinzip der Kunst. 1.3. Die politische Form des spanischen Staates ist die parlamentarische Monarchie.

Wenn man von die Rede von einer Monarchie Form der politischen Organisation, in der eine Familie hat das Staatsoberhaupt. Die Monarchie benötigt die Institution der Krone, die den Namen bezeichnen die herrschende Dynastie ist, wenn es durch die Familie übertragen wird, ist die Monarchie sagte (dies war die Westgoten, die gewählt wurde). Die Monarchie und legt die Krone ist unten von Mitglied zu Mitglied weitergegeben.

Die Engländer haben eine lange Tradition in der Monarchie, sagen, dass ist eine Körperschaft bilden alle Mitglieder der Gesellschaft und nur einer hat die Macht.

Die Monarchie hat in 3 Arten wurden (nach dem Adjektiv Qualifying der Monarchie) konfiguriert

a). absoluten Monarchie ist eine in der die Macht gehört dem König und die Regierung unter denen, die am zweckmäßigsten benannt.

b). konstitutionellen Monarchie, ist einer, in denen es ein Parlament, einige Gerichte, mit denen der King pacta Gesetze und ernennt eine Regierung zwischen denen, die den Menschen denen Sie vertrauen und das Vertrauen des Hauses sind.

c). parlamentarische Monarchie, ist eine, in der Macht durch das Parlament getroffen worden ist und obwohl es immer noch ein König, die Regierung wird von denen, die die wichtigsten politischen Kräfte im Parlament sagen würde bestehen.

In einer parlamentarischen Monarchie, ist der König die Macht und nicht die reale oder wahre Macht. In Spanien im neunzehnten Jahrhundert gab es anhaltenden Kämpfe zwischen Parlament und Krone führte zur Lehre von der doppelten Vertrauen, was zu der König ernennt, wen er wollte. Beispiel: die Interventionen von Alfonso XIII.

Wenn der Übergang beginnt, ist das Anliegen der politischen Kräfte nicht, ob die Monarchie, aber es war repräsentativ und hatte keine großen politischen Kräfte. Dies führte schließlich in der Verfassung: die Form der Regierung ist eine parlamentarische Monarchie. Die parlamentarische macht C. konzentriert sich auf 2 Aspekte:

- In den Übergangsregeln der Krone oder wer nimmt die Krone.

- In der königlichen Macht, die spielen (Befugnisse der Krone)

Über die nimmt die Krone, C. macht es zu einem persönlichen Einführung in die Don Juan Carlos I. de Borbón, und sein Nachfolger als regelmäßige Ordnung der Erstgeburt und Vertretung. Das heißt, mit mehreren Kindern und wiederum, wenn möglich, einige von ihnen bereits Kinder haben, die Nachfolge der Krone wird geschehen: zuerst von Nachkommen und Darstellung (ältester Sohn und Erbe), aber das ist zu verfeinern und sagte, dass herrscht vorherigen Zeile, neben der Fernbedienung und dem Mann vor der Frau.

Die Präferenz für Männchen mit Ausnahme der Frauen. Mögliche Reformen der Verfassung.

Es gibt Vorschriften über mögliche Eingreifen der Gerichte zur Folge und es dauert, die königliche Ehen durch das Parlament und den Parlamenten genehmigt werden; Abdankung und Verzichtserklärungen müssen auch von den Gerichten genehmigt werden.

Auch C. bietet (Art. 59 und 60) die Annahmen des Todes des Königs übernehmen gemäß der Erbe in Frage:

. a) Plano Öffentlichkeit: in seiner Rolle als König, eine kleine Erbe wird ein Regent sein.

b) Personal Plano:. Property Management, hat einen Tutor zu haben.

C. Staaten, die die Herrscher und Beschützer in einem Prozess, in dem Familie Nachfolge und als private Angelegenheit verstanden wurde sein wird, wurde es bald eine öffentliche Angelegenheit. Das war mehr, als der König hatte die Macht und weniger wichtig, wenn der König hatte weniger Befugnissen.

Die Form des spanischen Staates ist die parlamentarische Monarchie. Deshalb wird es zwei Blöcke von Themen, die in der Verfassung sein wird:

- Die Krone und deren Übermittlung

- Befugnisse der Krone.

Wenn der König stirbt und der Erbe minderjährig ist. Regency und Vormundschaft.

Acts of King und Fähigkeiten:

Der Ausgangspunkt ist in der Kunst etabliert. 64, das Prinzip, dass die Handlungen des Königs durch den Präsidenten der Regierung und ggf. durch den zuständigen Minister gegengezeichnet werden.

Die Bestätigung bedeutet, dass die Handlungen des Königs durch den Präsidenten oder den zuständigen Minister unterzeichnet werden, die Verantwortung für die Handlungen des Königs, wie sie in der Kunst zu sagen. 64.2.

Dies liegt an der Technik. 56,3 sagt, dass die "Person" des Königs zu unverletzlichen und unterliegen nicht der Haftung.

Ohne die Zustimmung des Königs Handlungen sind nichtig, soweit in Art zur Verfügung gestellt. 65,2.

Die Unverletzlichkeit bedeutet, dass Sie nicht zu belangen. Die Immunität ist nicht nur einzigartig an den König, tritt auch in den Cortes, TC.

Die Aufzählung der Befugnisse des Königs sind in den Künsten. 62 und 63.

- Genehmigen und Gesetze erlassen, Kunst. 91, wird der König, innerhalb von 15 Tagen ... Alle der König die Befugnisse sind in der Regel durch eine andere Verfassung zu handeln gesperrt.

- Lösen und beruft die Cortes, die Begriffe in der Verfassung vorgesehen sind.

Artikel 65.2, der König frei ernennt und entläßt die zivilen und militärischen Mitglieder seines Hauses.

Artikel 65.1 frei vertrieben Hause Budgets, wobei die Menge in den allgemeinen Haushalt eingestellt.

Das Muster der Interpretation, dass das Prinzip der parlamentarischen Demokratie ist, dass der König muss in der Art und Weise durch die Verfassung bestellt handeln.

8. Das Prinzip der regionalen staatlichen Organisation.

Dies ist ein Teil der liberalen Prinzip dieser Reaktion, die regelt. Historisch gesehen war der Staat zu verstehen, um eine einheitliche und hierarchische Organisation: King, Regierung, Verwaltung ... Doch in den späten achtzehnten Jahrhundert in den englischen Kolonien in Nordamerika, fing an, eine andere Art von Organisation zu entwickeln, wenn die Kolonien, eine Organisation zu schaffen beschlossen zu Ort über sie erhalten ihre eigenen Regeln, die sich von einer Kolonie zu einem anderen kann nur zugeschrieben, um die Föderation der Lage ist, Regeln für bestimmte Angelegenheiten, die alle zufrieden, in der Praxis sollte die Bescheinigung gibt es zwei Ebenen von Standards , die vom Bund und den Kolonien (Staaten), nur in Verbindung mit jedem.

In den Vereinigten Staaten zunächst zugeschrieben Befugnisse des Bundes waren nicht wenige, oder solche, die ohne Zweifel waren an der Tagesordnung, die verschiedenen Zustände, zum Beispiel: Die Verteidigung. Fragen rund um Handel, von e zu transportieren.

Aber es war ein Rest-Klausel von großer Bedeutung, wurden die Probanden nicht ausdrücklich zugeschrieben die eine oder andere würde dem Bund zugewiesen werden, wusste nicht, dass der Fortschritt würde die Sache bestimmt sehr groß (Luftfahrt, Internet, Kommunikation, etc.). Das hat vielen Angelegenheiten der Bundesverwaltung.

Ankunft in Europa im neunzehnten Jahrhundert, heißt es, dass das einheitliche staatliche Organisation Öffentlichkeit wurde oder dass die Befugnisse wurden auf mehrere Einheiten der territorialen Basis verteilt.

Die Wahl zwischen einer einheitlichen oder eine föderale lebendige entsteht, wenn die Schaffung einer Verfassung.

Spanien hat in der Geschichte der verschiedenen Modelle unter der Regierung reiste der Ausarbeitung unserer Verfassung befürworten die katalanischen und baskischen politischen Kräfte eine konstitutionelle Konzept, das Selbst-Regierung erlaubt oder haben eine bestimmte Ordnung, der Rest Regionen in diesem Streben nach einem Streben nach Privilegien Partikularismus gesehen, so dass auch die anderen Regionen behaupten, dass ihre eigene Regierung. Zu diesem Zeitpunkt weder die PSOE UCD oder haben genug über ihre Mitglieder Steuerelement zu einem Standpunkt durchzusetzen, versucht, die möglichen Konflikt durch Dekret aufgelöst wird pre-autonome Einheiten zu schaffen, durch die recreates dieGeneralitat in Katalonien und dem Baskenland. Der Druck der lokalen Eliten aus dem Rest von Spanien, endet er dabei, dass zwar die Verfassung ausgearbeitet ist Erlasse genehmigt sind, sonstige Einrichtungen zu schaffen vorautonomen, während am Ende des C. fast alle im Inland war in pre-autonome Einheiten aufgeteilt.

Um die Befugnisse dieser Stellen ist die schwierigste Frage bei der Ausarbeitung der Verfassung angehoben und das Schlimmste war, aufgelöst.

In allen Staaten gibt es:

- Die erste Ebene ist die Gemeinde: kleine Stadt mit ihren Territorien von mehreren Autoren bestimmt.

- Zweite Ebene der Provinzen größere Gebiete, die aus mehreren Gemeinden in eine koordinierende Rolle in gemeinsamen Angelegenheiten der Gemeinden.

- Dritte Ebene von Regionen oder Bundesländern, mit Funktionen, Zustand und koordinieren mit den Provinzen.

Die Organisation eines Staates zwischen einheitlichen Landes-oder Bundesebene, hat mehr mit, wie sie sicherzustellen, dass die Kompetenzen, die sie haben einander und wie die Ernennung der Führer und Herrscher dieses Gebietes zu tun.

Im Allgemeinen kann man sagen, dass ein Zentralstaat, die Bestimmung der bestehenden Gemeinden und Provinzen durch staatliche Gesetze aufgestellt werden können. Nur so kann die Änderung durch das gleiche Gesetz, ohne das Eingreifen der Kommunen oder Provinzen zu respektieren durchgeführt werden.

Abgrenzung der Regionen und der Beitritt der neuen, muss übertragen oder durch den Staat durch Gesetze angenommen werden.


Eine Föderation: von der vorderen Optik ist ein dezentralisierter Staat, in dem die Garantie für diese Dezentralisierung verfassungsrechtlich zulässig ist, um nicht zu Kräften ohne Körper zu zentralisieren, beteiligten Kinder. Staatliche Stellen sind durch den Staat im Falle von stark zentralisierten Staaten verhängt, während in dezentralisierten Staaten vom Volk gewählt werden. In unserer Geschichte, war die häufigste Modell ein dezentralisiertes Modell.

Titel VIII des EG, der die Entwicklung der Kunst ist. 2, ist mit Abstand der schlechteste Titel aller C. Dieser Artikel, nach einem langen Kampf bei der Entwicklung von C. sagt: "C. sich auf die unauflösliche Einheit der spanischen Nation basiert und .... " Als Ergebnis ist Titel VIII genannt die territoriale Organisation des Staates.

Titel VIII der territorialen Organisation des Staates.

Das Staatsgebiet ist in Gemeinden, Provinzen und autonomen Regionen, die darstellen, organisiert. Alle diese Einrichtungen genießen Autonomie für die Verwaltung ihrer Interessen.

Die Definition der lokalen Regierung (Artikel 140 bis 142) ist ganz einfach. Es garantiert die Autonomie der Gemeinden und Provinzen, und beide werden von repräsentativen Gremien Charakter geregelt.

Die Regionen sind nicht in der EG definiert sich aus der Kunst abgeleitet werden muss. 2, 143 und 144.

Die Autonomen Gemeinschaften, lokalen Behörden sind auf die benachbarten Provinzen, die gemeinsame Merkmale (kulturelle, soziale, territoriale, etc.) haben auf .. Sein Auftritt in der Verfassung stammt aus der Katalanen und Basken die Nachfrage und damit die anderen unter der Annahme, dass die Autonomie war eine Quelle von Privilegien.Nach den Wahlen von 1977 gibt es eine Mobilisierung der Menschen in den meisten Provinzen die Autonomie Statuten. Das Problem kommt, wenn es um, wie die Gemeinschaften zu verteilen geht. Diese Gemeinden sind nicht aufgeführt, aber es wird ein Verfahren für die Provinzen zu entscheiden, ob oder nicht beizutreten, und wenn sie wollen, was Gemeinschaft, die sie tun wollen. Kopieren Sie die Verfahren der Zweiten Republik (entsprechend der Bezirksrat oder inter-Orgelwettbewerb oder 2 / 3 der Bevölkerung). Sobald das Problem gelöst, wer waren zu verbinden, sehen die Fähigkeiten, wie sie tun würden. Zwischen UCD und PSOE schafft ein System von 2 Ebenen:

- Ein höheres Niveau, um alle Kräfte übernehmen übertragen wurden.

- Eine Stufe weniger als angenommen weniger Konkurrenz, zumindest anfangs.

Die Absicht war, den höchsten Stand seit Katalonien, Galicien und dem Baskenland und der andere auf der unteren Ebene zu reservieren. Aber in dieser Zeit des Übergangs, haben die Parteien nicht über eine starr genug Struktur, um Mitglieder ihrer Parteien in ganz Kontrolle, so dass schließlich jeder Gemeinschaft zu streben, höheres Niveau an Fähigkeiten wollte. Es war eine Zeit der Diskussion und was beschlossen wurde, dass die Gemeinden würde ein höheres Maß an Kompetenz, ein Gesetz, dass in der Zweiten Republik entwickelt hatte. Aber es eröffnet den Weg zu diesem Grad an Autonomie, um diejenigen Gemeinden, die für diese Option entscheiden, mit einer Vereinbarung zwischen einer größeren Zahl von Gemeinden zu Gunsten zu erreichen. Waren nötig, 3 / 4 Teile der Gemeinden zu Autonomie und ein Referendum war auch notwendig, zu suchen. Hier PSOE spielte eine Schlüsselrolle in diesem Andalusien könnte auch dieser Ebene. Die UCD gab widerwillig und organisieren ein Referendum Frage, die sehr kompliziert war, von den Wählern zu verstehen. Schließlich wischen Sie die SI der Andalusier, außer in Almeria, aber später würde das Gesetz, so dass schließlich bekam Autonomie zu ändern. So kommen Andalusien Katalonien, Baskenland und Galizien.

Föderalismus primitive (der U. S. Verfassung) konnte von 2 Listen sein. Die modernen Föderalismus stellen eine Reihe von 3 plus die restliche Klausel enthält: Befugnisse der Staatenbund integriert, geteilt und schließlich die restliche Klausel wie eh und je. Es gibt noch einen dritten Weg, um komplexere den Deal zwischen Exekutive und Legislative zu unterscheiden (etwa Gesetzgebung und andere laufen).

Unsere Verfassung heißt es:

- Materialien können die CCAA ganz zu übernehmen, und Durchführungsvorschriften zu diesem Thema. Zum Beispiel Kunst. 148.1.8 ª "Wald und Forstwirtschaft."

- Stoffe, die ausschließlich dem Staat gehört Wettbewerb, zum Beispiel internationale Beziehungen, Verteidigung und FAS.

- Angelegenheiten des Staates, sondern in die regionalen Regierungen können zum Teil eingreifen, zum Beispiel: Seefischerei.

- Themen nicht davon ausgegangen werden durch die Satzung der Autonomie (Rest-Klausel), die den Zustand entspricht.

Diese Möglichkeiten der Verteilung der Zuständigkeiten in der Realität bedeuten, dass die Befugnisse der regionalen Regierungen in der Satzung der Autonomie sind etabliert.

Die Statuten der Autonomie sind Standards entwickelt von den Gerichten oder Genehmigung durch die Cortes, die eine Art Mini-Verfassung der Autonomen Region, die den Namen der CCAA, Territorium, Organisation, Standorte, Fähigkeiten umfasst sind ... Die Reform der Satzung muss auf in ihm zu sagen. In der Praxis, alle Regionen in ihrer Satzung, die Reform des Gesetzes als eine Rechnung in der CCAA sich dann von den Kameras genehmigt werden eingeleitet wird.

Die Befugnisse des CCAA kann per Überweisung Gesetze (Artikel 150 EG) Wettbewerbsregeln Staat erhöht werden, nach denen die Gerichte gewähren können, übertragen oder zu delegieren, um die Autonomen staatlichen Materialien.

Ein CCAA können Potenzen von 2 Typen, auf ihren eigenen Statuten verpflichtet, die nicht sein kann zurückgenommen werden, wenn sie zunächst und Befugnisse übertragen, um sie dem Staat, der zum Entzug der Staat pro führen kann zustimmen. Die verschiedenen Arten von ACs sind unterteilt in:

Ordinary autonomen Gemeinschaften. Nachdem nur die Kräfte, die in art. 148 CE und die durch die jeweiligen Satzungen der Autonomie angenommen.

Historische regionalen Gemeinschaften. (Katalonien, Baskenland, Galizien und Andalusien). Sie haben die Befugnis, in ihren Satzungen enthalten, zusätzlich zu den 148 und einige Mächte der Kunst. 149, unterstützen die Entwicklung von ergänzenden Gesetzgebung der CCAA.

Eroberer regionalen Gemeinschaften. Gemeinschaften normalen Bereich durch einen Akt der Übertragung werden die Materialien, die die größte ihres Status (Valencia und Kanarische Inseln) hatten angegeben werden.

Das Problem scheint in Absatz 2 der Kunst. 148 "nach 5 Jahren und durch eine Reform ihrer Statuten ... Die CCAA nach 5 Jahren könnte ihre Charta zu ändern, um Kräfte der Kunst zu übernehmen. 149, dh alle Regionen Änderung seiner Satzung zu den größeren Gemeinden oder Ansatz Geschichte. Daraus ergibt sich das Problem der Erweiterung der Befugnisse der Regionen.

Zwischen 1992 und 1994, ist ein Prozess zur Erweiterung der Befugnisse der kleineren Gemeinden, ein Prozess, 2 Bewegungen hat:

1 .- Staat übertragen eine Reihe von Fähigkeiten

2 .- Die Gemeindeversammlungen Genehmigung einer Änderung der Statuten, um diese neu übertragenen Kompetenzen zu integrieren.

Sind verringert und die Unterschiede zwischen den Gemeinden. Zwischen 1996 und 1999 wieder das Gleiche tun und hat mehr Befugnisse. Das Ergebnis ist, dass die Befugnisse in der CCAA unverfallbar gleich waren, unabhängig davon, ob groß oder klein.

Dann in Katalonien und dem Baskenland beginnt ein Prozess, weiter zu gehen und zu erweitern, ihre Fähigkeiten in einer neuen Satzung. Seit 2004 ein neues Verfahren, um mehr Kompetenzen in ihren Satzungen zu gewinnen. Dieses Problem kommt heute mit dem Gesetz.

Das Problem ergibt sich aus der Übertragung von Befugnissen ist, dass zur Deckung solcher Fähigkeiten benötigt werden, und die Medien bedeutet, sowohl technische als auch persönlich, sind sehr teuer. Die Gemeinden werden durch Mittel des Staates gibt ihnen finanziert. Seit 1978 bis heute hat sich die Zahl der Mitarbeiter um 3 erhöht, wobei alle Kosten mit sich bringt. (Materielle Ressourcen: Gebäude, Autos, Pflanzen ...). Eigentlich ging man davon aus, dass die CCAA alle waren auf alles, was sie waren die Richtlinien und Standards und damit die Verpflichtungen aus der Verfassung für die Regierung respektieren, aber trotzdem, und nur für den Fall, zur Errichtung der Kunst. 153 EG besagt, dass die Kontrollbehörde des CCAA durch das Verfassungsgericht, Regierung, Gerichtsbarkeit und den Rechnungshof, und in jedem Fall ausgeübt werden, wenn ein CCAA nicht den staatlichen Anforderungen vor dem Präsidenten CCAA können die erforderlichen Maßnahmen, um diese Standards durchzusetzen. Wir sagen, dass alle Prinzipien, die die EG macht Regeln mit Ausnahme des Punktes von der staatlichen Organisation, die Regeln macht.

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LESSON VIII. Verfassungsmäßigen Einrichtungen und STRUKTUR DER GERICHTE

Der Staat (nicht eine metaphysische Entität, mythologische) ist eine Organisation, die von den Bürgern geschaffen wurde, um Enden, die als wertvoll angesehen werden zu erhalten.

Wenn wir sagen, dass der Staat eine Organisation, eine Präzision, die den ersten Vorstellungen des Staates überwunden hat.

Zum ersten Mal in das neunzehnte Jahrhundert Auffassung, dass der Staat einen großen Körper, eine "Riesen" und Personen, die in ihrem Namen handelnde, die Organe:

- Die Armee würde den Armen des Körpers;

- Die Organisation der Steuerverwaltung des Verdauungssystems

- Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten ist wie die Nase, so ein deutscher Schriftsteller.

Das ist jetzt etwas komisch ist eine lisp, die als der Staat, noch wird der Begriff Organ, keine Organisation, sondern eine Organisation.

Die Organe sind Teil einer Organisation sind daher staatliche Stellen diejenigen, die bestimmte Entscheidungen im Namen des Staates machen können, was die Menschen, nicht alle Akten an den Staat zahlen, aber nur wenige, so dass umreißt ist die Tätigkeit, die dem Staat zugerechnet werden können und dann entscheiden, was sind die Menschen, die diese Tätigkeit an den Staat erhoben.

Der Inhalt der Tätigkeit dem Staat zuzurechnen, ist die Fähigkeit, die Körper, und dass die Kapazität in den Zustand Gesetz heißt Wettbewerb.

Jede Handlung, die darauf zurückzuführen sein, der Staat muss in die Zuständigkeit dieses Gremiums sein, wenn es außerhalb dieser Gerichtsbarkeit die Tat nichtig oder anfechtbar wirkt, kann es die Gültigkeit des Gesetzes.

Die Körper können sehr unterschiedliche Strukturen, gibt es von einer Person oder mehreren gebaut:

1 .- Körper einer Person bestehen, sind einzelne oder einfach. Sie können nur ein Wille ist, eine Person mit seinen Taten die Orgel berechnet.

2 .- Leichen von mehreren Personen zusammen: Mehrpersonen-oder Fachhochschule. Wenn die Schulen es Probleme gibt, müssen wir sehen, wie sie die Bereitschaft eines jeden von den Menschen in der Hochschule zu einer gemeinsamen bilden reduziert. Wir brauchen ein Verfahren, um potentielle will, auf eine einzige Person zu reduzieren, wird dies als Entschlossenheit der Mehrheit.

Mehrheit. Der Prozentsatz oder die Anzahl der Komponenten in einem Kollegium hat im gleichen Sinne zu intervenieren, um zu sagen, dass der Wille des Organs. Diese Mehrheit variiert, haben wir die einfache Mehrheit oder qualifizierter Mehrheit.

. a) Einfache Mehrheit: Es ist eine, in der Ereignisse nur zu Gunsten gezählt als diejenigen gesehen, gegen, sondern fit Enthaltungen.

b). Verstärkte Mehrheit, ist eine, in der das Publikum nimmt einen Prozentsatz der Angehörigen der Mehrheit zu existieren. Die einfachste ist die absolute Mehrheit, müssen sie für mehr als die Hälfte der Mitglieder des Organs zu stimmen. Wenn die absolute Mehrheit der Beseitigung der Unklarheiten, die sich nicht für oder gegen die aber der Stimme enthalten.

In einer Mehrheit erforderlich ist, um einen hohen Prozentsatz zu erreichen.

In einer einfachen Mehrheit Enthaltung ist eine gültige Position.

2. Verfassungsorgane. STATE Organe und Befugnisse

In Verfassungsrecht gibt es Einrichtungen aller Art:

. 1 Einfache Körper: Der Präsident der Regierung (eine Person)

2 Komplexe Organe:. Jene Körperschaften, die nur einen Willen kann, hat ein Gericht eine Mehrheit zu handeln.

3 Supercomplexity Organe:. Die Organe innerhalb anderer Organe: Parlament, die Gerichte haben einen Willen und darin steht der Wille der: Kongress oder im Senat und im Kongress: Haus oder Ausschüsse.

Die Organe können dauerhaft oder temporär:

. a) Kommission für die Sicherheit: Es ist immer da. Beispiel: Das Parlament.

b) Bodies temporär:. es ist dort nur für einen bestimmten Zeitraum oder während der Teilnahme an einer Veranstaltung. Beispiel: Eine Untersuchungskommission, gibt es nur eine Untersuchung und eine maximale Zeit festgelegt, die Untersuchung zu führen.

Wer nimmt die Organe? Die Körper sind von den etablierten Betreibern besetzt. Das Eigentum werden können, können befristet oder unbefristet Zeit.

. a) Eigentümer unbegrenzt: der Prototyp ist der König, kein Standard ist unbestimmt.

. b) Das Eigentum beschränkt: Die meisten Organismen haben eine begrenzte Eigentum. Beispiel: Das Parlament Amtszeit beträgt 4 Jahre und geht dann mit der Renovierung des Hauses.

Wie bekomme ich den Titel?

Gewählte Organe: diejenigen, deren Eigentümer sind das Ergebnis eines Wahlprozesses, die eine Gruppe von Menschen versammelt, um zu wählen, wer Inhaber dieses Gremiums werden.

Benannten Stellen: diejenigen, deren Bestimmung durch andere Körper. Beispiel: an den Kongress, sind Mitglieder einer Wahl. Für das Verfassungsgericht, sind die Eigentümer (Mitglieder) denjenigen, die Parlamente, Regierungen und andere Organe zu benennen.

Je nach Zuständigkeit des Gerichts aus:

1. Typ des Materials im Sinne, Organe, deren Know-how ist die Überwachung, Verkehr, Bildung.

. 2 Art der juristischen Rolle zu spielen: Es gibt Stellen, die Arbeit der Entwicklung von Standards, Funktionen der Anwendung bestehender Normen, Konfliktlösung Funktionen führt die Anwendung der Regeln, dh Organe: die Legislative, Exekutive und Judikative .

Die Körper sind immer durch eine Regel erstellt, auch wenn es anders Rang hat.

Es gibt Regeln, die von der Regierung (Exekutive), andere durch die Gesetze und zusammen als der Körper, dass sie mehr oder weniger Kompetenz oder Fähigkeit erstellt.

Die Körper von größter Bedeutung sind diejenigen, die hohe Reichweite, die die Verfassung festgelegt sind. Bodies in der Verfassung sind:

. 1 Bodies of verfassungsrechtliche Bedeutung: diejenigen geschaffen und entwickelt in seinen Grundzügen von C. weil sie beziehen sich auf eine Art der Tätigkeit als wichtig und existiert in jedem Fall. Beispiel: Staatsrat, Rechnungshof, den Bürgerbeauftragten.

. 2 Verfassungsgesetz Körper: die bei der Abgrenzung der Form der Regierung, die das Verhältnis zwischen ein paar Organe beteiligt ist. Ein Verfassungsorgan hat auch eine Funktion, weil es greift in die Form der Regierung, autonome, selbst reguliert. Beispiel: Das Parlament, die Cortes, die Regierung, die Krone, die Organe der Judikative: Justizrat, des Verfassungsgerichts. Jeder der verfassungsmäßigen Behörden haben eine der gesetzlichen Aufgaben des Staates Hauptmodus zugeschrieben.

- Die Gerichte: Legislative Funktion

- Regierung: Executive

- Crown: die Rolle der Vermittlung und Ausgleich zwischen Regierung und Parlament.

- Allgemeine Rat der richterlichen Gewalt: Die Rolle der staatlichen Stellen in der richterlichen Funktion beteiligt.

- Verfassungsgericht: verfassungskonforme Auslegung.

Spezial-Karosserie, die Wahlgremium: sie sind alle Bürgerinnen und Bürger in der Lage Stimmrechte, die an einem gewissen Punkt sind diejenigen, die an die Inhaber von bestimmten Organen (Vertreter) zu wählen.

Geboren als beratendes Organ des Königs im Mittelalter, dem König in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass seine Untertanen geben würde Ihnen raten. Der König versammelt das Gericht auf einen Punkt waren die Gerichte diskutiert, die der Monarch über das Thema zu beantworten und schließlich akzeptiert der König oder lehnten die Auflösung der Cortes.

Hier können Sie die 3 wichtigsten Momente, die in die Entwicklung eines Gesetzes auftreten sehen, diese 3-mal existiert noch heute:

Initiative: Wer ist verantwortlich für die Anhebung der Ausgabe.

Debatte: Wie man die Einstellung vorzunehmen.

Vereinbarung von Sanktionen: Compliance-Ordnung der Verordnung.

In der mittelalterlichen Zeit die Initiative, um dem König gehörte, wurde die Debatte durch die Mitglieder des Parlaments angenommen und er entschied, ob dieser Ansatz zu akzeptieren, wenn wir, was bestraft und wenn nicht widersprochen zu akzeptieren.

Auf dieser ursprünglichen Regelung, würden wir sehen, wie die Dinge haben bis heute nichts geändert:

1. Initiative. Heute und in den spanischen Fall kann der König und seine Regierung, die Mitglieder der Kammer werden. United States (sind Präsidentschafts-, Parlaments-nicht) den Präsidenten und seine Regierung haben keine Möglichkeit, die Gesetzesinitiative ausüben. Zu anderen Zeiten brach die Führung in der napoleonischen Zeit gab es eine Diskussion über die Initiative und die Umsetzung der Initiative.

2. Die Debatte. Wie ist die Entwicklung des Gesetzes gemacht, wie ist das Gesetzgebungsverfahren, das Land ist, wie verschiedene Arten von Gesetzgebungsverfahren je nachdem, was Sie wollen zu regulieren.

3. Penalty. Heute gibt es in Spanien kein Vetorecht, außer dass Sie von ihm innerhalb von 15 Tagen noch an den König, ein Gesetz passieren bedeuten. In einigen Ländern mit republikanischen Struktur, kann der Präsident das Gesetz in zwei Arten Veto:

Heute ist das Gesetz und seine Entwicklung sind nicht mehr die Hauptaufgabe des Parlaments, nur einer von ihnen hat sich der Entwicklung zu widmen. Trotzdem ist das Parlament immer noch notwendig, da die Bedeutung, die über die Geschichte der Rolle des Parlaments extrahiert wurde, ist die Funktion der Ausübung der Kontrolle über die Regierung, mit Blick auf die Wählerschaft (sie haben gibt es innerhalb des Parlaments gegen die Regierung Gruppen "Opposition" und die Öffentlichkeit von dem, was in die Kamera entschieden).

Innerhalb dieser Kontrollfunktion ist eine Zeit, in der Regel bei etwa 1930, an welcher Stelle es wird vermutet, dass eine Sache ist, dass das Parlament die Regierung kontrolliert und eine andere Regierung zu verhindern, dass gewählt wurde. Das Parlament wird zu einem Körper mit begrenzten Befugnissen im Rahmen der Verfassung, musste das Parlament zu verhindern die Befugnisse überschreiten, zugeschrieben worden sind, war dies aus zwei Gründen:

1. Die Regierung hat eine Mehrheit im Parlament und kann daher all die Gesetzgebung zu brechen das Gleichgewicht Organe zu ändern.

2. Das Parlament lässt keine Regierung regieren.

So seit dem Zweiten Weltkrieg, erscheinen sie in allen Ländern der Gerichte Figur verfassungsrechtlichen für die Regierung mit einer parlamentarischen Mehrheit kann nicht die Befugnis der Verfassung übertragen werden.

Gerichte wie jedes Parlament, eine Institution der Kontrolle, haben eine Reichweite, die durch die Verfassung, Art. geregelt wird. 66 EG ist die erste bezog sich auf die Gerichte, werden wir erklären, seine Bedeutung ... aber am Ende finden wir den Ausdruck, dass die Gerichte unantastbar, ein Begriff, schwer zu verstehen sind. Wie kann eine Hochschule unantastbar? Das bedeutet, Sie können keine Straftaten begehen, weil es irgendeinen Umstand entgegensteht, strafrechtlichen Haftung nicht auf die Strafverfolgung ausgesetzt werden.

Mitglieder des Parlaments nicht zur Strafverfolgung ausgesetzt werden, so haben die Gerichte vereinbart. Es ist eine wichtige Nuance, Menschen, die die Regel erstellt haben, nicht strafrechtlich verfolgt, aber der Standard, wenn es ausgeschaltet ist und der Schaden muss repariert werden.

Diese Position der Unverletzlichkeit bedeutet, dass die Mitglieder der Kameras einen besonderen Status haben, sprechen wir von parlamentarischen Rechten und anderen parlamentarischen Vorrechte. Diese Berechtigungen werden in der Kunst verankert. 71 EG, beziehen sich auf zwei Punkte:

-Unverletzlichkeit → Freiheit zu sprechen, Abstimmung beschließen (in der Ausübung ihrer Funktionen)

-Immunität.Sammlung von Kunst. 71,2 EC bedeutet, dass während ihrer Amtszeit Abgeordneten können nur in flagranti und vorherige Genehmigung des jeweiligen Gerichten oder Kammern verarbeitet werden. Die Immunität war die Freiheit Verfolgungsprivileg (Privileg Entfernung). Beim Versuch, ein gewählter Beamter zu verfolgen, muss eine Genehmigung von der Kamera zu erhalten, ist diese Ermächtigung durch einen Verfahrensfehler anrufen sollen, die eine prozedurale Element, für das ein Gericht für die Zulassung einer bestimmten Aktion zu initiieren oder weiter beantragt wird, die bereits gestartet. Im Prinzip ist die Kamera, um zu entscheiden hat, die Analyse der Gründe für den Antrag, es politische Motivationen gibt es solche Kamera verweigert die Anforderung, und wenn nicht sollte es erleichtern, den Prozess voranzutreiben. In der Theorie, in England, wenn das Parlament zu sein gescheitert, ein Gerichtsverfahren gegen ihn hatte die Absicht initiiert werden, können sie weiterhin, das heißt, unterbrach die Verjährung. Allerdings wurden Dinge hinzugefügt. In den Französisch Revolution beginnt zu denken, dass die Maßnahmen, die Immunität von strafbaren Inhalten oder Inhalten auch zivile geschützt. Auch das Franco-Regime erkannte die besondere Immunität die Ausübung von Gerechtigkeit. Was war praktiziert wurde eine interne Gerechtigkeit mit der Forderung nach Entschädigung.

Die Verfassung stellt das Prinzip der Anfrage. Auf die Frage, vor der Kamera schafft eine besondere Kommission: Die Kamera und der Status der Senatoren. Während der 30 Tage genannt parlamentarischen Ausschuss akzeptiert und aufgefordert, die Demonstrationen sehen Sie fit machen, dann diktieren einen Bericht, der dem Plenum und dem Plenum in geheimer Sitzung entscheiden, ob dem Antrag stattgegeben vorgelegt wird. Im Falle der keine Antwort innerhalb von 60 Tagen wurde der Antrag abgelehnt. Es hat sich jedoch ein Thema, begrenzt ist, sind nun verpflichtet, argumentieren, warum die Kamera lehnt die Anfrage. (In der Praxis nur eine Meinung ausgesetzt, aber nicht unbedingt ... Ein solcher Antrag muss begründet werden).

SENAT

Die Gerichte haben eine Struktur, die in 2 Kammern, Kunst geteilt wird. 66 ° EG-Staaten, dass das Parlament stellt .... und werden von der Abgeordnetenkammer und des Senats gebildet. Die Tätigkeit der Gerichte ist in Titel III enthalten, unterteilt in Kapitel.

Obwohl die Gerichte in zwei Kammern organisiert sind, der erste Grundsatz ist, dass niemand ein Mitglied der 2 Kameras gleichzeitig, den Grund dafür, dass die 2 Kameras gleichzeitig ausgeführt werden, und daher, wenn Sie eine Teilnahme ist, können Sie nicht an der eine andere.

In Wirklichkeit ist das Konzept der Repräsentation von jeder Kamera anders ist, aber jedes Haus ist anders als die anderen, es gibt Dinge im Prinzip gemeinsam (aber nur sehr wenige), aber die meisten sind separat erfolgen. Oft Aktivitäten, die die Monarchie beziehen, wie zum Beispiel die Genehmigung königliche Hochzeit unter anderem.

Jede Kamera hat ihre eigenen Regeln. The House of Representatives in der Regulation der 24. Februar 1982 (Beginn der Übergang zwischen den Übergangsregelungen festgelegt UCD und der PSOE, die später teilweise geändert wurden) angegeben.

Im Gegenzug hat der Senat eine andere Regelung ist 26. Mai 1982, die ebenfalls geändert wurde und in einem konsolidierten Text geführt.

Theoretisch sollte es eine Verordnung des Europäischen Parlaments sein, aber in der Praxis nicht vorhanden ist, wahrscheinlich, weil es eigentlich sehr wenig gemeinsame Tätigkeit, die sie haben können.

Allerdings gibt es eine spezielle Regelung, dass die Satzung des Europäischen Parlaments, die den Standard der Beamten der Cortes, die, obwohl sie bestimmt in jedem Haus, sie gehören beide reguliert wird.

Jede der Kammern hat eine andere Struktur:

Kunst. 68 bezieht sich auf dem Kongress der Abgeordneten und der Kunst. 69 bezieht sich auf den Senat.

CONGRESS

Es ist die Kammer als Vertretung der Bürger und besteht aus 300 bis 400 Abgeordnete in allgemeinen Wahlen, freier, gleicher und geheimer, durch das organische Gesetz of Electoral Systems (LOREG) geregelt gewählt.

Die LOREG ist ein Gesetz, das das Ergebnis einer Änderung der ursprünglichen Dekret-Gesetz, dass die Wahlen von 1977 geändert wurde. Sie schufen einen festen Zeitplan für die Richtigkeit der Ergebnisse zu gewährleisten. Allerdings wurden Änderungen vorgenommen (15 oder so, waren die Anforderungen, Kriterien und sonstige Änderungen). Es gab keine Änderung in der Art des Wahlsystems wird gegründet. (Heute ist zusammen einen Unterausschuss für die Reform der Verfassung zu studieren).

Kongress besteht aus 350 Abgeordneten nach LOREG (Artikel 68,1 EC #) dieselbe Figur in der Königlichen Verordnung von 1977 (die besagt, dass Lüge ist die wesentliche Mängel des Gesetzes) enthalten.

Kunst. 68,2 º "Der Wahlkreis ist die Provinz ...." 2 wurde gewählt, weil sie am wenigsten Provinz wurden.

Kunst. 68,3 º ", dass die Wahl ..."

Verhältniswahl ist die unterschiedliche Kandidaten. Um dies bedeutet, dass jeder Bezirk muss 7 zu besetzenden Sitze haben die Praxis.

Die 350 Abgeordneten, die die Kunst sagt. EC 168 wird durch die Zuweisung und Verteilung von minimal Darstellung im Verhältnis zu jedem Bezirk verteilt werden. Zum Beispiel, wenn Sie 50 Provinzen haben, sind real options auf 1 oder 2 Sitze beschränkt. In Fall 1 Sitz wurde, werden 350 298 werden .....

Es wurde beschlossen, 2 Sitze am wenigsten Provinz waren, denn das größte Problem unserer Darstellung die beiden stärksten Parteien (tritt in 21 der 50 kam) sind.

Die Zahl der Wähler in jeder Provinz ist sehr unterschiedlich. Es dauerte mindestens 2 Provinzen, 3 für die kleinen Provinzen. Diejenigen mit 3, 4 oder 5 sehr schwierig, eine proportionale Vertretung spielen

Die Zahl der Provinzen, die 3 haben, sind 4 oder 5 Mitgliedern fast die Hälfte der spanischen Provinzen.

Ergebnis ist eine Darstellung der 2 Parteien nur stärker und das macht das Niveau der Zusammensetzung der Kamera reden Überparteilichkeit unvollkommen, bedeutet dies, dass nach der ersten Wahl, Berechnung Wähler, was die Abstimmung aufgerufen und daher sinnvoll Veränderung ihrer grundlegenden Präferenz für eine der großen Parteien Abneigung zumindest.

Mit dieser Regel gibt es immer zwei Parteien Wahlen Mehrheit in der Kammer. Es ist eine ungleiche Verteilung, wenn man die Zahl der Wähler in einem Wahlkreis durch die Anzahl der Sitze gibt es große Unterschiede, die Stimme eines Bürgers von Soria, Segovia, äquivalent zu einer Abstimmung von 5 Bürger von Madrid zu verteilen beginnen.

Der Gesetzgeber. Es ist die Amtszeit der Mitglieder des Parlaments, ist höchstens 4 Jahre ab dem Zeitpunkt der Wahl des Ministerpräsidenten tatsächlich kann der Kongress im Voraus zu lösen (statt 4 Jahre dauern kann 3 Jahre), jedoch gibt es keine vorherige Ablauf von mindestens einem Jahr, es sei denn, natürlich ist es nicht gelungen, eine Regierung zu bilden.

Wenn es Auflösung, finden die Wahlen 30 bis 60 Tage (Artikel 68,6 EC #) gehalten werden und die gewählten Kongress wird innerhalb von 25 Tagen nach den Wahlen einberufen.

Sie sind Wähler und Kandidaten, die alle spanischen Bürger sind der vollen Ausübung der politischen Rechte: so sind die Spanier Erwachsene ohne Behindertenpolitik. In der Praxis ist es eine der Strafen im Strafverfahren auferlegt wird, hat jede Person das Recht vor, gewählten Abgeordneten sein.

Das Gesetz erkennt der Staat die Ausübung des Stimmrechts an die spanische, die außerhalb des Territoriums von Spanien zu erleichtern. Wir haben 2 verschiedene Arten:

1. Vote Briefwahl kann die Stimmabgabe durch E-Mail vorgenommen werden und sorgen für Sicherheit der Stimmen.

. 2 Vote mit ständigem Wohnsitz außerhalb rief die Stimme des abwesenden Bewohner (Beispiel: Lugo und Orense mehr Briefwahl)

Senat. Laut art. 69 EG ist die Kammer der territorialen Repräsentation. (Auch der Kongress in gewisser Weise ist es, weil die Abgeordneten in das Gebiet des Bezirks gewählt werden).

Der Senat ist die Kammer, die die bestehenden Gebiete in den spanischen Staat darstellt. Titel VIII des EG, Raum der territorialen Organisation in Gemeinden, autonomen Gebieten und Regionen, die gebildet werden. Territorial-Darstellung ist jedes System, dass die Gemeinden darstellt, autonomen Regionen, das ist nicht wahr.

In der Praxis der Kunst. 69 EG, sagt, dass der Senat, jeder Provinz werden 4 Senatoren gewählt allgemeiner, freier, gleicher und geheimer, durch das organische Gesetz of Electoral Systems (LOREG) geregelt. Die Gleichheit der Provinzen Senatoren ist nicht ganz vollständig, weil die Insel Provinzen jede Insel oder Inselgruppe mit einem Wahlkreis Rat für die Zwecke des Senators, Senatoren 3 entsprechend zu jedem der großen Inseln: Gran Canaria, Mallorca und Teneriffa, und ein Senator zu jedem der kleineren Inseln: Ibiza, Fuerte Ventura, Hierro, Lanzarote und La Palma, insgesamt jeder der 5 Provinzen wählen Senatoren.

Die Bevölkerung von Ceuta und Melilla wählen je zwei Senatoren. Dies bezieht sich auf Wahlen für jedes Bundesland direkt, ist das Wahlsystem auf diese Senatoren angewandt werden, ein System, das nicht wie der Congress aussieht, obwohl es ähnliche Ergebnisse produziert. In der Tat ist der Senat von begrenztem Stimmrecht gewählt: jeder Wähler stimmen 3 statt 4 Senatoren abgedeckt werden. Das Ergebnis ist, dass praktisch die 2 stärksten Parteien in jedem Bundesland (Wahlbezirk) gehen die Vertretung und nicht mehr zu bekommen.

In der Theorie könnte es anders sein, weil der Senat bereit, um Listen offen sind, bedeutet dies, dass jeder Wähler gehen können, um ein Kandidat für die Wahl zu komponieren, sie sind also nicht erforderlich, um eine Partei zu stimmen, können abstimmen jedem Kandidaten der politischen Parteien (PSOE, PP und UCD).Bei der ersten Wahl Kandidaten machen Propaganda präsentierte Kandidaten aus verschiedenen Listen. Zum Beispiel: Liste der weiblichen Kandidaten gab es mehrere Frauengruppen, keine Ergebnisse. Es war in der Praxis bewährt, dass, obwohl die Listen der geschlossenen Wahlgremium geöffnet wurden, nur stimmten für Kandidaten auf die Nominierung einer Partei. Es stellte ferner fest:

1. Um die bestimmte Ergebnis der Partei mit den meisten Stimmen geben, benötigt jede Partei drei Kandidaten für den Senat eingereicht, weil sie, wenn sie 4 war, Krawatte mit anderen Parteien auftreten können. Auch in späteren Reform war, dass nur 3 Kandidaten vermerkt.

2. Viele Menschen haben keine Ahnung, wer in der Provinz Stimmen, daher stimmte bis 3 in der Reihenfolge, wie sie enthalten waren.

3. Dann wird die Stimme unsicher war, konnten die Parteien nicht garantieren, wer gewählt werden.

PS

PP

1

300

] Chosen

1

299

] Chosen

2

298

2

301

3

297

3

285

Wenn die Anzahl der Stimmen ist ähnlich, werden abgezinst ....

Insgesamt macht das Wahlsystem die Ergebnisse nützlich für die beiden großen Parteien, stärker ausgeprägt ist in den Senat im Kongress.

Neben ihnen sind andere Senatoren, die Kunst sammelt. 69,5 EG besagt, dass die CCAA ferner einen Senator jeder und eine weitere für je eine Million Einwohner in ihrem jeweiligen Gebiet. Der Termin ist für den Gesetzgeber oder Dachverband, der die richtigen Verhältnis gewährleistet. Es gibt 57 Senatoren, die von den Versammlungen der Autonomen Gemeinschaften gewählt werden, sie sind nicht mehr von den Bürgern gewählt, sondern durch indirekte Wahl durch die Versammlung, macht dies den Senat nicht direkt gewählt, ist es nur 4 / 5 Teile pro Bürger (zum Teil). Diese Funktion wird indirekt gewählt werden, zum Teil erklärt, dass der Senat wird eine Kamera mit weniger politisches Gewicht als Kongress werden.

Allgemeine Wahlen in den Senat stimmen mit den allgemeinen Wahlen von der Abgeordnetenkammer für eine Amtszeit von 4 Jahren. Senatoren von den Versammlungen der Autonomen Gemeinschaften gewählt, nachdem es in der Gemeinde Wahlen wurde, Wahlen, die nicht unbedingt mit dem Datum der allgemeinen Wahlen zusammenfallen. Daher wird die Senatoren bis zur Neuwahl in den autonomen Gemeinschaften weiterhin, unabhängig davon, wann sie sind die allgemeinen Wahlen.

Kammern. Es wird gesagt, dass ein Zweikammer-Parlament voll ist gegeben, wenn die Befugnisse der beiden Kammern gleich sind, zumindest in einer Angelegenheit, die Legislative.

Wenn eine Kamera weniger Macht, als eine andere hat oder ein niedrigeres Niveau der Repräsentation in jedem seiner Mitglieder, wir sind vor einem unvollständigen Zweikammersystem oder abgeschwächt.

Wenn die Kameras der gleichen Ebene der Repräsentation in alle seine Mitglieder, die alle direkt gewählt werden, obwohl sie durch verschiedene Methoden war. Der Trend ist die komplette Zweikammersystem.

Unser Parlament ist ein Zweikammersystem stark gedämpft, 80% seiner Mitglieder direkt gewählt werden, sind 20% auch gewählt, obwohl sie indirekt sind. Allerdings sind die Befugnisse des Kongresses über dem Senat. Kunst. 66 EG, die Funktionen des Parlaments sind in die Legislative, Haushalts-und Kontrollbefugnisse unterteilt.

Budget-Funktion: Sie ist parallel zum Gesetzgebungsverfahren Budgets jedes Jahr organisiert.

Legislative Funktionen: Die Entwicklung einer Gesetzesvorlage im Kongress stattfindet, und wenn Sie fertig sind, geht es dem Senat. Unter Berücksichtigung der Reihenfolge ihrer Bedeutung:

- Die Kammer beteiligt ist in erster Linie, hat eine größere Kapazität in der Änderung des Projekts und die Änderungen in der ursprünglichen vorgeschlagenen Änderungen sind durch in dem Moment erhöht.

- Die Kammer beteiligt ist an zweiter Stelle, kann seine eigenen Änderungen vorhanden, jedoch gibt es Probleme, die bereits im Kongress diskutiert wurden, abgelehnt oder modifiziert.

Der Senat hat mehr als 2 Monate Zeit, um der gesetzlichen Regelungen.

Der Kongress hat einen Durchschnitt von 6 Monaten in jeder Rechnung für die Verarbeitung.

Das einzige Projekt, das schneller verarbeitet wird das Haushaltsgesetz hat ein spezielles Verfahren.

So ist die Gesetzgebungskompetenz des Kongresses sind mehr als der Senat.

Control-Funktion: Kontrolle der Regierung, müssen wir unterscheiden zwischen:

- Einfache Steuerung Akts: Suche nach Informationen von Mitgliedern, ist in beiden Kammern durchgeführt.

- Acts der Regierungsbildung und Kündigung: tritt nur im Kongress.

Um zum Präsidenten ist Investitur Verfahren, das nur im Kongress erforderlich.

Bis zum Ende des Präsidenten, Es ist der Misstrauensantrag, der tritt nur im Kongress dauert, ist der Senat nicht beteiligt.

Da dies so ist, ist das Ungleichgewicht der Kräfte sehr groß, wir fragen uns, was es für den Senat ist "nicht sehr gut eine Antwort geben." Die konstituierende Macht dachte, der Senat war es, die CCAA stellen, aber zunächst war es nicht bekannt, wie viele CCAA sein werden und wurde nicht abgeschlossen, um den Mechanismus der Repräsentation im Senat zu definieren. Das ist das Problem des Senats seit dem Beginn der Verfassung von 1978.

Control der übertragenen Aufgaben. Nur Kongress und dem Senat.

Die beiden Kammern ähnlich organisiert sind, sind beide Wahlamt, wenn auch in verschiedener Weise, aber in jedem Fall Wer vertritt die Provinzen oder die Bevölkerung?

Artikel 67 EG-Staaten, die Mitglieder des Parlaments darf nicht durch ein imperatives Mandat gebunden zu sein.

Das Mandat. Es ist etwas alt in der Organisation der Parlamente. Es wurde festgestellt, dass der König das Parlament aufgefordert, als Vertreter der Städte, und sie wählten ihre Vertreter. Bei der Entwicklung der Verfassung, was wir wollen ist ein repräsentatives Mandat, denn es wird gesagt, dass Abgeordnete nicht unter imperative Mandat. Doch in Wirklichkeit sind die Abgeordneten und Senatoren in Spanien nicht von seinen persönlichen Eigenschaften gewählt, sondern weil von einer politischen Partei nominiert worden. So, die Partei anweisen seine Abgeordneten, wie sie müssen unter allen Umständen zu stimmen.

Die Abstimmung ist gekommen, um vor dem Verfassungsgerichtshof wegen Verletzung Stand zu bringen. 67,2 und sie sagt, dass eine Sache, die Teil des Unterrichts ist und eine parlamentarische Abstimmung ist das, was zum Zeitpunkt der Abstimmung gesagt.

Der MP ist in der Liste einer Partei, die dann zahlt der Kampagne Vertreter vorgestellt. Das Parlament ist gemäß Spiele organisiert. Das Parlament wird die Gruppe von Parlamentariern, die von jeder Fraktion gewählt werden. Die Organisation der Kammern gibt es eine Reihe von Organen: Provisionen, Papiere. Management Körper: Bureau der Kamera, Board Sprecher. Alle sind in politischen Gruppen organisiert. Das Wichtigste ist, wie viele Mitglieder der Kommission von jeder Partei gibt (muss 10 sein), treffen verschiedene Kommissionen zur gleichen Zeit. Nicht jede Partei vertreten ist berechtigt, im Kongress vertreten, in der Tat müssen eine Mindestanzahl von Mitgliedern.

Die Geschäftsordnung des Kongresses heißt es, dass auf eine parlamentarische Zahlen bilden müssen eine Anzahl von Sitzen nicht weniger als 15, erkennt auch, dass eine kleinere Zahl kann eine parlamentarische Gruppe zu bilden, vorausgesetzt, sie haben mindestens 5 Sitze und ein Minimum 15% der Stimmen in den Wahlkreisen des Wahlmöglichkeiten oder 5% in der Nationalversammlung. Nicht in eine Mehrheitspartei zu verschiedenen parlamentarischen Gruppen zu bilden und das Gleiche gilt, wenn eine Partei ist ein Zusammenschluss von vielen, dass nach den Wahlen, kann nur eine Gruppe bilden, wenn als eine vorgestellt. In der Praxis Gruppen, die Probleme haben, sind der PSOE und der PP.

Diejenigen, die auf eine parlamentarische Gruppe zu bilden scheitern, werden in die Gruppe mit dem Namen Mixed integriert. Diese Gruppe ist eine Art antigrupo, wie sie von Parteien, die nicht gleich sind und sind klein gebildet wird. In all den Gesetzgeber hat eine gemischte Gruppe und auch in diesem Begriff gibt es 2 gemischte Gruppen. Eine weitere Bestimmung in den Verordnungen, die die Mitglieder, die nicht Mitglied in beiden Gruppen zugeordnet werden kann Zustände vorkonstituierte.

Im Prinzip war es für möglich, dass ein Abgeordneter auf einer Wahlliste außerhalb ihrer eigenen Partei (vor allem, wenn die Unabhängigkeit) gewählt wurde. Das macht diese Gesetzgeber manchmal lieber mit einer anderen Partei zu verhandeln, und in sie, anstatt sich mit der gemischten Gruppe. Diese gemischte Gruppe hat interne Regeln, können in ihr bis zu 3 verschiedene Parteien ist es daher, Interventionen und die Uhrzeit, zu der gemischten Gruppe entspricht, die zwischen den einzelnen Parteien aufgeteilt werden, was bedeutet, dass einige Parteien gehen angehoben Anschlag in eine andere Gruppe. So in dieser Legislaturperiode ist eine gemischte Gruppe, bestehend aus 3 Spielen und anderen von ERC und IU Republikaner gebildet. IU einen Pakt mit dem ehemaligen. Dass es mehr eine gemischte Gruppe, ist eine Art der technischen Notwendigkeit, die gegenwärtige Parlament haben, weil sie arbeiten rund um die Gruppen (Agenda, Gebühren, Operationen ...). Dann ein Abgeordneter, der nicht in einer Gruppe, konnte nicht eingreifen.

Die Konfiguration der Gruppen ist starr während einer Sitzung, so dass, wenn eine MP will seine Fraktion zu verlassen, können Sie die gemischte Gruppe gehen. Nur andere Spiel-Sessions können auf einer anderen Fraktion zu gehen.

Das Parlament hat eine Laufzeit genannt großen Zyklus (Zeit zwischen 2 allgemeinen Wahlen bis zum neunzehnten Jahrhundert genannt Diputación). In der Gesetzgeber es ist normal Betriebszeit ist das, was als Session bezeichnet. Während des neunzehnten Jahrhunderts Verfassungen wurden zwei Sitzungen, eine im Herbst (September bis Dezember) und eine von Januar bis Juni oder Juli. In einem aus diesen Sitzungen wird die Tätigkeit der Kammer begrenzt, es wird gesagt, dass diese Zeiten aus dem neunzehnten Jahrhundert.

Ein Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts das Konzept der Sitzung beginnt zu verschwinden. Dies bedeutet nicht, dass die Abgeordneten nicht Urlaub, aber wenn aus irgendeinem Grund das Parlament hat sich zu treffen, die Ferien unterbrochen. Im Gegensatz dazu in Spanien, den Franco-Sitzung gibt, die in der Kunst reguliert wird. 73 EG, weil Franco wollte die Gerichte haben begrenzte Macht.

In Spanien, wenn Sie die Sitzung schließen, werden die Funktionen des Parlaments durch den Ständigen Ausschuss statt. Dies ist ein Gremium, dass in einigen der wichtigsten parlamentarischen jeder Gruppe sind. Die Ständige Delegation nicht tagt kontinuierlich, bedeutet es, wenn die von der Regierung oder 2 Fraktionen gefordert und muss eine vorgegebene Tagesordnung und beschränkt haben, dh Sie können nicht raus aus dieser Agenda.

Durch die Provincial Ständigen Ausschusses können einberufen Plenum. Wenn der Tagesordnung ist ein wichtiges Thema, das nicht behandelt wurde, können Sie versuchen, aber man muss das entsprechende Organ nennen.

Der dritte Zyklus der Operation ist die parlamentarische Woche, die in der Sitzung. Zyklen sind besser vorhersagbar, weil sie im Voraus festgelegt werden. Das Plenum hat nicht eingehalten eine Woche im Monat (in der ersten Woche des März gibt es im Plenum). In den Wochen, wenn das Haus erfüllt, es in der Regel nicht 3 Tage (Dienstag, Mittwoch und Donnerstag) und jeden Tag hat eine Art Programm, das wird zu widmen gegründet.

Dienstags werden in der Regel die Bemühungen von Gruppen zu sehen, ob gesetzliche oder politische Debatte, und die Tage der Regel am Ende Abstimmungsverfahren. Am Mittwoch, jedoch ist der Tag der Befragung und Fragen und auch die Kommunikation von der Regierung. Donnerstag war zu legislativen Debatten (Änderungen der Rechnung, Änderungen aus dem Senat, etc.) gewidmet. Und endet mit Stimmrecht.

Am Montag und Freitag, ist, dass Abgeordnete müssen in ihren Wahlkreisen werden. Die anderen Schichten sind Sitzungsgelder.

LESSON IX. Wahlsysteme

Wie wird man ein MP geworden?

Konzepte, durch die strukturierte Darstellung. Die Künste. 68 und 69, wird uns sagen, dass in dem Gesetz festgelegten Bedingungen. Kunst. 70 Rede, dass es ein Wahlgesetz, dass 5 / 1985 ist abrufbar LOREG. Dieses Gesetz hat 16 Änderungsanträge so weit war und ist die Durchführung 1 oder 2 mehr, aber in der Praxis das Wahlsystem hat sich seit dem Königliches Dekret-Gesetz von 77 Wahlordnung geändert.

Das Wahlgesetz wird eine Reihe von Grundsätzen, die für alle Wahlen der Vertretungskörperschaften, die Wahlen zum Kongress und Senat, auch die Wahlen in Gemeinden und Landkreise sowie die Wahlen zum Europäischen Parlament finden.

Die einzige Ausnahme, aber mit Nuancen sind die Autonomen Gemeinschaften, da diese möglicherweise Regelungen zu treffen, für die Wahl von Baugruppen ausgefüllte Formular an die LOREG extra.

Electoral: die Fähigkeit einer Person zu wählen oder in den meisten Wahlen gewählt werden. Die Fähigkeit zu wählen ist aktiv und die Fähigkeit, ausgewählte passive sein.

C. LOREG sagt, dass er die Gründe für die Sperre zu etablieren.

Sie bieten Platz für alle spanischen Erwachsenen, die nicht in Art enthalten sind. 3 von LOREG (Unfähigkeit gerichtlich festgestellt).

Abgesehen davon, dass nicht ausgeschlossen spanische Gericht, muss in der Volkszählung einbezogen werden. In der Tat der Volkszählung hat ein Problem: Census Definition Kunst. LOREG 31 der "Liste der Wahlberechtigten und nicht das Wahlrecht entzogen werden."

Einen guten Überblick hat, um alle Stimmberechtigten und nur dann berechtigt sein Stimmrecht enthalten.

Die Volkszählung wird monatlich aktualisiert (in der Praxis bereits vor).

In Volkszählung von territorialen Sektionen sortiert, dem Ausgangspunkt der Kommunal-, Verwaltungs-Verhältnis aller Personen, die in einer Gemeinde wohnhaft sind, ist diese Gruppe von Personen aus dem Melderegister, in Gruppen von bis zu 2.000 Personen, die verteilt werden Teile der so genannten kommunalen Volkszählung.

Es wird von den Gemeinden, sondern ist durch das Amt für die Wähler, die am Nationalen Institut für Statistik (INE) hängt verwaltet.

Die Steuerung des Wählerverzeichnis ist eines der Anliegen der Parteien.

Auf jeder Registerkarte der Volkszählung stellt eine Reihe von Daten durch das Königliche Dekret festgelegt (Alter, Geschlecht, Adresse, etc..) Zugang zu allen Anwendungen, die vorhanden sein in dem betreffenden Land wird.

Dieses Dokument ist sehr wertvoll, vom wirtschaftlichen Standpunkt aus betrachtet (für Werbekampagnen). Die Volkszählung sollte alle Wahlberechtigten, und es stellt eine Reihe von Ressourcen für diejenigen, die nicht in der Volkszählung nicht erscheinen, und sie können ihre Aufnahme in die Volkszählung Herausforderung, obwohl es vor dem Richter bekommen kann.

Das passive Wahlrecht Kapazität, ist wahlberechtigt, das Recht auf weitere Wahlen gewählt werden. Sie sind passive Wahlrecht Kapazität: alle spanischen Erwachsenen, die nicht in eine Ursache der Sperre nicht eingreifen, diese Ursachen sind in der Technik etabliert. 70 EG und andere, die in LOREG sind. Die wichtigste Tatsache ist, dass es 2 Arten von Sperre, die absolute und relative.

Sperre absolute Unmöglichkeit, in jedem Wahlkreis gewählt.

Sperre Relative Unfähigkeit, in bestimmten Wahlkreisen gewählt werden.

Die absolute, gilt für Personen, die bestimmte Positionen, aus denen Druck auf die Wähler könnten gelegt, um eine oder andere Weise, die Verfassung stimmen:

- Komponente des TC

- Leitende Beamte des Staates

- Richter und Staatsanwälte

- Militär und Polizei

- Mitglieder der Wahlvorstände.

Die relative sind diejenigen, die sich nur auf Gebiete, über die sie zuständig sind.

Diese Sperre tritt ab dem Zeitpunkt der Einreichung des Antrags und dauert bis zu den Wahlen, die Möglichkeit, mit der Erlaubnis im Amt zum Zeitpunkt der Einreichung des Antrags zu speichern.

Das Recht zu stehen oder gewählt zu werden, hat in einem zweiten Schritt ist zu stehen.

Die Nominierungen sind die Liste der Personen vorgestellt, um den Wählern gewählt zu werden, ist die Notwendigkeit für einen Kandidaten größer, je höher die Wahlkollegium.

Es gibt verschiedene Anwendungen Präsentations-Systeme je nach Land und die Wahl:

1 .- Presentation persönliche Anmeldung mit dem Wahlbüro. Damit es an vielen Orten werden die Forderung nach einer Anzahlung verfällt, wenn nicht eine bestimmte Anzahl von Stimmen (englisches System) werden.

2 .- gibt es eine Reihe von Wählern, die vorhanden sein kann (um es mit 500 oder 1.000 Unterschriften des Wahlkreises vorhanden). Das ist mit weniger seriösen Firmen, sondern auch andere Abgeordnete.

3 .- Um von politischen Parteien oder Wahlbündnisse vorgestellt werden. Dies ist die häufigste.

Das spanische System ist in der Technik. 44 der LOREG "Parteien nominieren Kandidaten und Verbänden von Parteien, Wahlbündnisse (verschiedene Parteien einen gemeinsamen Kandidaten) und schließlich auch Gruppen von Wählern, die nach der Anzahl der Unterschriften der Wähler betreiben zu präsentieren."

Die Bewerber werden können:

Single-Mitglied: Es gibt nur einen Ort zu wählen, jeder Wähler kann nur stimmen einer Person als Kandidat.

Plurinominal: wenn es mehrere Positionen zu den Wahlen abdecken und daher stimmen mehrere Namen.

Im Gegenzug können diese Anwendungen werden:

Beschlossen: dass der Leser kann nur stimmen einer der Namen gibt.

Geschlossen oder: Eine Liste von Kandidaten, können diese Listen vollständig oder unvollständig sein. Die vollständige müssen so viele Namen wie Sitze zu besetzen und langfristig gar einen Ersatz, was wichtig ist, um die Nominierungen Liste haben Sie 3 Zonen zu betrachten, in der Regel Politiker a priori sind, auch wenn die Bürger nicht tun:

1. Die Schwellenländer Versicherung

2. Die Kandidatur, wenn er auch nicht gewählt werden kann

3. Diejenigen, die nie aus (Doppel zu spielen, große Namen, aber kommt nicht raus).

03/03/10

Die Art der Anwendung beeinflusst die politische, die Kandidaten in der Regel neigen dazu, eine single-member aktivsten bei der Verwaltung seiner eigenen Kandidatur zu suchen, scheint tief single-member-Anwendungen mit dem Namen der Partei im Wahlkreis.

Anwendungen multimember statt werfen mehr Menschen professionell im Parteiapparat (Berufspolitiker) beteiligt. Der Agent ist in dem Antrag unterscheidet sich von single-member multi-Mitglied.

Welche präsentiert ein Multi-Member-Liste steht, wird der Wahlkampf von der Partei finanziert.

Was ist eine einzige Kandidatenliste vorgelegt bietet einen Teil der Kosten der Kampagne.

Wahlsysteme können unterschiedliche Formen annehmen:

1 Die Mehrheit System:. Sie sind in der Regel Systeme, die einen einzigen Beitrag zu wählen, die nominalen, nimmt jeder der Gewinner. Die restlichen Stimmen verloren gingen, nicht zu Ergebnissen führen. Getragen mit Einerwahlkreisen.

Es hat einen anderen Mechanismus gesucht, muss man eine Mehrheit der Stimmen, aber meistens wird es eine zweite Runde sein, Dinge einfacher zu machen gab es 2 Kandidaten.

Beispiel: 3 Nominierungen →

34%

33%

32%

65%

Am meisten

Hat Auswirkungen auf die Mehrheitswahl, produzieren eine langfristige Überparteilichkeit, das Phänomen der nützlichen Stimme.

In unserem System gibt es eine Mehrheit Wirkung. (IU Wähler für Leute weniger Stimmen).

Es ist sehr klar in Systemen, in denen es 2 Runden (Französisch-System par excellence), der erste Stimmen für die Kandidaten am liebsten nicht in die zweite Runde der Sie sind.

Dies wirkt sich die Parteien, die nicht mit anderen verständigen können. In der Praxis tritt in Gemeinden und Regionen.

2. Das System Verhältniswahl wird vorgeschlagen, die auftreten, in jedem Wahlkreis genannt ist eine funktionelle proportional System, desto besser, je größer die Größe des Wahlkreises. Dies ist in jedem Bezirk die relative Gewicht, das jeder Kandidat vertreten. Dies ist in zwei Sätzen getan:

a). Berechnen Sie die Wahlquotienten: das Ergebnis der Division der gesetzlichen Bevölkerung des Bezirks durch die Anzahl der zu besetzenden Positionen.

Beispiel: 480.000 Einwohner auf 8 Stellen zu besetzen.

auf 480.000 / 8 = 60.000 (Wahlquotienten)

b). Es wird auf die Stimmen aussehen, dass jeder Kandidat hat gewonnen und dividiert durch die Wahlquotienten.

1

168.000

168.000/60.000

=

2

48.000

=

1

3

Alle 60.000 Stimmen, wäre ein Kandidat haben 1 Sitz

60.000

2

84.000

84.000/60.000

=

1

24.000

=

1

2

60.000

3

56.000

56.000/60.000

=

0

56.000

=

1

1

60.000

4

40.000

40.000/60.000

=

0

44.000

=

1

1

60.000

5

32.000

32.000/60.000

=

0

32.000

=

1

1

60.000

Wir haben nur 8 und 3, die 8 abgeschlossen ist, berücksichtigen die übrigen höheren wäre das System bleibt die höchsten, wodurch es einfacher für kleinere Parteien.

Deshalb:

1

168.000 / 3

56.000

Stimmen

2

84.000 / 2

42.000

Stimmen

3

56.000 / 1

56.000

Stimmen

4

40.000

5

32.000

Andrea belgischen Mathematiker. D'Hondt-System

1

2

3

4

5

A

168.000

84.000

56.000

42.000

30.000

= 4

B

84.000

42.000

28.000

21.000

= 2

C

56.000

28.000

18.600

14.000

= 1

D

40.000

20.000

13.300

= 1

E

32.000

16.000

10.600

= -

Sofern für die in der Kunst. 163 des Wahlgesetzes

Effekte:

Die Aufrechterhaltung eines Mehrparteiensystems. Die Spanier, als Zahl der Wahlkreise hat nur 4 Sitze zu besetzen sind, funktioniert das System nicht funktionieren. Dann gibt es eine parteiübergreifende unvollkommen, unvollständig (aber auch andere kleine Parteien).

08/03/10

Zusammen mit Regulierung D-hont, Implantat Wahlen Barrieren. Minimum der erforderlichen Stimmen zu berücksichtigen, die Partei (ca. 3%).

Im Kongress ist die Wahl von D'Hont und 3% Wahlen Barriere implementiert ist, diese Barriere kann nur in großen Bezirken angewendet werden, sinkt diese Grenze nur Parteien gewinnen Darstellung Barriere normalerweise in Madrid, Barcelona, ​​Valencia gelten .

LESSON X. Organisation der Wahlen

Administrative Apparat notwendig, um eine Wahl durchführen:

Um eine Wahl abzuhalten, eine Management benötigen, um die ordnungsgemäße Durchführung der Wahlen Adresse.

Regierung nicht, weil es ist, was auf dem Spiel steht

Parteien nicht, weil es die partizipative

Es schafft eine besondere Gabe, die die Regierung als Vertreter der Parteien: den Wahlvorständen.

Es zielt darauf ab, die Rechtmäßigkeit und Transparenz der Wahlen und das Prinzip der Gleichheit zu gewährleisten.

Die Wahlen Vorständen besteht aus drei Ebenen:

- Zentrale Wahlkommission Board zu Nation

- Provinz Provinz Wahlvorständen

- Boards Gebiet Wahlgebiet entspricht einem Gerichtsbezirk

Alle Gelenke haben eine ähnliche Zusammensetzung Schema, bestehend aus 2 Kategorien von Menschen:

1 .- Die Richter und Staatsanwälte

2 .- Professoren der Law Schools, Politikwissenschaft und Soziologie.

Es gibt eine Reihe von Beamten, die das Sekretariat des Vorstands tragen.

Der zentrale Wahlvorstand.

Bestehend aus 8 Mitgliedern, die Richter des Supreme Court, 5 Vokale Professoren der Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Soziologie, auf Empfehlung der Parteien gewählt und die Sekretärin ist der Sekretär des Kongresses der Abgeordneten und eine Reihe von Juristen und Justizbeamte sind .

Die Richter werden durch das Los bestellt, und Professoren werden von Parteien gewählt.

Die Provinzwahlen Boards.

Sie haben weniger Größe, unter die Kategorie der Mitglieder: 3 Mitglieder des Landesgericht für, durch das Los (Unentschieden) ernannt, 2 Mitglieder, darunter Professoren und Einwohner in der Provinz und der Sekretär der jeweiligen Zielgruppen.

Das Gebiet Boards von Wahlen.

3 Mitglieder sind Richter in erster Instanz und 2 oder lizenzierte Lehrer und Sekretärinnen der Kommunen beteiligt werden.

Die Organisation der Sitzungen werden auf der Ebene.

Der zentrale Wahlvorstand ist dauerhaft, während die Provinz-und zeitliche Bereiche ab 3 Tagen sind nach der Trennung bis zu 100 Tage nach der Wahl.

Die Funktionen des Boards sind der Interpretation des Wahlgesetzes, ist der Austausch der internen Ressourcen der Verwaltung.

Neben diesen Treffen werden Volkszählung Büros haben auch eine pyramidenförmige Struktur, aber mit weniger Ebenen:

- Central Bureau of Census

- Census Provincial Delegationen

Das System der Volkszählung Büros, sondern ist in das nationale statistische System, das auf die Verwaltung hängt gerahmt, für die Zwecke der Volkszählung ist abhängig von der zentralen Wahlvorstand.

Es gibt mehrere Stellen, die bei den Wahlen zu intervenieren, welche Tabellen und Wahlen Abschnitte sind. Jeder Gerichtsstand ist in Abschnitte, die eine Reihe von Wählern größer als 500 und weniger als 2000 verstehen müssen geteilt.

Diese Abschnitte zwischen den verschiedenen Wahllokalen fragmentiert sind, sind Tabellen der Ort, um ihre Stimmen zu hinterlegen.

Die Tische bestehen aus einem Vorsitzenden und 2 Mitgliedern, die durch das Los ernannt werden. Der Präsident oder Stimme ist nicht erforderlich.

Wir sympathisieren mit den Reglern an den Tischen, die Personen, die von den Kandidaten, der die Tabelle beitreten für seine Dauer, um auszudrücken, ob es irgendein Problem mit dem, was getan wird, ernannt werden.

Der Proxy ist ein Lenkrad-Controller, können Sie von einem Tisch zum anderen zu jeder Zeit (tritt auf, wenn es nicht genügend Prüfer nach Anzahl oder durch Drohungen) zu gehen.

Für die Teilnahme an der Wahl, Kandidaten tun müssen, um einige Vertreter der Reihe haben, alle Kandidaten müssen eine allgemeine Vertreter haben, ist eine, die befugt, im Namen der Kandidatur in Spanien zu handeln. Es gibt auch einige Vertreter von Bezirk, während ein Geschäftsführer bestellt ist, berücksichtigen Geld von jedem Bewerber und Gebühren. Auch bezeichnen die Treuhänder und Wirtschaftsprüfer.

Eine große Zahl von Menschen in jeder Wahl beteiligt. Wahlen neigen dazu, minimiert werden, mit anderen zusammenzuschließen, um weitere Kosten zu minimieren.

Wenn Wahlen abgehalten werden, öffnen Frist für Nominierungen, Veröffentlichung Kandidaten und Programme.

Die Sorge war anfangs das Gesetz, die Ungleichheiten zwischen den Kandidaten zu minimieren, sagte ein Budgetobergrenze, die durchgeführt werden können, die eine gründliche Abrechnung der Aufwendungen und Erträge bringt.

Die Kampagne wird von einer Reihe von öffentlichen Veranstaltungen oder Ankündigungen, dass viele Kosten verbunden sein, um, verkürzen Kampagne ermäßigt 3 Wochen 15 Tage zunächst. Es unterscheidet zwischen der Kampagne und die Kampagne offiziell privat.

Offizielle Kampagne: Satz von Medien Insertionen oder Räumlichkeiten für Tagungen, die frei wird, sind sie zur Verfügung gestellt durch den Staat. Es macht auch einen Zuschuss zu Abstimmungen und portofrei zu drucken.

Jedes Jahr stellen Sie die Höhe der Subventionen für das Jahr 2008 11'5 Millionen Euro aus nationalen Charakter (es gibt Mechanismen zur Anpassung der Menge, dass jede Partei gibt) gewährt.

09/03/10

Die Frage, dass die Parteien einen Geldbetrag für die Stimmen, die sie erhalten zu können unzureichend aus der Sicht aller Parteien gleichsetzen. Wenn Sie wissen, dass jede Stimme erhalten Sie Geld zu verdienen, denken, dass die Kampagne müssen vor Erhalt des Geldes bei der Abstimmung, weil dieses zu bezahlen, rechnet der Staat 30% des erhaltenen Betrags Art der vorangegangenen Wahlen. 127 bis LOREG.

Die Kandidaten erhalten Geld nicht nur für den Fortschritt, sondern auch Credits in die Verwaltung der Mittel sie bekommen. In der Regel werden diese Beträge nicht ausreichend und müssen daher Zuflucht zu Mitteln zu lenken.

Law 8 / 2007 Finanzierung der politischen Parteien, Orte Grenzen für die Spenden von Einzelpersonen, können diese Beiträge bis zu 100.000 Euro von Unternehmen, wenn sie direkte Parteien und 150keuros sie sind das Fundament verbunden sind Sie Spielen. Wir auch, dass die Beiträge der Mitglieder hinzuzufügen.

Die Kampagne wird von einer Reihe von Sitzungen, in denen der Kandidat stellt sein Programm aus.

Der letzte der Wahlpropaganda Werkzeuge sind Umfragen, gibt es ein Verbot der Verbreitung von Umfragen in den letzten 5 Tagen Kunst. 69,7 LOREG.

Dies liegt daran:

- Die Umfragen beginnen als ein Instrument der eigenen Kandidaten, um ihre Ergebnisse zu erhalten.

- Der Bürger will auch wissen, wie sie die Ergebnisse sein.

Es hat sich gezeigt, dass es 2 Arten von Wirkungen auf die Wähler:

1 .- Band Wagen (Wagen-Band) jeder bereit ist, auf die Hilfe der Sieger kommen.

2 .- Unter Hund (armer Hund) Wahlbeteiligung Verlegenheit.

Hat weit mehr Einfluss auf die erste Art, die mehr Sicherheit, dass Sie gehen, um zu gewinnen, werden mehr Menschen abstimmen. Die Partei kommt als Sieger in den Wahlkampf, gewinnt mit großen Unterschieden. Der Schlüssel ist also der Beginn der Kampagne ist es, auf den ersten Sieg.

Umfragen sind ein wenig verwirrt, tun sobe einer bestimmten Probe, dass viele Bedingungen Fehlern erfordert, hat auch viel Heimlichkeit und versuchen, den Interviewer zu täuschen.

11/03/10

Wahlakt. Sie beginnen mit dem Aufbau der Tabelle. Diese Tabelle ist um 08:00 Uhr.

Zum Zeitpunkt der Verfassung ist, wenn es Rechnungsprüfer der verschiedenen Parteien. Der Controller wird auf die Tabelle während der Zeit, es ist Tag der offenen Tür, um abzustimmen hinzuzufügen. Proxies werden nur zu bestimmten Zeiten.

Richten Sie die Tabelle öffnet der Stimmen und die Stimmen beginnen zu kommen, hat jeder Tisch eine Kiste und muss mehrere kommenden Wahlkabine müssen die Stimmzettel Menschen wählen, um heimlich neidisch zu stimmen.

Auf dem Tisch werden mehrere Listen mit den Namen der Wähler betreffenden angeordnet, es gibt 2 listet die Mitglieder, die den Tisch laufen und dann eine weitere Liste der Prüfer. Der Tisch ist um 08 Uhr 30 und es sollte den Menschen, die sie zusammensetzen vermerkt werden. Voting beginnt um 09.00 Uhr, in den Fall, dass einzelne Mitglieder haben auf den Tisch kamen, dann der Kommissar zugeordnet Tabellen delegieren, regelt die Kommunikation zwischen Laufen für den alternativen und wenn es keine alternative, wird der Verwaltungsrat erneut verlost.

In der Nähe der Tabelle, sollte es einen anderen Tisch, wo Stimmzettel in die verschiedenen Anwendungen hinterlegt werden wird. Die Stimmzettel werden im selben Format durch den Vorstand für die Geheimhaltung der Abstimmung sicherzustellen genehmigt haben, können sie es nicht ertragen, jeder Marke zum Zeitpunkt der Abstimmung.

Nur in den Raum in das Wahlverfahren interessiert zu kommen. Zu der Zeit, die Menschen kommen zur Abstimmung kommen mit Ihrer ID und Foto, um die Richtigkeit der Identität der Person, die das Gelübde zu überprüfen. Wenn jemand am Tisch nicht sicher sind, die Identität der Person, die Frage aufwerfen, vor dem Plenum des Tisches, der die Stimme des Betroffenen entscheiden. Die Vereinbarung wird auf die Tabelle sowohl als weitergegeben werden ...

Die Abstimmung kann zu keinem Zeitpunkt unterbrochen werden und mittags ist es vorbei, und um 20:00 Uhr am Abend geschlossen, und beginnt zu zählen. Bevor Sie das Zählen beginnen den Präsidenten in die Stichwahl geschickt Stimmzettel, die Überprüfung der Wähler Namen, die auf den Abschnitt entsprechen.

Bei der Abstimmung der Mitglieder der Tabelle notiert die Namen der Wähler und der andere führt eine Nummerierung. Am Ende muss man die Anzahl der Stimmen und der Gesamtzahl der Stimmen Zustand, muss der Name der Liste gleich.

Die Stimmen sind wie folgt eingeteilt:

1 .- Blank Vote, Stimmzettel leer oder leer.

2 .- Ungültige Stimmzettel, jene, die nicht enthalten Stimmzettel markiert falsch oder mehr als ein, es sei denn, sie haben 2 Stimmen.

3 .- gültigen Stimmen.

Sind zählte die Stimmen, die jeder Kandidat erhält auf dem Stimmzettel, die von den Organmitgliedern oder auch Wirtschaftsprüfern, bis zum Ende der Zählung der Stimmzettel vernichtet wurden angefochten werden aufgezeichnet.

Mit dem Abstimmungsergebnis Kopien gemacht werden, von denen man sich an das Gericht und ein weiteres in das Wählerverzeichnis Zone. Im Wahlgebiet ist, wo Sie die Anzahl der verschiedenen Datensätzen statt.

1 .- Die Ergebnisse der Regierung ausgegeben, um die Wahlen Büro

2 .- Die Ergebnisse der Daten von den politischen Parteien zu geben, ihre Prüfer.

Der Offizier ist das komplette Ergebnis.

Zum Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ergebnisses, das die Präsentation einiger Ressourcen ist, hat aber Einspruch eingelegt, es ist die Verkündigung der Ergebnisse, und es beginnt der Prozess der Ressource innerhalb von 20 Tagen nicht gelöst. Einmal produziert die Erklärung eines Ergebnisses.

Die Provinzregierung Wahlvorstand stellt ein Zertifikat zu jedem der Auserwählten, die dann kommt, das Haus besorgt.

Der Prozess der Konstitution des Hauses: es muss von 21 Tagen erfolgen, damit Ressourcen zu lösen vorgestellt werden. In Kamera Verfahren sind in zwei Arten eingeteilt:

Clean-Record, der die Verkündigung des einen Kandidaten, der bisher nicht in Frage gestellt wird.

Acta schmutzig, verkündet der Kandidat, der in Frage gestellt hat.

Das spanische System nicht in Konflikt. Die Ressource-System, was existiert, vollständig vor den Gerichten geklärt.

Das Gericht führte die Handlungen der verschiedenen Kandidaten.

ITEM XI. ORGANISATION DES PARLAMENTS.

Organisation des Hauses. Die Kameras sind so organisiert, angemessen zu funktionieren, seine Aufgaben zu erfüllen, stellen eine Reihe von Organen, die Einzel-und Stiftskirche sind.

Die Körper sind von zwei Arten in Abhängigkeit von der Konkurrenz:

1. Management Bodies: sie sind, was steuert die Arbeit des Hauses.

2. Working Organe der Kammer sind dabei die Phasen des parlamentarischen Verfahrens.

1. Die Organe sind:

Bodies Präsidentschaft. Es gibt 2 Arten:

. a) die Sprecherin des Repräsentantenhauses: Der Präsident ist die Vertretung für die Kamera, leitet Diskussionen im Plenum, Leiter des House Administration und löst Fragen über die Anwendung interner Vorschriften. Es gibt verschiedene Arten von Einstellungen der Präsidentschaft.

Britischen Präsidentschaft. Im englischen Parlament aus Mittelalter, der Präsident der Person führen die Diskussion der Kamera war, zog der König das Ergebnis dieser Diskussionen war die Person, die im Namen des Hauses.

In England nannte Mr. speack à sprechen.

Das englische Parlament wählt einen Präsidenten durch ein einstimmiges Votum.

Es ist ein Ein-Mann-Performance ist die mächtigste in allen Parlamenten, hat eine starke Präsidentschaft. In der Regel in anderen Präsidentschaften débilesà Parlamente Teil der Aufgaben des Präsidenten sind, ist, dass Abfragen eine Reihe von Menschen, die von den Mitgliedern der Kammer um sie herum bilden ein Organ gewählt: den Tisch. Der Vorstand bestehend aus dem Präsidenten und anderen Mitgliedern von Parlamentariern gewählt.

15/03/10

Mesa. Präsidentschaft Funktionen von Mitgliedern der verschiedenen Parteien kontrolliert.

In Spanien ist der Kongress Präsident durch das Haus namentliche, geheime Wahl und muss die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten.

Für den Fall, dass sich nicht eine zweite Runde der Präsentation der 2, der die meisten Stimmen erhalten haben und diese Zeit ist bei den meisten Stimmen gewählt wird gehalten.

In Spanien war nie in der Lage, eine Konfrontation zu produzieren, setzt der Präsident die Mehrheit Gruppe erreichte Verzicht oder der Stimmen für die Kandidaten der Mehrheitsfraktion.

In der Tat ist es gedacht, dass der Präsident kann in der Stimme zu enthalten, aber in der Praxis ist es mit Ihrer Gruppe bewerten, vor allem in der Abstimmung beteiligt.

Features:

- Stellen Sie die Kamera

- Auslegung der Regeln

- Durchführung von Gesprächen

- Verwalten von Zahlungen

- Pflegen Sie gute Auftragslage

Auf dem Tisch sind auch stellvertretende Vorsitzende und Sekretäre.

Französisch und Italienisch Parlamente gehören die Figur des Quästor in Höhe von Zahlungen.

Vizepräsidenten. 4 Kongress, Senat à 2

Features:

- Ersetzen Sie den Präsidenten im Falle der Vakanz, Abwesenheit oder Unfähigkeit.

- Jede andere Funktion zugewiesen, die ihnen von den Schraubstock oder Tisch.

- Ersetzt den Präsidenten Handlungen Protokoll und Führung der Geschäfte.

In der Regel fehlen, wenn der Vize-Präsident ist seine Partei in dieser Zeit.

Der Vize-Präsidenten des Kongresses sind 4, und werden durch Abstimmung gewählt und jedes Mitglied gleichzeitig legt einen Namen und lassen Sie die 4 meisten Stimmen, so erhalten die gewählten Vertreter nicht nur die Mehrheit Gruppe.

Sekretäre. Sind 4 werden in Abstimmung mit Stimmzetteln eins nach dem anderen Namen gewählt.

Dieses Modell der Stimmabgabe für Vizepräsidenten und Sekretäre, suchen Sie am Tisch mehreren Gruppen vertreten sein.

Die möglichen Kombinationen, die von der Mehrheit Gruppe gesucht ist derjenige, der die absolute Mehrheit 5. September gibt, dann zu bekommen, was sie tut, ist Kompromiß mit den Minderheiten und die Gewährleistung, dass die Unterstützung der 5 Mitgliedern.

Die Funktionen des Tisches ist in Art aufgeführt. 31 von den Regeln des Kongresses sind offenbar allgemein.

- Bewerten Sie die Document

- Zu akzeptieren oder nicht akzeptieren, die Dokumente

In Spanien gibt Quästoren, die für die Verwaltung der parlamentarischen wirtschaftlichen Angelegenheiten der Kamera in Spanien ist, hat der Sekretär des Verwaltungsrates, in der Regel die erste (die Mehrheitspartei versucht, die erste Vize-Präsident und Erster Sekretär geworden).

Board of Sprecher. Bestehend aus dem Kongress-Präsident, ein Vizepräsident und Sekretär, dem Generalsekretär, den Sprechern der verschiedenen Fraktionen und ein Vertreter der Regierung im Allgemeinen jedem der Lautsprecher, mit einem stellvertretende Sprecher zu gehen und so hat das Mitglied Regierung, die in der Entwicklung der Sitzung hat das Gremium einen Körper, der im Jahre 1909 erscheinen beginnt, wird unterstützt - 1910, zum Zeitpunkt des Beginns der parlamentarischen Gruppen bedingt ist.

Während des neunzehnten Jahrhunderts hatte eine Reihe von Entscheidungen, die Probleme, die bei jeder Sitzung, die zunächst auf die Zustimmung eines jeden Hauses unterzogen wurden diskutiert werden angesprochen wurden, hatte eine Vorbesprechung, dass eine Stunde diskutieren, was dauerte diskutiert werden würden. Um Zeit zu sparen, begann mit dem Board Sprecher, berät in einer eingeschränkten Sitzung auf der Tagesordnung.

Jedes Mal gibt es eine komplizierte Wirkung auf den gesamten, ausgesetzt der Präsident die Sitzung einberuft Sprecher und das Problem ist.

Arbeitsgremien der Kamera. Grundsätzlich sind die Ausschüsse, die voll in klein sind, sind vollständig durch eine Reihe von Parlamentariern im Verhältnis zu den Fraktionen verteilt haben in vollem Umfang, sondern im Rahmen der Kommission ist verantwortlich für die Vorbereitung von Materialien für die Diskussion integriert in voller Höhe, obwohl sie diese darum geht, einige Entscheidungen zu ersetzen.

Sie können dauerhaft oder laufende Provisionen und legislativen Ausschüssen oder legislative werden.

Permanent: diejenigen, die in allen gesetzgebenden Körperschaften bestehen, aber nicht ändern ihre Vorstandsmitglieder.

Legislative: diejenigen, deren Zuständigkeit auf die Funktionen der vollen Gesetzgebungs-und Kontrollmöglichkeiten.

Sie haben meist eine Reihe von Mitgliedern ist ein Zehntel der vollen (35-40).

Die Kommissionen bestehen aus einer Anzahl von Vertretern jeder Gruppe zusammengesetzt ist proportional zu dem in vollem Umfang. Aber es bleibt eine gewisse Flexibilität in der Anzahl.

Vertreter der Kommission in Spanien sind austauschbar, wenn eine Gruppe hat 17 Mitglieder, bei der Abstimmung 17 Mitglieder werden sollte, egal wer es ist, sucht ein anderer für das Gesamtjahr und du bist fertig.

Die Kommission spielt die Orgel Kammer klein: Die Kommission hat einen Präsidenten, der Mitglieder der gleichen, 2 Vizepräsidenten und zwei Sekretären gewählt. Board hat auch seine Äußerungen.

Die bestehenden ständigen gesetzgebenden Ausschüssen in der Regel zu reproduzieren das System der Ministerien, Vorstand der Bildung, Beratung, Förderung, etc.. Durch Variation der Struktur zur gleichen Zeit ändert sich die ministerielle Struktur.

16/03/10

Es gibt 3 nichtlegislative ständigen Ausschüsse:

Der Ausschuss für Geschäftsordnung, die durch Änderungen an Hausordnung, die eine ähnliche Struktur wie die der anderen gesetzgebenden Ausschüsse vorbereitet hat, sondern wird von der Sprecherin des Repräsentantenhauses und Mitgliedern unter dem Vorsitz sind Teil der Tabelle.

Die Kommission für die Rechtsstellung der Abgeordneten, die das Studium Fragen in erster Linie auf Immunität und Inkompatibilität der Parlamentarier ist.

Der Petitionsausschuss: Es wird Anträge, dass die Bürger das Haus führen.

Diese Kommissionen sind kleiner als die anderen und bestehen aus einem Präsidenten der Kammern, derzeit 6 Mitglied; diese 6 Mitglieder des Präsidenten ist die größte Gruppe, die zweite Vize-Präsident und Sekretär der Partei.

Allerdings mit 6 Mitgliedern, können entstehen, die nicht in der Lage, die Herrschaft der Mehrheit zu gewährleisten, in Anbetracht dieser Mechanismus gilt die gewichtete Abstimmung, jedes Parlament bei der Abstimmung, hat Ihre Stimme den gleichen Wert wie die Stimmen haben Sie Ihre Gruppe im Plenum.

Neben diesen Gremien gibt es noch andere nicht-ständige Ausschüsse geschaffen, um eine bestimmte Aufgabe zu erledigen und nicht mehr auf den Job oder am Ende der Legislaturperiode.

Sie können Untersuchungskommissionen oder Enquete-Kommissionen oder gesetzliche (aber nicht normal) werden.

1. Enquete-Kommission, die Untersuchung sind ein Problem durch das Haus erhöht, ist seine Größe in der Regel zwischen, haben in der Regel 13 bis 14 Mitglieder und das Kriterium der Stimmengewichtung. Das Wichtigste, was sie haben, ist ihre Fähigkeit zu rufen, um Bürger, die nicht Abgeordnete oder Mitglieder der Verwaltung zeugen, hat es Vorschriften zur Festlegung der obligatorischen Auftritt vor den Untersuchungen und Regeln erlassen, um sicherzustellen, dass es keine Kosten Bürgerinnen und Bürger.

Die Kommission ist in der Regel eine Zeit durch das Haus gesetzt, um ihre Arbeit zu erledigen. Am Ende haben, eine Meinung, die von der vollen Haus diskutiert werden Thema. Enquete-Kommissionen soll eine politische Wahrheit, der keine Gerichte, die Beurteilung zu produzieren. (Das Gericht der Suche nach einem gerichtlichen Wahrheit).

2 .- Studie: erstellt für Informationsaustausch und die Entwicklung einer Reihe von Studienarbeiten.

Sie sind auch Arbeitsgremien, die aber nicht in allen Fällen, Papiere, der eine Reihe von Mitgliedern reichen rund zehn zusammengesetzt und besteht aus Mitgliedern aller Gruppen im Verhältnis zu dem Haus vorhanden und dienen zur Vorbereitung Themen für die Kommission.

Die Papiere sind in der Regel in den legislativen Prozess verbunden sind, studieren die Änderungen und die Regeln, und stellen Einschätzungen der Ergebnisse, die später von der Kommission diskutiert werden. Das Papier ist ein Bericht, der Ausgangspunkt für die Diskussion über die Provision. (Die Papiere sind 3 der PSOE, PP 2, und 1 weiteren Papiere).

3 .- Legislative Kommission: Dieser Vorschlag, nannte den Bericht des Papiers, der Ausgangspunkt für die Diskussion von der Kommission ..... Papiere sind in der Regel nicht stimmen, das meiste davon geht davon aus, dass es eine Mehrheit, dass die Kommission genehmigt Staaten, aber es gibt Zeiten, wenn Sie und die Abstimmung gilt der gewichtete Abstimmung.

Zusammen mit den Präsentationen gibt es in anderen Organen, in der Größe ähnlich, die Unterausschüsse sind: Ein Organ, das einen Bericht macht die Kommission auf einer nicht-legislativen Angelegenheiten (zB dem Unterausschuss zur Reform des Wahlgesetzes Studie, auf dem das unterwerfen sich der Plenardebatte oder öffentlich).

Plenum. Es ist der Körper von allen Parlamentariern aus der House zusammen. Das Plenum wird vom Präsidenten auf eigene Initiative oder auf Antrag von mindestens zwei Fraktionen (Art. 54 ...), in der Theorie, sondern in der Praxis in der Tabelle am Beginn eines jeden Semesters ist der Kalender voll eingerichtet einberufen. Es ist in der Regel ein Treffen jede Woche, aber die ersten eines jeden Monats.

Fragen, die auf jede Woche diskutiert werden vom Vorstand der Sprecher, die stattfindet am Anfang jeder Woche und der Woche vor eingestellt.

Die Themen, die eingebaut werden, da wird auf der Sitzung der Sprecher auf Antrag von zwei Fraktionen oder der Regierung unter den gegebenen Umständen vereinbart werden, stimmen den Vorstand Sprecher die Angelegenheiten jeder Art von Verfahren, die während der Verarbeitung Meetings pro Woche: dienstags und donnerstags nur Stimme und Stimme nicht am Mittwoch.

Die Vollversammlung der Abgeordneten, mit einem Sitz befestigt. Zu Beginn der Legislaturperiode den Tisch Räume, die von jeder Gruppe und die Leitungsorgane jeder Gruppe ein Sitzplatz zugewiesen besetzt werden. PSOE PP links und rechts und der nationalen Minderheiten in der Innenstadt, der IE auf den Höhen von der linken Seite. (Es hatte die Form Französisch Platzierung).

Jeder Vertreter hat einen Sitz mit seinem Namen und Bild in den Plänen ist der Stuhl, die Abstimmung zu kontrollieren.

Die Stimmen sind meist elektronische Verfahren (key + JA, NEIN, Enthaltung). Die Abstimmung ist in den elektronischen Anzeigen der Seiten (Sitze zeigen, dass sie und stimmten Farbe) wider.

Die Abstimmung dauert ca. 10 Sekunden. Früher war es ein Handzeichen oder im Stehen oder Sitzen. Die Berechnung wurde von den Sekretären der Kamera gemacht. In der Praxis Rechnung für Dienstleistungen der Kamera.

Roll Geheimnis. Er nennt die verschiedenen Mitglieder, die einen Stimmzettel Anzahlung, in der Regel für die Wahl von jemandem gemacht oder wenn es um die persönliche Wahl-Studie.

Öffentliche rollen. Eine der Sekretärinnen werden die Namen der einzelnen parlamentarischen vorlesen und sagen: Ja, Nein oder Enthaltung, die üblicherweise für die Investitur und Tadel des Präsidenten oder Großprojekte eingesetzt.

Derzeit ist diese Art der Abstimmung wird verwendet, um feierlich zu begehen und um das Gelübde zu beobachten, die jedes.

LESSON XII. STATUS DES PARLAMENTS

Eingriffe in das Verfahren kann auch durchgeführt werden, da sie nicht besetzen den Sitz oder auf dem Podium, im allgemeinen in Spanien ist, dass Interventionen auftreten vom Podium, nur eine sehr kurze findet von der Sitzfläche. Niemand kann ohne das Wort gegeben hat, den Präsidenten zu sprechen, und kann nicht durch nichts anderes als der Präsident, dessen Reden sind, um die Zeit der Erschöpfung Warnung zur Ordnung rufen begrenzt betreibt unterbrochen werden.

Abgeordnete müssen in dieser Angelegenheit zu verhalten, wenn sie vom Thema abweichen, fordert der Vorsitzende die Frage, so dass die Sache das Zeug, das können wir reden ist. In der spanischen Verfahren die Frage ist relativ lax.

Die Zahl der Interventionen ist als die maximale Zeit, die für jede Intervention, die Regulierung der Debatte, in der Regel eine Person pro Gruppe und eine maximale Zeit der Intervention andauern kann reguliert. (Der Präsident riet den Timeout).

Die Reihenfolge der Wortmeldungen ist niedriger für größere Gruppen, beginnen Interventionen mit dem Vertreter der ersten Gruppe → PSOE und befolgen Sie die folgenden Spiele.

Die Ausnahme ist, dass, wenn ein Problem von einer Gruppe erhöht, es wird die Führung übernehmen und dann nicht ihrerseits intervenieren. Die gemischte Gruppe teilen ihre Zeit zwischen ihren Vertretern.

Call to Order: bedeutet, dass die Parlamentarier in einer richtigen Weg (im Gespräch mit der Präsidentschaft, die Behandlung von Honor, etc.) ausgedrückt werden sollte.

Nach der Operation ist eine Runde von Replikation und einem anschließenden Gegenerwiderung durchgeführt.

18/03/10

Plenarsitzungen sind öffentlich, mit Ausnahmen für in der Kunst zur Verfügung gestellt. 63 der Verordnung:

- Diejenigen, die den Anstand der Kammer und ihrer Mitglieder betreffen.

- Kündigung eines stellvertretenden

- Oder, wenn das Haus vereinbart mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder.

Zu den Sitzungen ist, wo parlamentarischen Debatten stattfinden.

Debatte: Reihe von Maßnahmen, die in das Haus eintreten, um ein Problem zu lösen. Diese Eingriffe sind oft auf dem Podium. Es ist ein Kühlverfahren soll. Das Podium wird sehr kalt und hilft die feierliche Interventionen.

Im Haus darf nur Parlamentarier und Regierungsmitglieder und wirkt im Rahmen einer Bestellung, dass die Regelung, dass in den Gruppen vom niedrigsten zum höchsten beginnend mit der gemischten Gruppe beteiligt ist, stellt eingreifen, mit Ausnahme der großen politischen Debatten (Bewegung Zensur, Ausstattung), die die größte Oppositionspartei und dann vom höchsten zum niedrigsten beteiligt.

Der Grund dafür ist, dass es einen Auftrag in der Praxis in bestimmten Bereichen die Anzahl der Argumente, die fallen so ist, wenn erste kleine Gruppen in einer Diskussion über politisch sensible beteiligt, wenn sie groß und alle bekommen nur gesagt hätte, warum die Reihenfolge umgekehrt. (Das liegt daran, wenn sie die großen Gruppen, wenn Kinder beteiligt sind Anfang alles gesagt).

In der Theorie ist es nur ein Eingriff, aber in der Praxis gibt es immer Erwiderung und Gegenerwiderung.

Diskussionen mit einer begrenzten Intervention geregelt sind, ist der Ausbau der Interventionen durch die Verordnung geregelt. Kunst. 74 der Verordnung sieht vor, dass, wenn keine besonderen Vorschriften, die Intervention wird nicht mehr als 10 Minuten, außer im Falle einer globalen Debatte wird 15 Minuten betragen. Die Antwort und Gegenrede sind 5 Minuten, wenn nicht anders angegeben.

Die Partei kann eine Kombination von maximal 3 Interventionen, fragmentiert Zeitpunkt der Intervention zwischen den 3 (wenn es 3 Mitglieder sind jeweils beteiligten 5 Minuten).

Die Debatte endet vor Erschöpfung manchmal, weil es nicht geregelt ist die Stimmabgabe später. Diese Interpellation Debatten oder Fragen in der Anzahl der Zeiten sind begrenzt, da gibt es keine Abstimmung später, die meisten Debatten Ende mit Stimmrecht.

Die regelmäßige Abstimmung erfolgt über die Tasten haben jeweils den Sitz und kann öffentlich oder geheim.

Public:

1 .- Zustimmung zu dem Vorschlag des Präsidenten: Er sagt: "akzeptieren, dieses Dokument", und wenn niemand etwas sagt wird durch Zustimmung verkündet (genehmigt).

2 .- Ordinary: durch Drücken der Taste.

3 .- Appell: Ist das von einem Mitglied werde durch die Tabelle gemacht werden können, steht er auf und sagt ja, nein oder Enthaltung.

Secret:

1 .- Mit elektronischem Wege: statt durch Handzeichen, sondern der Anzeigetafel nicht leuchten den Sitzen.

2 .- Stimmzettel, wie Voting, aber zur gleichen Zeit ruft laut zu sagen, so geht jeder Parlamentarier dem Podium und in einer Urne einen Stimmzettel mit Ihrer Stimme, ging dann auf den Prüfstand.

Die Mehrheit der abgegebenen öffentlich sind, in einigen Fällen können nur öffentliche oder geheime, aber die meisten sind in der Regel öffentlich.

Voting für die Wahl des Namens ist geheim und Verfahren wird zwangsläufig Legislative und öffentliche Investitionen Verfahren Misstrauensantrag der Vertrauensfrage durch den Aufruf der Öffentlichkeit notwendig.

Eine Abstimmung gültig sein muss eine Mindestzahl von Abgeordneten im House genannt beschlussfähig sein. Wenn h beschlussfähig ist, weil sie mehr als die Hälfte der Mitglieder des Hauses beteiligt. Ein Quorum ist in der Praxis nicht in allen Verfahren erforderlich. Anders als das Quorum ist die Mehrheit, die unter denjenigen, die wie viele benötigt werden für die es eine akzeptierte Vereinbarung werden gewählt wird?

Die einfache Mehrheit ist eine einfache Mehrheit, das heißt, es wurden mehr Stimmen für und gegen, sondern gemeinsam sind weit weniger als die Hälfte derer, die eine Vereinbarung getroffen haben, dass ist, dass es drei Positionen: JA, NEIN, Enthaltung: die Summe der Enthaltungen und kann nicht besser als die SI, wenn mehr als NO und dass die Vereinbarung würde genehmigt werden.

Es gibt Stimmen, die eine Supermajorität einfache Mehrheit erforderlich ist, sind von zweierlei Art:

. 1 Absolute Mehrheit: für die Annahme einer Vereinbarung der Stimmen haben, um mehr als die Hälfte der Mitglieder der Kammer werden.

2. Reinforced Mehrheit, muss der Stimmen fügen Sie einen Prozentpunkt mehr als die absolute Mehrheit erforderlich ist, um durch eine 2 / 5 oder 2 / 3 der Stimmen zu handeln.

Wenn es einen Gleichstand in das Haus, ordnete der Präsident die Abstimmung nach einer bestimmten Zeit (in der Regel noch am selben Tag) wiederholt werden. Wenn ein zweiter Wahlgang stattfindet und in Gleichheit versteht sich, dass die Vereinbarung abgelehnt, sagt der Regulierung "entlassen".

In einer Abstimmung im Ausschuss die Formel für die Lösung Bande ist anders, weil vor allem, was Sie sehen ist der gewichtete Stimme. In der Praxis kann es eine gewichtete Abstimmung geheim.

Das Verfahren im Parlament sind öffentlich, was bedeutet, dass das, was in dem Haus in der Zeitung des Hauses gespielt werden, sagte, "Journal of Sessions." In der Theorie, was du sagst ist die Kurzform von einigen Offizieren des Hauses übernommen haben und was sie gemacht wird veröffentlicht. (Was geschrieben ist, nicht das, was gesagt worden ist, ist, dass es von den Herausgebern beeinträchtigt ist, dass korrektes Sprechen Mängel wurden oder besser auf dem Papier als in der Realität gesprochen. Die Zeitschrift ist wichtig, als Beweis irgend etwas: wenn die Zeitung nicht da ist).

Neben diesen Publikationen ist auch das Amtsblatt, in dem die eingefügten Dokumente, die in verschiedenen Verfahren erprobt worden sind (eine Rechnung, den Bericht einer Präsentation, etc. macht) .. Es gibt ein Amtsblatt des Kongresses und Senats.

22/03/10

ITEM XIII. Das parlamentarische Verfahren.

. Gesetzgebungsverfahren Es hat 3 Phasen: Initiierung, Vorbereitung und Verfolgung.

Initiative: Mechanismus, durch den präsentiert einen Text in Rechtsnormen umgesetzt werden.

Zubereitung: Phasen, in denen und modifiziert genehmigt den Text.

Strafe: Ein Akt durch die Bestellung bereits entwickelt, um die Norm zu erfüllen.

Es gibt mehrere Arten von Initiativen:

- Die Regierung, Parlamentarier, regionale Regierungen und Bürger (das wichtigste ist die Regierung, nach dem Gesetzgeber durch diese Initiative zu generieren 90% des Standards).

- Die Initiative der Regierung muss in der Lage sein, von vornherein zu erkennen und hat einen Namen anders als die anderen und wird als Rechnungen, während andere genannt werden Rechnungen. Der Unterschied zwischen ihnen ist, weil die Kamera nicht genügend Zeit für alle Initiativen und der Staat müssen alle untersucht werden, während der Rest in voller studiert wird, wenn Sie oder Studium nicht, ist die sogenannte berücksichtigt werden.

Wenn ein Vorschlag wurde ein nahezu gleich werden die Rechnungen berücksichtigt.

Bills: s über legislative Initiativen, die bereits artikuliert werden (detailliert) sind über konkrete Dinge, die in verschiedenen Artikeln enthalten sind.

Die Abwicklung eines Projektes muss dem Kongress der Abgeordneten zu starten, so dass, wenn der Senat eine Prüfung der Initiative ist es, Kongress geschickt, um die Verarbeitung zu beginnen.

Die erste besteht darin, den Text der Initiative, einer der 2 pro Tag, die der offiziellen Bulletin der Gerichte ist zu veröffentlichen. Die Publikation erklärt, dass die Kommission wird um zu studieren, und öffnet einen Zeitraum von Änderungen oder Änderungsvorschläge, die Abgeordneten und Gruppen präsentieren können.

Die Provision, die für einen Gesetzentwurf ist eine, die den Namen des Dienstes, die entwickelt hat. Obwohl manchmal die Kamera Tisch begeht ein ähnliches Projekt auf einen anderen Auftrag von der Sättigung des anderen.

Die Frist für Änderungsanträge, unterscheiden wir zwischen zwei Arten von Änderungen zu unterscheiden:

. a) Änderungen des Ganzen: sie sind Texte, die das Projekt nicht weiter empfehlen (weil sie nicht mögen, Regulierung und es scheint nicht an der Zeit, dass vorgeschlagen wird, angemessen).

Änderungen an der ganzen Gruppe kann nur erheben und kann viele Formen annehmen:

- Die Rückkehr: Rückkehr des Projekts an die Regierung.

- Die alternative Text: Der Text wird an die Regierung zurück und fahren mit einem anderen Text, der unten platziert ist.

b) Die Änderungen der Artikel:. diejenigen, die einen der Einzelheiten des Projekts zu ändern vorschlagen gehören:

- Änderungen Zusatz (add something)

- Änderungen Subtraktion (Entfernen von nichts)

- Änderungen der Substitution (Ersatz etwas)

Änderungen der Satzung der Gruppen und Mitglieder können entweder unterwerfen. Eigentlich eine Gruppe kann die Änderung der Satzung Datei auf einen Artikel präsentiert mehrere Alternativen.

- Die Frist für Änderungsanträge kann unterschiedlich sein für die Änderungen des Ganzen und artikuliert.

Normalerweise in der Regel 15 Tage, obwohl die Gruppen anwenden können, um den Begriff zu erweitern und wird fast automatisch für weitere 15 Tage.

Sie können beantragen, eine zweite Verlängerung, wird aber oft für die Änderung der Satzung und zur Änderung der gesamten genehmigt.

Bei der Ausführung die Frist für Änderungsanträge zu dem Papier, die studieren werden die verschiedenen Änderungen, die das Projekt eingereicht worden sind, wenn die Studie beendet, einen Bericht, dass die Zahl der Änderungen enthält und die Ernennung ist, dass das Papier zu akzeptieren, schlägt, lehnte jedoch die Änderungen von der Kommission erörtert werden können.

In der Regel sind die Berichte sehr kurze Präsentationen (z. B. die Annahme aller Änderungen der PSOE, 3 CIU, und lehnen den Rest).

Der Bericht ist auf den Text, wie es nach Einbeziehung der Änderungen akzeptiert angehängt.

Sobald der Bericht zu dem Projekt geht vor die volle Provision Debatte, in der Novelle zur Debatte unter Einbeziehung aller, die ihre Änderungen gesehen haben und wies die Mitglieder der Kommission sie wollen.

In der Theorie sollte Artikel für Artikel und Änderung durch Änderung diskutiert werden, aber in der Praxis ist in einem Block oder Block diskutiert, rufen Sie die verschiedenen Fraktionen eins nach dem anderen, um alle seine Abänderungen zu verteidigen.

Die Redezeit ist sehr klein, so gibt es etwa 15 Minuten für jede Gruppe, um alle Änderungen zu dem Block behandelt zu verteidigen.

Abgeschlossene die Runde der Reden zu Beginn der Abstimmung in den Wahlen ist alles zusammen, gewählt, obwohl der Präsident vor der Frage, ob jemand will etwas gesonderte Abstimmung, das Ziel und dieser Satz vor und nach all die anderen Dinge.

Dies ist auf die Politik zu demonstrieren, und dass sich dieser Trend in den täglichen Sitzungen zur Kenntnis genommen und dann podérselo Vorwurf.

In dem Ausschuss der Bühne, kann es Änderungen in der Debatte weiter, sind Änderungen, die Annäherung zwischen den Positionen der verschiedenen Gruppen zu suchen brauchen, sind dafür bekannt, Änderungen (Kompromiss zwischen mehreren Gruppen) Kompromisse.

Wenn Sie abgeschlossen haben Stimmmaterial den vereinbarten Text, der als Meinung bezeichnet wird.

23/03/10

Sobald die Stellungnahme der Kommission, geht die Gesetzesinitiative für das Haus. Auf der Plenarsitzung beteiligt nur Gruppen, die Änderungen abgelehnt haben und sie zu verteidigen. Jetzt, unterstützt eine Änderung, dass eine Transaktion zwischen dem Text des Papiers und der Stellungnahme der Kommission ist. In der Praxis kann der Autor dieser Gruppe Themen Stimmen Änderung ihrer alten Novelle des neuen ersetzen zu löschen.

Dann starten Sie stimmen ... Änderungen und schließlich das entsprechende Projekt. Nach der Abstimmung über den Gesetzentwurf hat der Senat.

Im Senat ist das Verfahren ähnlich dem Kongress.

- Voller (Abänderungen zum Ganzen, die Abstimmung im Senat oder der Artikel). Kein Problem, die Änderungen durch den Kongress abgelehnt erneut, manchmal sogar Änderungen, die im Kongress abgelehnt wurden genehmigt.

- Vortrag benannt ist, welche Themen einen Bericht an die Kommission übermittelt wird. Ist dann die volle ausgesetzt und dies kann 2 Dinge zu nehmen:

a). Der Text ist derselbe, wie er vom Kongress (alle Änderungen werden verworfen) gegangen.

b). Dass der Senat Änderung .... geben Sie einen anderen Text als den Kongress.

Im Fall A, geht der Text ohne die Sanktion durch den Head of State (King). Im Fall B, gibt es weitere Überlegungen, bevor die volle Haus, eine neue Debatte, in der sie die Änderungen durch den Senat zugelassenen Berufung oder ablehnen können einige von ihnen. Es ist wichtig, die unterschiedlichen Position mit dem Kongress und der Senat in diesem Prozess beachten Sie, dass Congress überlegen.

Nach der Abstimmung im Kongress wieder, kann der Text zur Bestrafung durch den König zu führen.

Processing kurz.

. a) Dringlichkeitsverfahren: im Kongress Bearbeitungszeiten sind um die Hälfte reduziert. Die Änderung innerhalb von 15 Tagen bis 7 bestanden, geht die Frist für die Erteilung eines Berichts von 2 Monaten bis zu 1.

In der Senat die wichtigste Änderung ist die Frist für die Senate Passage geht von 2 Monaten (mit CE) bis 209 Tage.

. b) Entfernen einiger der Bühne: In welcher Phase unterdrückt? Sie können nicht löschen Sie die erste Prüfung durch das Haus. Es ist ein Prozess, der vollen Gesetzgebungskompetenz der Provisionen, was bedeutet, dass die Verfahren betreffen endet mit der Abstimmung über die Änderungen nicht an das Plenum zu gehen. Dies hat den Vorteil, nicht so sehr durch die Zeit verkürzt, sondern weil so viele Kommissionen können verschiedene Ausschüsse anzuschließen, um gemeinsame Themen zu diskutieren. Tatsächlich ist die Kunst. 148 der Verordnung, sagt ...

Diese Delegation ist nach Art. erlaubt. EG 75,3 "..."

c) Die Verarbeitung in einer einzigen Lesung:. bedeutet dies, dass das Projekt zu C Unterlassung jederzeit gehen, leidet das Projekt nur eine ausführliche Debatte im Parlament und legt den gesamten Text einer einzigen Abstimmung. Dies impliziert, dass es wahrscheinlich zu produzieren Änderungen daher nur selten Anwendung.

Sollte für kurze Projekte, die nicht enthalten sind viele Nuancen werden. Das erste Mal verwendet wurde, war die einzige Reform der EG ... (Artikel 13 EG über den Vertrag von Maastricht).

Spezielle Verfahren.

- Wegen dem Thema

- Finden Sie eine gekürzte Bearbeitung

Beachten Sie, dass die Frist für die Billigung eines Gesetzes mehr als 6 Monate oder so. Manchmal braucht man eine höhere Geschwindigkeit, für die es verschiedene Mechanismen.

a). Bill oder organische Gesetz: sie haben ein spezielles Verfahren. Eine Stimme für ein Projekt wie organisches Gesetz, ist erforderlich, um als Ganzes abstimmen muss von einer Mehrheit der Stimmen der Mitglieder der Kammer (Artikel 81 EG) zu genehmigen. Konstituierende Macht hat mit Blick auf die Bedeutung dieser Gesetze war eine andere Gruppe zusätzlich zu der Regierung übergeben. In der Praxis ist es nicht so wichtig wie die Regierung hat immer eine Mehrheit, wenn auch nicht absolute, und fehlende Stimmen für die Unterstützung der anderen Gruppen. Sofern die Abstimmung der Verarbeitung ähnlich, aber nicht als t. .. ist

b). Reform der Verfassung: Die Verfassung kann durch 2 Verfahren geändert werden:

- Bei der Reform eine neue Verfassung oder eine Änderung des Titels I oder II Titel bedeutet, ist notwendig, nach der Abgabe an Abstimmung Initiative und unterstützt von 3.2 (erweitert). Danach lösen sich die Kammern, die Wahlen und das neue Gericht über den neuen Text der Regel.

- Wenn die Reform nicht abgeschlossen ist oder die Titel I oder II, auch mit einer Mehrheit von 3 / 5 auf einer regelmäßigen Debatte. Wenn der Senat eingeführten Änderungen wird die endgültige Fassung nicht nur eine Abstimmung des Kongresses, aber es dauert eine gemeinsame Kommission zwischen dem Kongress und Senat, um einen Text zu entwerfen.

Diese zweite Art der Reform ist sehr schnell, ist das Mittel, durch die Art geändert. 13 EG. Die Realität ist, dass etwas über die Nachfolge der Krone nötige Reform zu ändern und ändern noch schlimmer, für eine Reform in der Frage der Autonomie oder politische Fragen von einiger Bedeutung, es würde ausreichen, um die Reform gewöhnlichen.

25/03/10

Standard-Verfahren von besonderem Charakter

Gesetz über den Staatshaushalt. Es ist die Politik, in denen die Kosten durch den Staat in den nächsten Geschäftsjahr werden gesammelt. Ist in 2 Teile gegliedert:

1. Generalklausel. Es ist am Anfang des Artikels, die angeblich die Staatsausgaben für eine Gesamtmenge von X Betrag genehmigen kommt. Dann kommen eine Reihe von Artikeln in der Klärung der Verpflichtungen des Staates nimmt die Bewegung und die angewendet werden können.

2. Umsetzung der Haushaltsposten. In diesen Artikeln wird einige Ausgaben, die nicht umstritten ist die Anwendung anderer Regeln.

Zum Beispiel sind die Gehälter der Beamten Ausgaben konsolidiert werden, da der Staat zahlt jeden Monat an den Offizier während des Jahres. Dies sind die allgemeinen Aufwendungen.

Andere Ausgaben wie Zinszahlungen auf die Staatsschulden generiert (nicht der Genehmigung des Haushalts zu handeln).

Budget Aussagen sind die Aufstellung der Ausgaben und Gewinn-und Verlustrechnung.

Ausgaben. Enthält Liste der Aufwendungen, die für jede der Abteilungen berechtigt sind, von denen jede einen Abschnitt einnimmt. Es gibt 32 Abschnitte:

Sections:

Ich Head of State

Cuts II

III Courts

IV Ministerium des Vorsitzes

V Verteidigungsministerium

VI Finanzministerium

Jeder dieser Abschnitte wiederum in Kapitel eingeteilt, die auch auf Ausgaben entsprechen.

Chapters:

Personal

Wartung

Investition

Innerhalb der Kapitel sind kleinere Einheiten.

Es endet mit dem Abschnitt der Kosten der verschiedenen Ministerien traditionell Abschnitten war 31, jetzt kommt mit der Nummer 33. Angewandt auf die verschiedenen Auslagen der Regierung vereinbart, wenn sie brauchen mehr Geld haben, um mit Ergänzungen oder zusätzliche Kredite zu tun.

Credit Supplement. Es wird erwartet, und, wenn nötig. Zum Beispiel in der Generalklausel ist, wo Sie 8 Mio. für den Kauf von Autos zugeteilt wurden, und es dauert 10 Millionen, dann muss man 2 Millionen hinzu.

Special Supplement. Es war nicht geplant und, wenn nötig. Zum Beispiel wird die Kosten des Hochwasserschutzes Situation als katastrophale Schäden erklärt.

Außerordentliche Aufwendungen über das in der Generalklausel.

Wann immer es ist eine Ergänzung oder spezielle Kredit wird auf die Generalklausel hinzugefügt werden, und wie? Bestimmungen der Artikel durch die Emission von Schuldverschreibungen laufen.

Gewinn-und Verlustrechnung. Es hat eine Reihe von Kapiteln, in denen es die unterschiedlichen Renditen sind zu erwarten, Steuern zu produzieren, sagt.

Beispiel: Einkommen Vermögen

Steuern vom Einkommen: Einkommen-, Unternehmens-MwSt.

Die Gewinn-und Verlustrechnung ist eine Schätzung, nicht eine Grenze, weil die staatlichen Einnahmen das Ergebnis der Besteuerung sind, so dass, wenn es wenig Aktivität gibt es weniger zu erwartenden Einnahmen (das Gleichgewicht muss quadratisch sein).

Das Haushaltsrecht ist als ein besonderes Gesetz behandelt:

1 .- Nur die Regierung bereitet den Haushaltsplan zubereitet oder

2 .- Der Entwurf des Haushaltsplans ist im Frühjahr und Sommer vorbereitet, ruft fragen Ministerien und des Finanzplans.

3 .- Die Regierung genehmigt den Prozentsatz der Ausgaben.

Der Gesetzentwurf wurde Anfang September und Ende Oktober eingeführt. Art 134,3 EC "Die Regierung muss dem Kongress der Abgeordneten auf den Staatshaushalt mindestens drei Monate vor Ablauf des Vorjahres vorzulegen."

Präsentiert die Finance Bill veröffentlicht wird und eröffnet einen Zeitraum von Änderungen, aber es gibt eine Einschränkung: die Diskussion aller Haushalte ist die allgemeine Ermächtigung zum ersten Artikel zu verbringen, zugelassen ab einem Zeitraum von Auftritten von Vertretern der Regierung von Verwaltung vor dem Ausschuss des Kongresses. In der Praxis zur gleichen Zeit treffen die Kommissionen.

Im Hinblick auf die Anhörungen der Änderungen der Artikel, sie eine Besonderheit haben, wenn sie eine Erhöhung der Kredit in ein Konzept vorschlagen, haben sie bemerkt einen Rückgang in der gleichen Rubrik.

Das Budget wird genehmigt und an den Senat, wenn keine Änderung eingeführt .... Wie jedes andere Gesetz.

Wenn am Ende des Jahres nicht über Budgets genehmigt worden nächsten Jahr wird erwartet, dass automatisch verlängern avas Budgets für zwei Teilen und jeden Monat immer noch nicht genehmigt (Art. 134,4 EG). In der Praxis ist das Ministerium verpflichtet, zu verbringen.

Die Verhandlungen über Budgets: In der Praxis hat die Regierung eine Mehrheit, um die Erweiterung zu verhindern, verhandelt mit kleinen Gruppen zu erhöhen oder verringern die Ausgaben.

Das Haushaltsrecht ist komplizierter, ist aber in 3 Monaten verarbeitet werden, hat die Praxis der Kommissionen zur gleichen Zeit beteiligt. Alles extra Kredit-oder Besonderes.

Rolle der Gerichte. Artikel 66,2 EC "Las Cortes Generales üben die gesetzgebende Gewalt des Staates und gibt sich eine Budget-, Steuer-Maßnahmen der Regierung und haben die anderen Kompetenzen von der Verfassung zugewiesen."

06/04/10

ITEM XIV. Kontrollverfahren.

Die Kontrolle der Regierung.

Von dieser Kontrolle beim Starten und was sind die Konsequenzen es hat.

Dies ist zu sehen, wie aus der Sicht des Parlaments gerechtfertigt, dass die Regierung handeln in Übereinstimmung mit der Richtung, um den Willen der Mehrheit des Parlaments.

Die erste Kontrolle Aktion wird in der gleichen Regierung Termin gefunden werden. Historisch:

1 .- Der König ernennt die er liebte

2 .- Ich hatte Freunde, Projekte durchzuführen

3 .- Namen, die eine Mehrheit in der Kammer haben.

Das Verfahren, durch die man visualisieren, dass ein Präsident das Vertrauen der Kamera hat, kann sich die Investitur zu stimmen. Beschrieben in der Kunst. 99 EG und Art.. 170 bis 172 der Geschäftsordnung des Kongresses. Verfahren der Überprüfung, die das Vertrauen der Kamera. Nach jeder Erneuerung der Abgeordnetenkammer, wird der König nach Rücksprache mit den Fraktionen des Kongresses und des Präsidenten ernennt den Premierminister.

King trifft sich mit all den Sprechern der politischen Parteien, die Darstellung erhalten haben, im Kongress. Dann ruft der Präsident des Kongresses und mit einem Vorschlag an den Ministerpräsidenten.

Dieser Kongress-Präsident fordert die Kamera an der Abstimmung der Investitur (Art. 171 der Geschäftsordnung des Kongresses). Und die Sekretärinnen den Vorschlag machte der König zu lesen, steigt dieser auf das Podium und macht die politische Agenda der Regierung, die sein will und fragt die Kamera-Unterstützung (Vertrauen). Dann wird der Präsident ruft ein Vertreter jeder Fraktion und dieser Vertreter wird eine Zeit haben (30 Minuten in der Praxis kann ein Vorteil sein). Die Reihenfolge der Wortmeldungen ist höchsten bis zur niedrigsten, abgesehen von der Gruppe der Kandidaten.

Generell in einer früheren Sitzung der Sprecher, dass die Zeit wird jede Gruppe, in der Regel der Opposition ist ein wenig mehr Zeit gegeben.

Der Bewerber kann jederzeit eingreifen, nachdem jede Gruppe oder nach allen oder 3 on 3, etc. Replikation und contraréplica werden. Nach diesen Interventionen der Abstimmung in einer Zeit, die vom Präsidenten der Kammer gesetzt wird. Die Abstimmung erfolgt durch öffentlichen Aufruf, fragt er jedes Mitglied und laut Ja, Nein oder Enthaltung.

Wenn erhalten Sie eine absolute Mehrheit hat das Vertrauen gegeben, wenn nicht die Sitzung und ruft für weitere 48 Stunden ausgesetzt, es gibt eine viel kürzere Debatte und fahren Sie mit einer einfachen Abstimmung, in dem eine einfache Mehrheit genügt, um in so vereidigt werden Präsidenten.

- Das einzige, was sich auf die Einweihung des Ministerpräsidenten, nicht die Struktur der Regierung gestimmt.

- In der Regel sind alle Präsidenten mit absoluter Mehrheit im ersten Wahlgang gewählt. Dies hat nur 3 mal passiert:

Leopoldo Calvo Sotelo

Felipe González

Die letzten Rodríguez Zapatero

- Wenn er nicht in die zweite Runde gewählt zu werden, ist dies an den König um einen Rückruf zu Konsultationen mit den Gruppen, einen neuen Vorschlag machen, mitgeteilt.

- Wenn nach 2 Monaten im ersten Wahlgang kein Kandidat das Vertrauen der Kamera erhalten hat, der König der 2 Kameras und Neuwahlen aufgelöst.

- Der Präsident ernennt seine Regierung, schlägt sie dem König und der König ernennt, wenn Sie alle ersetzen wollen, schlägt er der König und er ersetzt sie.

- Die Regierung wird haften für ihre Management-Politik dem Kongress der Abgeordneten. Wenn der Kongress erfordert Verantwortung, ein Mitglied der Regierung ist, als ob er den Präsidenten riefen, und dies ist nur möglich durch das besondere Verfahren der Misstrauensantrag.

- Es gab Fälle von Herzinsuffizienz (Magdalena Álvarez) gewesen.

- Zur Einweihung greift nur Congress, aber die Fragen und Hinterfragen beteiligt Kongresses und des Senats.

Der Misstrauensantrag ist eigentlich eine Art von Alternative Investment, wie es hatte eine Gruppe von Abgeordneten (mindestens 10%) ein schriftliches Konzept, dass die Regierung Zensur und beinhalten einen alternativen Kandidaten für das Präsidentenamt, ist diese Alternative Was unterscheidet die konstruktive Misstrauensvotum.

08/04/10

Parlament durch die Form der Regierung sehen wir den spanischen Staat. Es gibt 2 Arten der Kontrolle:

Sicherstellen, dass die Regierung die Mehrheit zu bilden. Investment-Prozess.

Die EG setzt voraus, dass die Regierung um Informationen zum Haus und zu diesem Zweck müssen sie auf die Herausforderungen und Fragen Antwort zu geben hat. Dies ist der Großteil der Verfahren.

Die Regelung besagt, dass die Abgeordneten und Fraktionen können Interpellationen zu machen. Diese auf die Motive und Zwecke der Durchführung der Exekutive in Fragen der Politik beziehen, obwohl es vielleicht zu speziell.

Vorher waren Fragen und Hinterfragen anders aus als heute. Die Fragen waren kurz und die Befragung wurden länger. Die Befürchtung bestand aus zwei Teilen. Die erste war die Befragung selbst und der zweite war der Nachweis, dass die Kammer, ob der Antwort der Regierung zufrieden war. Der erste Teil wurde eine allgemeine Formulierung der Politik, könnte man im Parlament oder in einem Rechtsakt Ausschuss zu bitten.

Die Interpellation mit einer Dauer von 10 min. Formuliert ist, Antwort der Regierung und dann gibt es Antworten und Entgegnungen und kann mit Vertretern von verschiedenen Gruppen, um ihre Position zum Ausdruck zu bringen.

Der zweite Teil fand durch die Einreichung einer Motion. Ein Antrag ist eine Erklärung, die ein Parlamentarier, wenn Sie erfüllt worden sind oder nicht mit der Antwort der Regierung auf die Interpellation zum Ausdruck bringt. Der Volksmund war die Bereitstellung von Bewegungen unterhalb diskutiert werden und könnte eine staatliche Zensur haben, so kommt es zu Misstrauensantrag.

Derzeit sind die Bewegungen verarbeitet der folgenden Woche und nicht über einen staatlichen Zensur, weil die Zensur nur, wenn es Misstrauensantrag. In der nächsten Woche wirft der gleichen Ausgabe des Fragens, immer wieder dieselben Argumente, die alle aber am Ende haben mit einer Stimme.

Die Fragen sind kürzer im Hintergrund ist eine Klage, die sich aus einem Parlamentarier, ob Informationen wahr sind oder nicht, ob die Regierung will nicht eine bestimmte Aktion ist.

Historisch gesehen haben Fragen zwischen Fragen zu beantworten schriftliche oder mündliche unterschieden. Eigentlich ist der Name abgekürzt. Die Fragen sind schriftlich bekannt gegeben, während die Antworten kann mündlich oder schriftlich. Mündliche Anfragen sind die buntesten Verfahren, dass in jedem Parlament auftreten. In Spanien, hob mündliche Anfragen am Freitag vor oder in der Woche vor, in dem zu beantworten. Die Fragen sind entwickelt Mittwoch ist ein agiler und kurz. Jede Frage hat 4 Abschnitte: Fragen, Antworten, Antworten und Erwiderungen. Die Summe dieser 4 Elemente in der Regel dauert ca. 5 Minuten. Es ist die einzige parlamentarische Verfahren nicht überschreiten kann die Zeit. Es gibt in der Regel etwa 24 Fragen pro Tag.

Die Fragen sind entwickelt Mittwoch ist ein agiler und kurz. Jede Frage hat 4 Sätze: Fragen, Antworten, Antworten und Erwiderungen. Die Summe dieser 4 bewegt sich in der Regel dauert ca. 5 Minuten. Es ist die einzige parlamentarische Verfahren nicht überschreiten kann die Zeit. Es gibt in der Regel etwa 24 Fragen pro Tag. Wenn die Frage von der Opposition formuliert, ist die Frage in einer sehr kurzen gefragt, wenn die Formel eine Gruppe der parlamentarischen Regierung, die Formulierung der Frage zu lang ist. Das parlamentarische Verfahren, in denen die Frage und Antwort sind sehr schnell, findet von Mittwoch bis Freitag.

Ein drittes Verfahren die Anträge auf Informationen nur schriftlich erfolgen und hat ein geringeres Maß an Werbung. Die MP fragt ein Mitglied der Regierung von Daten zu einem bestimmten Thema, und er antwortete schriftlich. Davon gibt es in der Regel die Information der Öffentlichkeit, dass transzendiert aber Erkundigungen eingezogen sind vielfältig.

Es gibt eine andere Art und Weise der parlamentarischen Kontrolle Initiativen diskutiert werden. Sie haben verschiedene Namen, aber im Grunde gleich behandelt. Eine parlamentarische Gruppe schlägt vor, dass die Kamera auf etwas, das zu dieser Zeit die Prüfung eines zu entscheiden. Es kann über eine Gesetzesinitiative, in welchem ​​Fall es sagt, es ist ein Gesetz diskutiert werden, manchmal ist es stellt sich eine Debatte darüber, ob die Regierung sollte etwas tun oder nicht. In diesem Fall können wir sagen, was präsentiert wird, ist ein Vorschlag (nicht Recht, obwohl die ihnen ähnlich sind) eine Folge von Bewegungen Befragung sind. Sie schätzten die Kamera stellt die Antwort der Regierung auf die Interpellation, dass eine parlamentarische Gruppe erhöht letzte Woche. In diesen Prozessen gibt es die Präsentation für die Initiative, eine Antwort von jemandem in der Gruppe der Regierung und Beteiligung aller Gruppen. Diese Verfahren enden alle mit einer Abstimmung über den Aufruf der Kamera, um anzugeben, ob Sie zustimmen oder nicht mit der Aussage, dass getan wird. Das sind alles Initiativen der oppositionellen Gruppen.

Es gibt einige Initiativen Debatte, dass die Regierung stellt. Sie präsentieren eine Mitteilung an die Kammer, wo die Situation einer bestimmten Frage zu entlarven und die Kommunikation offen ist, dann eine Debatte, die nicht notwendigerweise Ende in einer Abstimmung. Die größte jährliche Aussprache über die Lage der Nation, die Debatte der Regierung.

12/04/10

LESSON XV. STELLEN der Exekutivfunktion.

Die EG in Titel IV bezieht sich auf die Regierung und die Administration. § 97. Die Regierung leitet die Innen-und Außenpolitik, Zivilverwaltung und Militär Verteidigung des Staates. Die Regierung ist von dieser Regelung unterliegen und nach der EG und der Regierung Organization Act 50/97 als im Jahr 2003 geändert.

Es gibt einen Unterschied zwischen dem Premierminister und Regierung. Vorsitzender, Vize-Präsidenten, Minister, etc.

In der Tat ist der grundlegende Teil des Managements an den Minister, der Inhaber einer grundlegenden Zweig der Abteilung als Minister Verwaltung bekannt. Der Besitzer kann variieren, ist eine Abteilung eine Reihe von Fähigkeiten und Kompetenzen, die diese Beamten Kontrolle in einem Grundstück von staatlichen Handelns.

Die Struktur der Regierung ist abgemeldet, weil der Präsident durch das Königliche Dekret verändert werden kann (dies ist so seit der Reform von 2003). Keine Notwendigkeit, ein Gesetz, um die Struktur zu ändern und gehen an das Parlament für sie zu schaffen. Dies verhindert das Eindringen der Opposition in diese strukturellen Veränderungen.

Die Struktur wird zu Beginn eines jeden Semesters durch ein königliches Dekret des Ministerpräsidenten gesetzt. Wie Sie die Anzahl der Abteilungen variieren kann, können Sie das Angebot an die Verantwortlichen von ihnen unterscheiden, kann es Vize-Präsidenten, Ministern, mit oder ohne Portfolio, und eine variable Anzahl von Staatssekretären werden.

Die Minister haben eine Verpflichtung im Widerspruch zu allem, was nicht abgeleitet wird, direkt aus seinem Büro, ist alles compatibizable Präsident der parlamentarischen oder Regierungsbehörden.

Der Vice: einige Mitglieder der Regierung haben nicht unbedingt ein Ministerium, können sie die Wirkung der verschiedenen Abteilungen einfach zu koordinieren.

Die so genannte Minister ohne Portfolio: Siehe nicht mit einer staatlichen Stelle und ist an die Person politisch wichtig genug, um im Kabinett sitzen zugeschrieben.

Die Staatssekretäre sind Inhaber eines öffentlichen Sektor, die innerhalb eines Ministeriums oder einer Regierung Büro befindet, haben die höchsten administrativen Ebene sind ein Teil der Regierung, aber nicht an den Ministerrat nicht sein, dass aufgerufen werden.

Alle diese Positionen haben einige Fördereinrichtungen, dass Ihre Schränke, die technischen Sekretäre der Office-Management Strategien, Informationen und Interventionen vorzubereiten sind.

Jede ministerielle Abteilung wiederum hat eine Grundstruktur: Generaldirektionen, stellvertretender Generalsekretär und Technik.

Allgemeine Richtlinien: Dies sind Geräte, die zum Abbau der Befugnisse des Ministeriums. Beispiel: Ministerium der Justiz [DG Beziehungen mit der Regierung

[DG für Gefängnisse

Sind diejenigen, die das Ministerium Politik Marke in verschiedenen Bereichen der Verantwortung nach außen ausgerichtet.

Der Generalsekretär setzt eine Art "alter ego" des Ministers (ohne Ersatz) befasst sich mit Fragen im Ministerium, es hängt von all seinen Offizieren, interne wirtschaftliche Dienstleistungen, die Verbindung über die Kreuzung, Rechtsberatung Ministerium, etc..

Die Allgemeine Technische Sekretariat ist der Körper des rulemaking Ministerium übernimmt die technischen Aspekte der Aktion des Ministeriums.

Der Generalsekretär hat einen höheren Status als die Generaldirektoren und der Generalsekretär technischen (die sind alle gleich).

Unter den Generaldirektionen sind die sub Direktionen, die die letzte der Organe der Verwaltung sind.

Act Unterschied:


Höhere Verwaltungsorgane [Ministerrat

[Staatssekretäre

Bodies [DG → DG Sub

[Under-Sekretäre

[Technisches Sekretariat

Der Trend ist für höhere Positionen Verwaltungsbeamten sind auch nach der vorgesehenen Minister frei.

Beamte sind für professionelle Management-Service arbeiten. Es gibt zwei Arten: a). Karriere und b). Jobs.

Beamte wurden zunächst Beschäftigung, angeheuert, um in einem Job arbeiten und entfernt, wenn das wollte oder er war in der Position ernannt aufgehört. Dies bedeutete, dass mit jedem politischen Wechsel, Veränderung Beamten, um dieses Problem zu lösen schafft die Gegensätze.

Der Vorteil der Opposition liegt in ihrer Neutralität und der Darstellung von Wissen über bestimmte Themen.

Beamte Körper sind durch die Menge der Beamten, der einige Hausaufgaben eingetragen in die gleiche Gruppe hatte gruppiert. Jedes Ministerium hatte seinen eigenen Körper.

Dieses System wurde von Bravo Murillo in einem Zustand der Instabilität erfunden, aber es erzeugt eine gewisse Erwartungshaltung an Stabilität für diejenigen, die für den Staat arbeiten. Dies führte zu der Mittelschicht auf dem richtigen Weg in der Schule an die Verwaltung, mit Partisanen Regionen (Galizien, Kastilien, etc.). Und zurückhaltender als Katalonien.

Es gab eine zweite Verordnung in 1918 und ein weiteres in der Franco-Regimes im Jahr 1964, in dem die so genannte allgemeine Gremien zu schaffen, da ihre Komponenten aufnehmen konnte Beiträge in verschiedenen Ministerien.

Wenn Sie versuchen, den Übergang zu einer Reform der öffentlichen was in der Gesetz 30/1984, die die Struktur-basierte Management-Gremien, in der es wurden Karriere Beamten und Beschäftigten (als ob ersetzen versucht zu starten waren ein normales Unternehmen). Der Schwerpunkt liegt, dass sie eine Anzahl von Arbeitsplätzen zu nehmen und soll auf solche Positionen decken, wie sie abgegrenzt wurden in einer definierten Struktur für jeden Dienst.

Was geschah, war, dass die sozialistische Regierung, die dazu bestimmt, die Mehrheit der Beamten, die günstiger für die ehemaligen Regimes und eher konservativ waren Veränderung war, diese Reform vor dem Obersten Gerichtshof angefochten wurde und in 87 hieß es, war nicht wahllos die Beiträge wurden von Beamten oder Vertragsbediensteten besetzt, wie in der Kunst. 103 des EG-Staaten, dass die Minister entscheiden, so war es abgemeldet die Norm. Die Regierung, nachdem diese Entscheidung findet ein neues Gesetz, um festzustellen, dass die 88 Beiträge von Mitarbeitern wurden gefüllt und die Bediensteten.

13/04/10

Es ist wichtig zu wissen, wie ist diese Struktur, weil die Offiziere auf dem Prinzip der Hierarchie arbeiten.

LESSON XVI. JUSTIZ UND Verfassungsgerichtsbarkeit.

Es ist das autonome in ihrer Organisation, von Anfang an Montesquieu, sagte der Richter sollte nicht existent, nein. Die Richter sollten das Gesetz nicht zu interpretieren aus politischer Sicht.

Diese Idee war etwas irreführend, weil damit interpretieren die Gesetze müssen eine Macht, die eine größere Entscheidungs-und dieser Organisation ist die Justiz werden.

Die Richter sind deshalb sehr mächtige Leute, weil sie diejenigen sind, die Gesetze auszulegen sind, ist eine verteilte Macht, da alle Richter unabhängig in der Gestaltung ihrer Wahl und Interpretation der Regel sind, erzeugt so viel politische Macht Probleme versucht, die Richter zu seinen Gunsten zu steuern.

Während des ganzen neunzehnten Jahrhundert gab es zwei Möglichkeiten der Wahl oder Ernennung der Richter. Wenn die Verfassung konservativ war, war die Verwaltung der Justiz. Wenn die Verfassung liberal sprachen über die Justiz. Mit diesen beiden Titeln sind Auffassungen von Gerechtigkeit erwartet.

Der erste ist ein Zweig der staatlichen Verwaltung und die Regierung kann ihre Entscheidungen beeinflussen.

Wenn man von der Justiz, die Richter dachte, sich ohne staatliche Intervention Fall organisieren.

In der EG wird als Titel VI des Justizwesens, ist ein scheinbar Selbstverwaltung Richter eingestellt. Kunst. 117 EG legt eine Erklärung. Hier sind 2 Schritten:

- System garantiert, dass die Richter unabhängig sind.

- Zweite Ebene, wie die Richter organisiert werden, damit die Bürger das System, wird strafrechtlich zu verfolgen, die über Einheit der Gerichtsbarkeit werden es wissen.

Das Gesetz tritt auf die Garantien der Kunst zu regulieren. 117,2 EG ist ein sehr wichtiges Gesetz und dieser Satz sofort, das moderne Recht hatte eine längere Dauer ist die Justiz, die in Kraft ist, bis 1870, 1985, durch das Gesetz 6 / 1985 ersetzt. Obwohl es eine sehr stabile Gesetz hat 23 Änderungen hatte und nun in einem Aufruf.

Das Gesetz besagt, in Buch IV, was die Richter zu respektieren und werden zwischen den Richtern, die an die Justizbehörden Karriere gehören zu unterscheiden. Die Berufsrichter fallen in drei Kategorien: Richter und Richter des Superior Court

Sie klettert eine Stufe zur anderen, geben Sie das Rennen um die Opposition (versuchten Änderung der Aufnahmeprüfungen für 80 Kurse an der Schule und Legal) wurde diese Änderung, weil sie so viele Richter wie möglich ändern wollte ( Das Ergebnis war, dass es eine schlechte Niveau der Justiz in Spanien für 10 Jahre).

Die Richter haben einen Status, dass bestimmte Merkmale, die in der Kunst erscheinen hat. 117,2. Die EG setzt einen Körper von jenen in anderen Ländern inspirieren wird der Generalrat der Justiz, Kunst. 122 CE.

1 [Chief Justice

20 [Mitglieder vom König gewählt

12 [Richter und Staatsanwälte

8 [Juristen und Rechtsanwälten mit mehr als 15 Jahren [4 Senat gewählt Congress 4 gewählt

12 Richter und Staatsanwälte: 3 Supreme Court, 6 Richter und 3 Richtern.

Die Richter sind grundsätzlich verboten gehören politische Parteien und ihre Berufsverband mit mehr Modalitäten wird anders sein als Gewerkschaftsmitglieder.

Kurz nach der EG bilden mehrere Vereine von Richtern und Staatsanwälten.

- Richter für Demokratie: die wichtigsten quantitativ → progressive Linke

- Verband der Justiz → traditionellen, gerade

- Association of Francisco de Vitoria → zentristischen Charakter

Obwohl die Summe aller Rahmen nicht erreichen mehr als 40% der aktiven Richter.

Die daraus resultierende ideologische Politik nach der ersten Wahl war ein Konservativer, im Hinblick auf die PSOE, die Regierung zu erreichen wurde eine Reform, die Richter durch ihre eigenen Kollegen gewählt wurden, aber vom Kongress und dem Senat (El PSOE damals hatte eine Mehrheit in beiden Häusern, freute ich mich auf die Menschen in der Nähe seiner Partei bei den Richtern stellen). Von 85 bis 10 Jahren war ein Übergewicht der Sozialisten in der CGPJ.

Nach und nach, in dem Maße, dass die PSOE verlor relative Gewicht im Kongress begann, um das Gleichgewicht in Richtung der anderen Seite Spitze ist eine Gruppe von eher konservativen Ideologie.

Mit der PP und des Gesetzes 2 / 2001 ein System eingeführt Vermittler zwischen den 2 erwähnt, gibt es drei Kandidaten in der Zahl der zu besetzenden Positionen und wählen dann eine Mehrheit von 3 / 5, jemanden als Mitglied der CGPJ wählen.

15/04/10

Die grundlegende Garantie dafür, dass Bürgerinnen und Bürger haben, ist die Gewissheit, dass sie eine Entscheidung über alle Fragen vorgestellt und dass das Urteil kann ziemlich vorhersehbar für alle Bürger zu bekommen.

Oder wissen Sie, was die Hälfte der Standard-oder die Wirksamkeit dieser Regel bedeutet, ist verloren, wenn Sie versuchen auf eine bestimmte Situation zu sagen, was ist der Standard, oder sollte gelten soll, oder was sie verfolgen Gerichte zu sagen, ob vorhersehbar oder die Wirksamkeit dieser verloren geht. Obwohl alle Anstrengungen unternommen, um sicherzustellen, dass die Richter so unabhängig wie möglich sind, wenn die Anwendung der Norm.

Der Weg zu diesen beiden Positionen zu kombinieren, ist die Ressource für die Sätze, kann fast jedes Urteil Berufung eingelegt werden und in einigen Fällen gibt es mehrere Mittel, die bis zu bauen. In einem Satz gibt es zwei unterschiedliche Teile:

1 .- Gründung der Tatsachen, auf die der Satz zu produzieren.

2 .- Regeln und damit diese Ereignisse, die das Fundament des Scheiterns ist.

Bei der Einstellung eines Verfahrens vor einem Satz kann zwei verschiedene Bereiche:

- Der erste Bereich, der über die Auslegung der Regeln ist.

- Eine weitere zweite ist die Überprüfung des Sachverhalts.

Wenn eine Prozedur eine einzelne Ressource sollte in der Lage sein, sowohl die Fakten und das anwendbare Recht verweisen.

Wenn mehrere aufeinander bezieht sich der erste auf die Fakten und die zweite und aufeinander, um die Grundlagen des geltenden Rechts.

In allgemeinen Gerechtigkeit ist es, Konflikte auf der Grundlage bestehender Regeln sind die Gesetze und Vorschriften zu lösen.

In der Regel wird eine Verordnung, die Richtlinien im Gesetz enthaltenen Respekt. Das Gesetz wiederum soll zu respektieren, was die Verfassung sagt.

Hier finden wir verschiedene Arten der Annäherung an das Thema.

Sollte eine Bestimmung steht im Widerspruch zu Recht, weigert sich der Richter an die Regeln gelten, aber wenn es ein Gesetz, das gegen die EG geht, muss gelten für verfassungswidrig erklärt werden, obwohl er es denkt.

Zur Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen, gibt es mehrere Systeme.

Der erste war in den USA eingeführt werden, wenn im Jahre 1806 gab es eine Interpretation des Supreme in Marbury vs Madison. Der Oberste Gerichtshof sagte, er sei der Garant der Verfassung und sagte, dass eine Bund-Länder war ungültig, gegen die Verfassung zu gehen.

Diese Leistungsgarantie der Verfassung gibt es ein politisches Problem. Hinter jeder Interpretation der Verfassung ist eine politische, haben alle Richter eine Ideologie, die ihre Sätze hinausgeht.

Die Amerikaner suchten nach einem System, bestehend aus dem TS wurde der Richter vom Präsidenten ernannt, wenn eine Vakanz eingetreten ist (Ruhestand oder Tod) gemacht.

Wo in Europa beginnen zu sehen, dass wir einen Mechanismus, um die Verfassungsmäßigkeit der Gesetze zu gewährleisten müssen, stellen Regelsysteme 2: Gerichtsstand verteilt oder Gerichtsbarkeit konzentriert.

Gerichtsstand verteilt.

Wenn ein Richter ein Gesetz, das seiner Meinung nach im Widerspruch zur Verfassung ist, einfach nicht zutreffen, führt dies zu den gleichen Recht könnte je nach Adressat unterschiedlich beurteilt interpretiert werden. Das macht nicht viel Rechtssicherheit.

Konzentrierte Gerichtsbarkeit.

Es bedeutet, dass es einen einzigen Körper, darüber, ob ein Gesetz ist verfassungs-oder nicht, wenn ein Richter ein Gesetz, das verfassungswidrig scheint entscheidet, was Sie tun müssen mit dem Körper nur beraten, zu lesen oder, wenn das Gesetz nicht im Widerspruch zur Verfassung.

Dieser Körper ist ein gemeinsames Gremium von Richtern, Professoren, Juristen aus der Praxis und verschiedenen juristischen Experten.

In Spanien gab es keine Tradition der Verfassungsgerichtsbarkeit existiert, ist die erste börsennotierte der Zweiten Republik, des Verfassungsgerichts, Gericht und letztlich in dem Rechtsstreit als Streithelfer verletzt die Grundrechte der Bürger oder verfassungswidrig Gesetze. In der aktuellen Verfassung und wird in der Kunst erscheinen. 9.1 die Behauptung, dass die Bürger und Behörden durch die Verfassung und das Gesetz gebunden sind.

Später in den Text der EG, Title IX Künste. 159 und folgende, dem Körper, dass die Verfassung regelt, ist das Verfassungsgericht, die ein gemeinsames Gremium der ist juristische und politische. Bestehend aus 12 Mitgliedern, die vom König ernannt.

4 à-Kongress

4 à Senat

2 à CGPJ (Politik-Komponente).

2 à Regierung

Es hat das gleiche Ziel verfolgt Bremsanlage, die in den CGPJ und Termine tritt muss eine Mehrheit der 5.3 (das macht die Partei über eine Mehrheit in der Kammer nicht die totale Kontrolle haben, weil sie in der Regel nicht haben, dass die Mehrheit und suchen einen Konsens).

Die Mitglieder sind: Richter und Staatsanwälte, Professoren, Juristen und Beamte, alle Juristen mit anerkannter Kompetenz mit mehr als 15 Jahre Berufserfahrung.

Die Amtszeit beträgt 9 Jahre. Die Renovierung ist ein Drittel von ihnen alle 3 Jahre erfolgen.

19/04/10

Die Verbindung zwischen dem Gerichtshof und den politischen Gremien, führt uns zu prüfen oder die Frage der Art des Verfassungsgerichts, ist ein politisches Gremium oder Gericht?.

- Es ist die politische Zusammensetzung

- Es ist Gericht für seine Leistung

Es ist auch im Rahmen der justiziellen Garantien der Verfassung und des Grundgesetzes festgelegt, um es mit einem Sicherheits-Status und die Unabhängigkeit ihrer Richter (es zeigt, dass sie eine langfristige haben) bereitzustellen.

Es ist ein politisches Gremium, sondern folgt einem anderen Leitzinsen der nationalen Politik, so dass die Mehrheit nicht mit denen in der Regierung übereinstimmen.

Organization.

Die Mitglieder des Verfassungsgerichts wählt seinen Präsidenten und Vizepräsidenten zwischen ihnen für einen Zeitraum von 3 Jahren (Art. 160). Bestehend aus: Plenum Halls und Sektionen.

Full: Komponente alle Mitglieder (12)

Zimmer: 6 Mitglieder jedes (2 Zimmer)

Foren: 3 Mitglieder

Das Plenum hat die Gerichtsbarkeit über verfassungsrechtliche Herausforderungen, Konflikte von Konkurrenz und Konflikt in der Verteidigung der lokalen Autonomie.

Chambers: verfassungsrechtlichen Fragen und Ressourcenschutz.

Sections: in einigen Fällen und Habeas-Corpus-Verfahren und die Zulassung von Ressourcen.

Wenn es eine Stimmengleichheit, ist der Präsident bei der Abstimmung entscheidend, weil die vollständige Zusammensetzung und Zimmer.

Kompetenzen.

Es gibt drei Gruppen von Fähigkeiten in der Kunst aufgeführt. 161 CE:

Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit: Grundfunktion, um die Entwicklung der Rolle des Verfassungsgerichts. Es gibt 3 Möglichkeiten:

- Verfassungsbeschwerde Kunst. 161 EG.

- Frage der Verfassungswidrigkeit

- Self-Befragung der Verfassungsmäßigkeit

Garantie der Grundrechte: werden durch die amparo in der Kunst artikuliert. 161.1b CE.

Kompetenzkonflikt: art. 161.1c bietet diese Konflikte zwischen dem Staat und der Autonomen

Das Gesetz fügt eine andere Art von Konflikt, der diejenigen, die zwischen verschiedenen Verfassungsorgane des Staates auftreten können, sind.

Motions.

Unter Berufung: Es ist eine Regel, die die Kraft des Gesetzes einschließlich der Gesetze, dass die Gerichte genehmigen die Stamm-und Bio-Standards der Regierung, die die Kraft des Gesetzes (Gesetzesverordnung Gesetze und Verordnungen) verfügt. Auch die Gesetze der autonomen Baugruppen und parlamentarischen Regeln. Internationale Verträge und Regeln aus der Landstände des Baskenlandes und Navarra.

Stehend: der Ministerpräsident, der Bürgerbeauftragte, 50 Abgeordnete, 50 Senatoren, die Exekutive der CCAA und der CCAA Assemblies (die letzten 2 Fällen nur für die Regeln, die ihre Autonomie beeinträchtigen können). Artikel 162.

Die Verfassungsbeschwerde ist, eine politische Einigung gibt oder nicht nachrangig, weil ein Gesetz ist das Ergebnis einer politischen Einigung im Haus (es kann Gesetze für verfassungswidrig sind, da es politische Regelung bestritten worden sein.

Deadline für die Einreichung der Beschwerde: sie sind 3 Monate nach der amtlichen Veröffentlichung der Regel. (Die Abschnitte sind, dass die Unterstützung für die Verarbeitung von Ressourcen).

Nach der Einreichung, bewegt sich die Handlung auf der anderen stehen, um die Attraktivität Datei, um Ansprüche stellen.

Anschließend erweiterbar das Gericht überliefern eine Entscheidung innerhalb von 10 Tagen bis 30 (nie erreicht).

Frage der Verfassungswidrigkeit.

Auch als indirekte Ressource und wird als eine beiläufige Frage in einem Nicht-Verfassung (in ordentlichen Gerichtsverfahren, die Richter oder Gericht Zweifel an einem Gesetz, das von der Störung hängt) angeboten.

Stehend: Richter und Gerichte sind in einem Verfahren, in dem man ein Gesetz, das Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit wirft gelten müssen einbezogen.

Deadline für die Einreichung: Es gibt keine Frist, besteht immer die Möglichkeit, die Frage der Verfassungswidrigkeit.

20/04/10

Der Zweck der Frage hat eine Verordnung mit Gesetzeskraft, sondern das Fundament ist anders als die Ressource, da diese Herausforderungen die Verfassungsmäßigkeit in die abstrakte, gilt die Frage zum Zeitpunkt der tatsächlichen Anwendung des Rechts in einer Zeit, und in einer bestimmten und Beton.

Die Jury Bedeutung: Das bedeutet, dass der Richter muss das umstrittene Gesetz, die Verletzung seiner verfassungsmäßigen Mitteln und Begründung für die Abhängigkeit der Auflösung der Gültigkeit der Norm angegeben.

Die Frage der Verfassungsmäßigkeit kann von Partei oder von Amts wegen kommen, auch wenn die Parteien den Richter bitten ihn stoppen können, es sei denn er braucht, um es zu verarbeiten glaubt.

Sie sind legitime Richter und der Justiz Gerichte. Hier gibt es einen großen Unterschied mit der Verfassungsbeschwerde waren, da sie in der Aktion sind berechtigt, Mitglieder der politischen Macht (so die Ressource ist ein Instrument der politischen Kontrolle der Justiz). Und im Fall der Ausgabe sind die Richter zugewiesen, die Justiz und angeblich ohne politischen Druck (und damit die Frage, ist ein Instrument der Läuterung Technik des Gesetzes) berechtigt.

Um die Analyse, ob eine Regel ist, Verfassungs-, es ist der Standard, an dem nicht nur die Verfassung, sondern auch die Gesetze, die Zuständigkeiten zwischen dem Staat und den Autonomen Regionen (Satzung, Transfer Gesetze, Rahmengesetze abzugrenzen diktieren , etc.). Dies wird als "konstitutionelle Block" bekannt und dient als Parameter für die Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit eines Gesetzes ist in der Technik. 28 der OLCC.

Urteile der Ressource und die Frage der Verfassungswidrigkeit. Die beiden wichtigsten Eigenschaften sind:

- Effekte gegen alle "Erga omnes", Links zu Behörden und hat insgesamt erzielten Wirkung ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt.

- Auswirkungen der Rechtskraft, die sowohl formal (die nicht rechtskräftig zu einer höheren Autorität nicht in Frage gestellt wird) und Material (der Satz verhindern, dass der Ansatz einer bloßen Streit zwischen denselben Parteien über denselben Gegenstand aus den gleichen Gründen haben .

Wenn der Satz abgetan wird und bestätigte die Verfassungsmäßigkeit, wenn möglich, die Zulassung eines neuen verfassungsrechtliche Frage, wenn es auf einer anderen Verfassungsbestimmung zunächst angeblichen basiert.

Die Sätze können sein:

- Estimatory: erklärte der Verfassungswidrigkeit der Norm

- Abweisen: verfassungsgemäß erklärt der Regel

- Interpretation: das Gericht spart die Verfassungsmäßigkeit der Grundsatz, daß eine bestimmte Interpretation.

Die Auswirkungen dieser Entscheidungen auf das Rechtssystem ist anders, wenn die Ablehnung business as usual, aber wenn estimatory, impliziert dies die Ungültigkeit dieser Regel und ohne Ausschluss des Gesetzes. Deshalb, wenn das Gericht eine Entscheidung trifft und veröffentlicht sie im BOE, sind von dem Gesetz ausgeschlossen.

Die Firma unter den Bedingungen des Gesetzes produziert und erklären, es verfassungswidrig und nicht überprüft oder nicht, aber zu Schadensersatz.

Amparo. Es verfügt über 2 Funktionen:

- Es ist eine außerordentliche prozedurale Abhilfe kann nur verwendet werden, um den Schutz der Grundrechte zu suchen.

- E ein alternatives Verfahren, nicht prozedural primäre, sondern eine zusätzliche Garantie und zuletzt, kann nur aktiviert, wenn der Rest des Weges noch nicht bearbeitet werden.

Betreff:

- Sein Ziel ist es, die Instandsetzung von Beton und effektive Verletzung eines Grundrechts zu lenken.

- Nur die Rechte der Abschnitt I, Kapitel II, Titel 1, Art.. 14 bis 29, aber das Recht auf Kriegsdienstverweigerung in der Kunst. 30.

- Muss von einem öffentlichen zu kommen, nicht besonders.

Handlungen oder Unterlassungen:

Legislative (Gesetzgebende Versammlung)

wirkt mit der Kraft des Gesetzes

wirkt keine Gesetzeskraft: primär ist (keine regelmäßige Weise)

Für beide Veranstaltungen, 3 Monate später.

Exekutive (Regierung oder Verwaltung):

à In der Alternative, muss zuerst Auspuff gerichtlichen Verfahren. Die Frist beträgt 20 Tage.

Justiz: direkt von Handlungen oder Unterlassungen der Justiz gekommen.

Legitimation.

Was können natürliche oder juristische Personen, die ein berechtigtes Interesse. Der Bürgerbeauftragte und der Strafverfolgung.

Seit 2007 gibt es abgehärtet worden, weil er lehnte und kollabiert das Gericht, über 95% wurden Appelle für den Schutz, die Anforderungen für die Verarbeitung, diesen Appell zu unterstützen, die Beschwerdeführerin mit der Notwendigkeit für das Gericht rechtfertigen entscheidet über die Begründetheit Konstitutionsmittel.

Urteil.

Amparo nur inter partes wirkt die öffentliche Gewalt und die besondere Beklagte hat Rechtskraft des voll.

Aber nicht formellen Rechtskraft Wirkung, weil es ist ein Weg, über den nationalen Ressourcen an den Internationalen Gerichtshof der Grundrechte, des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Ablehnung, verweigert die einstweilige Verfügung und die Situation ist die gleiche.

Estimatory:

anzuerkennen oder als Gegenleistung für dieses Recht

Nichtigerklärung der angefochtenen à

Wiederherstellen wiederkehrende à Integrität dieses Recht mit der Annahme der entsprechenden Maßnahmen.

22/04/10

LESSON XVI. TERRITORIALE Organisation der staatlichen

Jeder Staat ist in einem bestimmten Gebiet innerhalb des Staates oder der Gemeinschaft können auch andere kleinere Organisationen mit Macht.

Es gibt Staaten, die das Ergebnis der Vereinigung von anderen Staaten. Es gibt zwei mögliche Situationen:

- Staaten ihre Identität verlieren, bevor sie Teil eines umfassenderen Zustand aller. Beispiel: Italien (neunzehnten Jahrhunderts die Königreiche ihre Identität zu verlieren zugunsten von Italien).

- Staaten ihre Identität bewahren. Es ist die US-Fälle. Staaten behalten ihre Identität, auch wenn es eine Organisation besser als alle von ihnen, genannt Bundesland. Es gibt sogar eine Reihe von Staaten, die Unitarier waren, aber weniger innerhalb von Organisationen, die ein föderales Modell folgen organisiert.

Daher kann die territoriale Modell in einer Organisation (einheitlich oder zentral) oder mehr (Plural oder dezentral) artikuliert werden.

Der Grad der Dezentralisierung kann in Bezug auf die Spielstärke mit regionalen Organisationen gemessen werden. Je mehr sich die Kräfte des kleineren territorialen Organisationen, können wir sagen, dass das Niveau der Dezentralisierung stark ist und umgekehrt. In jedem Fall stellen wir fest, dass das Niveau der Dezentralisierung nicht mit der Zeit festgelegt und kann variieren.

Wenn die Organisation mehr Befugnisse zu kleineren Einheiten verbringt, der Dezentralisierung zu sprechen. Zentralisierung würde anders sein.

Eine Organisation ist konzentrierter als die wichtigsten Entscheidungen auf höchster Ebene der Organisation getroffen werden müssen. Stattdessen dieser dezentralen, wenn wichtige Entscheidungen im Halb-oder kleineren Organisationen ergriffen werden können.

Während des neunzehnten Jahrhunderts kann finden, eine Tendenz, Staaten mit dezentralen Organisationen bilden (Staaten, Regionen, CCAA). Beachten Sie, dass wenn es mehrere Organisationen in ihre eigenen Kräfte, die Macht stärker eingeschränkt, als wenn eine einzelne Organisation ist. Dann, als was beantragt wurde, die Macht zu begrenzen, schaffen ein gutes Maß, um diese verschiedenen Staaten zu machen. Die Art und Weise, dass die Dezentralisierung zu artikulieren können variieren.

Dezentralisierung einfach. Die staatliche Organisation durch das, was ermöglicht eine kleinere Organisation. Dies gilt für Kommunen oder Provinzen. Aber das Wichtigste ist, dass als Recht des Staates, zu jeder Zeit, den Staat nehmen kann, dass Skill-Level. Stattdessen gibt es andere Gelegenheiten, dass das Gesetz geben Mächte ergibt sich aus der Verfassung. In der Regel in solchen Fällen ist es notwendig, die lokalen Behörden in die Übertragung eingebunden zu senken. Dieser Typ wird als konstitutionelle Dezentralisierung. Das deutlichste Beispiel ist, dass der Bundesländer.

Eine Art der verfassungsmäßigen Dezentralisierung weniger rigide als zuvor, und das liegt daran, Verbände wirklich nur sehr wenige, denn sie sollten alle Staaten, die Form vorher existierte und haben ein System von Kräften als andere. Es wäre der Fall, in dem ein Einheitsstaat gegründet verfassungsrechtlich ermächtigt territoriale Organisationen in euch sein. In diesem Fall könnten wir über semifederación sprechen.

USA oder die EU würden klare Beispiele Bundesländern werden.

In Spanien ist dies unser Streitpunkt für das System. Seit dem neunzehnten Jahrhundert in Spanien fordert den Föderalismus. Nach der Krise von der Restauration und der Ausrufung der Zweiten Republik wird versucht, eine semifederal Staat, der so genannte integrale Staat zu bilden.

Mit der Franco wird ein einheitliches System. Für all dies hat den Übergang nicht wirklich wissen, wie das spanische Gebiet zu organisieren. Allmählich würde er definiert den autonomen Staat, aber sehr verwirrend. Diejenigen, die mehr daran interessiert, dass es verfassungsrechtliche Dezentralisierung Katalonien und dem Baskenland, die ein Bundesstaat favorisiert wurden. Er zweifelte sogar, wenn nur die Autonomie Kataloniens und des Baskenlandes gegeben. In der Tat ist der Übergang vor-autonomen Regelungen durch diese 2-Regionen geschaffen.

Wie die Zeit vergeht, UCD, trotz Widersprüche in der Partei selbst, nach dem Aufstand von den Vertretern der anderen Regionen Spaniens verursacht wurden, beginnt der Weg zum autonomen Gemeinschaften, die über Katalonien gehen und das Baskenland zu schaffen denken .

In der EG sehen wir die erste Schlacht in der Kunst. 2. Es ist das erste Mal in eine konstitutionelle Nation in diesen Regionen genannt wird. Dies liegt daran, Katalonien und dem Baskenland wollte sie aus anderen Regionen unterscheiden.

Typischerweise wird eine Verfassung zu sagen, was die Federated States oder was die CCAA durch eine voll integrierte Staat. Allerdings ist die EG nicht eindeutig in Titel VIII definiert. Kunst. 137 EG wird auf 3 Arten von Einrichtungen (Gemeinden, Provinzen und autonomen Regionen, die gebildet werden) beziehen. Wenn Sie sagen "CCAA, die darstellen," Das ist sehr abstrakt ist. Die Künste. CE 139 138 und sagen, dass alle spanischen Menschen gleich sind, unabhängig von dem Gebiet, in dem sie sich befinden.

Kapitel II des Titels VIII eindeutig definiert die Struktur der Gemeinden und Provinzen. Für diesen Artikel hat Katalonien nicht ihre Landesorganisation geändert.

26/04/10

Titel VIII ist die längste der Verfassung hat aber nur 11 Elemente. Dies gilt insbesondere für die Kunst wahr. 148 und 149.

Kapitel III beginnt mit dem Verfahren zur Feststellung CCAA, wird es bedeuten, dass CCAA in den Provinzen an der Grenze zur kulturellen, wirtschaftlichen, sozialen und historischen gemeinsamen, die Inselgebiete und die mit historischen Einheit hergestellt werden kann.

Das Verfahren besteht aus zwei Phasen:

1 M. Initiative für die Provinz

2. und die 2 / 3 Teile der Gemeinden in den Provinzen, die die CCAA erstellen und die meisten Menschen annehmen würden.

Sie haben zu einem Maximum von 6 Monaten zwischen dem ersten Abkommen, das von 2 / 3 kommt zu verbringen, wenn nicht 5 Jahre verstreichen zu bekommen muss, um erneut zu versuchen.

Die Regionen würden nicht alle die gleiche wie die EG. Einige können mehr Fähigkeiten als andere nach ihren Wünschen (Käseplatten) haben. Was waren diese Fähigkeiten:

American Föderalismus: Ein ziemlich einfaches Bild, würden einige haben mehr Kompetenzen und andere haben andere, sobald die Angelegenheit, vorausgesetzt alle Befugnisse in diesem Bereich.

Unsere Verfassung ist ein komplexeres System an den amerikanischen und Sprechen der Gesetzgebung und Exekutive, die eine oder zwei Arten von Fähigkeiten haben kann. Es gibt Fälle, in denen es um den Zustand entsprechen wird.

In Wirklichkeit hat der ausschließlichen Zuständigkeit der CCAA nicht existieren, weil es immer flach auf diejenigen, die staatliche Genehmigung benötigen.

Es gibt 2 Artikel in denen die Arten von Fertigkeiten:

Artikel 148: sagen, was die Kräfte, die CCAA ausgegangen werden kann.

§ 149: Liste Materialien ausschließlichen Zuständigkeit des Staates.

Die Themen sind nicht von einer der beiden Listen abgedeckt, so dass eine zweideutige Raum, da solche Materialien, die nicht dem Staat zugeschrieben wurden, um die CCAA entsprechen kann, wenn sie sie in der Satzung enthalten, jedoch nicht die ihnen entsprechen Staaten von Amerika.

Das Verfassungsgericht ist die Erteilung der Befugnisse expansive Natur des CCAA, als er versteht, dass der Staat ein Organ der CCAA und muss diese Bestimmung des EG-Unterstützung zu rechtfertigen, die Regeln zu diktieren.

Zusammen mit diesen Fragen, aber der Staat und andere regionale Regierungen haben begonnen, andere in der Technik enthalten scheinen. 150, insbesondere Absatz 2. Wonach der Staat kann dem CCAA Zuständigkeit für Angelegenheiten, die den Staat zu übertragen, im Falle von Angelegenheiten, die die Substanz der ACs übertragen werden können.

Dies führte zur Gründung eines Rennens zu sehen, was die Kräfte, waren die CCAA übernehmen.

Die erste Initiative war es, das Baskenland und Katalonien, die bereits vor der Verfassung war eine autonome Natur entsprechen.

Betrachtet man diese Situation den anderen Provinzen und behauptete, ihre eigenen Statuten. Noch komplizierter wird die Situation, nach 5 Jahren, der Autonomen Gemeinschaft, könnte man annehmen, Mächte der Kunst. 149 Reform ihrer Statuten. 2 Typen sind Regionen etabliert.

- Communities haben eine Autonomie Volksabstimmung vor. Katalonien, Baskenland, Galizien, etc..

- Communities ohne Status Volksabstimmung, wollten sie mit besonderer Intensität (4.3 der Gemeinden). Andalusien.

Es war in der Verfassung von anderen Regionen zu bewegen. Es gab 2 CCAA Projekte, sie wollten etwas, das über die Gemeinden (Valencia) war. Wir suchten eine Formel, um die Situation vor der größten Provinzen auszugleichen. Was wurde getan wird vom Staat eine Reihe von Fähigkeiten übertragen.

Ist berechtigt:

Die LOTRAVA. Transfer Act auf Mallorca

Die LOTRAVA. UmwG von Valencia.

Die LOTRACA. Organic Law für die Transformation der Kanaren.

Am Ende eines jeden CCAA erinnere mich an die Fähigkeiten, die sie wollten "one size fits all".

Wir haben versucht, eine Form, wie üblich, alle LOAPA (Organization Act autonomen Prozess), die von den meisten politischen Parteien bestritten bekannt zu machen, Urteil gegen das Gesetz die Hälfte des Verfassungsgerichts.

Als er den Satz verließ, hatte der CCAA bereits ihre Charta, indem sie alle Mächte der Kunst etabliert. 148, konnte aber nicht wirksam sein (Ports in Kastilien).

27/04/10

Es gab nur 2 Gebiete außerhalb (Kantabrien und Melilla). Im Jahr 1985 wurden beide in zwei kontroverse Gesetze konfiguriert, wenn sie Städte Autonomie oder besondere Umstände. In jedem Fall allen Regionen der Autonomiestatut, welches eine Art Mini-Verfassung. Kunst. 147,2 legt die Elemente, die die CCAA zu individualisieren. Von diesen Elementen, zunächst ist der Name, die am besten passt Ihre Geschichte sein sollte. Hier und da Probleme gibt, weil einige Gemeinschaften (Madrid, Valencia), Community Board, Generalitat sind.

Darüber hinaus muss die Definition des Gebiets gerecht zu werden, müssen mit den alten Bundesländern. Die Namen und Anschriften der regionalen Institutionen. Auch hier gibt es verschiedene. Regierung bedeutet, Regierung, Junta ... Hinsichtlich der Unterschiede ist auch Basis, in manchen Fällen ist eine Stadt, und in anderen Fällen behandelt werden (Murcia, GDO in Murcia und Cartagena Parlament).

Alle diese Elemente sind Teil des Inhalts des Autonomiestatut. Reform, deren Satzung das Verfahren selbst hergestellt entsprechen, sondern bedürfen der Zustimmung des Parlaments von LO (Art. 147,3). Daher hat die Zulassung 2 Phasen. Die Statuten wurden zwischen 1979 und 1983 (außer Kantabrien und Melilla) zugelassen, und jedes Gesetz übernahm die Macht namens der CCAA for.

Während der Satzung ist der Transfer nach Valencia (LOTRAVA) und Canarias (LOTRACA) angenommen.

Aber, wie ab 5 Jahren, könnte auf mehr Verantwortung als die in der Technik zu nehmen. 149, bald verlangte Änderungen der Satzung, um ihre Fähigkeiten zu erweitern und nähern sich der große CCAA.

Die sozialistische Regierung würde lange auf den ersten, aber dann genehmigen, das Gesetz ........ unterstützt von der Volkspartei, um die Übertragung zu verlängern. Dieses Gesetz stellte eine Verallgemeinerung der Dezentralisierung. Aber 2 Jahre später begann er, die Statuten zu ändern, um das Verhältnis von Macht, diejenigen, die durch den Staat übertragen worden war, zu integrieren. Daher beginnen ab 92 beginnt eine neue Generation von Gesetzen. Seit 2006 beginnt der dritten Generation mit dem Statut von Katalonien, aber gefolgt von Valencia, Andalusien, Balearen, Spanien, Castilla y Leon, Extremadura und Castilla anhängig de la Mancha. Das Problem ist, dass in Spanien, mit der Satzung, der Trend gegen die Bundesländer geht. Die letztere, durch die Entstehung neuer Befugnisse verfügen, um den Staat gegangen, und nun den USA ist stark zentralisiert. In unserem Land ist es umgekehrt.

Das Problem wurde nicht zur Begrenzung der Befugnisse darf der Staat zuzuordnen. Dieses Problem wird derzeit in Streit mit dem Statut von Katalonien.

Zur Ausführung der Befugnisse, ist die erste, die institutionelle Struktur der Autonomen Gemeinschaften zu erhöhen. Die spanische Verfassung spricht nur von der institutionellen Struktur der Autonomen groß. Kunst. 152 Staaten, dass sie Gesetzgebenden Versammlung, ein Rat der Regierung und einen Präsidenten von der Versammlung gewählt und die Leitung der EZB-Rat haben muss. Der Präsident und die Mitglieder des Rates zur Rechenschaft zu der Versammlung. Außerdem wird eine Superior Court of Justice, unbeschadet der Supreme Court Abschluss der Justizverwaltung.

Nichts ist in der EG der institutionellen Struktur der Autonomen kleinen sagte. Aber alle haben mit den Institutionen, die den größten CCAA wurden zur Verfügung gestellt. Sie haben sogar mit einem Recht auf vorzeitige Auflösung zur Verfügung gestellt, behauptete, dass nur noch einige CCAA und hat sich weiter verbreitet.

Neben diesen staatlichen Institutionen haben die regionalen Regierungen mehr Mittel. Die Regionen nicht bei Null anfangen, wurden mit Hilfe der staatlichen Verwaltung und manchmal lokale übertragen. Diese Übertragung wird durch einen Gemischten Ausschuss für Transfer mit Vertretern der regionalen Regierungen und staatlichen getan. Sie sahen, was sie den lokalen Institutionen wurden und mit welchen Mitteln (Ausrüstungen, Autos). Später, wenn der Staat eine Institution in allen Provinzen wurde, ist die örtliche Niederlassung der CCAA gehen durch den Stoff. Mit diesem ging man davon aus, dass es nicht zu erhöhen Personal oder Ausgaben. Das war leichter in der Theorie als in der Praxis. Es gäbe viele Gebäude, die begrenzte Dienstleistungen hatten und haben mehrere Dienste, von denen einige übertragen wurden und andere nicht, dann Probleme entstehen. Darüber hinaus Staatsbeamte wurden misstrauisch zu geben Material, das immer ergab das Schlimmste. Dann wird der CCAA waren gezwungen, Wege zu suchen.

Auf der anderen Seite waren Staatsbeamte zögern, die CCAA beizutreten. Ganze Organe übertragen wurden, aber immer noch, viele Orte sind unbesetzt. Daher mussten diese Orte, um sie ohne zu folgenden Budgets zu entfernen. Innerhalb von 20 Jahren, die Zahl der Beamten in den Staat mehr CCAA, um 2,2 multipliziert. Polizei und Justiz sind die einzigen staatlichen Bürokratien zu bleiben.

29/04/10

Die Versetzung von Beamten der CCAA war ein Problem für sie, aufgrund des Fehlens der Moral von der Änderung ausgehen.

In Bezug auf die Beamten selbst, so gab es kein Zögern, wäre es das Gehalt, um sie zu erhöhen.

Finanzielle Ressourcen sind in Art enthalten. 157 und 158 CE. Kunst. 157 gesagt, daß die Mittel der Autonomen Gemeinschaften wird der Steuer ganz oder teilweise aus durch den Staat. Dies bedeutet, dass die zentrale Verwaltung hat nicht sie, die Steuern erhebt gegeben. Aber es hat den CCAA Interesse am Ergebnis dieser Steuern worden geben, so dass diejenigen, die den Prozentsatz bestellt wird an Regionalregierungen und der Zentralregierung eigenen. Dies bedeutet, dass in den allgemeinen Staatshaushalt jedes Jahr gibt es eine Zuordnung zu den CCAA. Diese Vergütung variiert von anderen autonomen Gemeinschaften.

Die Steuern müssen die CCAA worden geben sind: Einkommensteuer, Verbrauchsteuern (Benzin, Alkohol, Schnupftabak). Der Anteil hat sich verändert. Er begann um 15% und sind jetzt über 50%. Die Übertragung der Aufgabe ist sehr einfach, denn wenn man diese Steuern zu erheben, es ist ein unpopulär ist und hat wenig politische Bedeutung. Neben diesen Steuern sind die Gebühren der staatlichen Steuern. Wenn diese Steuer ist in der Regel 20%, fügen Sie die CCAA 3% bis 5% zum Beispiel. Diese Gebühren wurden nicht selten getan, weil sie sehr unbeliebt sind und lieber an den Staat zu stellen.

Es gibt auch eigene Steuern, aber auch diese sind nicht aus, weil die Zentralregierung hat die Steuern für alle und können nicht neue Steuern durchgeführt. Diejenigen, die von der CCAA Gebühren und Sonderabgaben erhoben werden. Diese werden von den Bürgern in einer bestimmten Situation (Zertifizierungen, Bürokratien, etc.) bezahlt .. Da zahlt nur Sie etwas, es ist eine unpopuläre Maßnahme. Dann gibt es ein anderes Spiel mit relativ gering.

Eigene Interpretationen von ihrem Vermögen und Einkommen des privaten Rechts (Art. 157). Diese, in Spanien, ist oft unzuverlässig.

Transfers sind auch interterritorialen Ausgleichsfonds. Diese sind wichtig. Dieser Fonds ist es, das Prinzip der Solidarität entwickelt, in Regionen mit weniger Ressourcen zu helfen.

Das Endprodukt sind Finanzierungen. Dies ist nur die öffentliche Verschuldung. Die Regionen haben auch einige Kapazitäten für die Staatsverschuldung. In den allgemeinen Staatshaushalt zeigt die Schulden Berichterstattung über die CCAA auf mögliche Fehler.

Die Sache im Auge zu behalten ist, dass regionale Regierungen können keine Steuern für Operationen, die Produkte außerhalb seines Hoheitsgebiets (Zoll).

Zusammenfassend ist die besondere Organisationsstruktur sehr instabil, und in zunehmendem Maße, da die verschiedenen Regierungen nicht Kontrollmechanismen geboten haben.

In der Verwaltung gibt es verschiedene Regierungsbeamte (zentral, regional oder lokal) überschneiden. Dies macht die Kosten vervielfachen.

Es gab schon immer befürchtet, dass die CCAA getrennt werden gewesen. Warum 2 Institutionen geschaffen: eine ordentliche und eine außerordentliche.

Institution gewöhnlichen Charakter. Delegierter der Regierung kontrolliert die Institutionen der CCAA und macht sie fit der Zentralregierung. Sie ersetzen die zivilen Gouverneure. Neben diesen sind die sub-Delegation der Regierung in den Provinzen.

Außerordentliche Institution. Kunst. 155 EG-sagt, dass, wenn ein CCAQ geht gegen das allgemeine Interesse von Spanien, kann die erforderlichen Maßnahmen für die Durchsetzbarkeit solcher Maßnahmen, nach entsprechender Unterrichtung des Präsidenten der CCAA nehmen. Dies ist derzeit sehr schwierig, durch die Macht der CCAA durchgeführt werden.


03/05/10

ITEM XVII. Produktionsstandards und Topologie.

Der Gesetzgeber gegründet Delegatory Verhalten (Regeln) oder in andere Organe, entweder für alle Bürger.

Diejenigen, die in der Regel produzieren kann, sollen Quelle des Rechts sein. Quellen der Produktion sind Gremien, die Standards zu schaffen, nämlich gesetzliche oder Vertreter der staatlichen oder regionalen Regierungen, sondern die Exekutive ein und andere.

Production Quellen sind mehr oder weniger Bandbreite aufgrund der Nähe zur Quelle der Souveränität angeordnet. Daher werden die Regeln der ranghöchste aus der Vertretungsorgane der Menschen mit weniger Bandbreite wird das Kommen des Executive werden. Die Reihe ist bereits in ihrem Namen gekennzeichnet.

Quellen der Offenbarung. Sie sind die Formen an die Regeln je nach ihrer Herkunft angenommen. Die Regeln aus der Vertretungsorgane kommen heißen Acts und die aus Organen werden als Vorschriften.

Gesetze haben Vorrang vor den Bestimmungen, aber manchmal die Exekutive die Macht, den gesetzgebenden Körperschaften einzudringen. Um nicht passieren, setzen wir die Reserve.

Das Reservat ist eine bestimmte Frage kann nur durch eine Art von Regel geregelt werden. Normalerweise sehen Sie eine Reihe von Fragen für das Gesetz vorbehalten. In unserem System gibt es die Gegenstände, Vorschriften, während in Frankreich, wenn regulatorische behalten. Die regulatorischen Reserve wäre widersprüchlich aus der Sicht des Grundsatzes der normativen Hierarchie. Hier ist dem Gesetz unterworfen.

Allerdings gibt es aufgrund der regionalen Struktur des Staates, Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen den staatlichen und regionalen Regierung. Daher ist eine Reihe von Fragen bleiben in der Verantwortung eine Versammlung ihrer Vertreter, sind nicht Angelegenheiten des Staates, sondern der CCAA.

Diese Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen ihnen, das zur verfassungsmäßigen Block, der die Reihe von Gesetzen, die ausgestellt wurden für den Wettbewerb zwischen Ländern und Regionen zu begrenzen bezieht erscheinen. Dies wird durch die OLCC geregelt. Das erste, was zu tun ist, wenn eine Sache liegt in der Verantwortung der staatlichen oder regionalen Regierungen, denn nur, wenn eine Regel von der zuständigen Stelle diktiert wird, keine rechtliche Gültigkeit produzieren kann. Andernfalls könnte es vor dem Verfassungsgericht angefochten werden, was zu ihrer vollständigen oder teilweisen Aufhebung.

Innerhalb der Normen der Befugnisse der Gerichte haben wir noch zu unterscheiden (Recht und allgemeinem Recht).

Ordentliche Gesetz. General Art der Regel von den Gerichten angenommen. Im Prinzip dieser Gesetze haben die Rechte und Freiheiten der Bürger (F) (Art. 14-38 EG) eingeschränkt. Das in der Kunst ist angegeben. 53, sagt, dass der wesentliche Inhalt der Rechte durch das Gesetz geregelt werden muss. Das Anwesen Gesetz verlangt, dass jeder, der es kann das Objekt zum Verkauf, Tausch, etc. zu verfügen.

Zweitens können alle Regeln in Haft Ergebnis (die Regeln für Sanktionen).

Drittens, die Vorschriften über Angelegenheiten, durch das Gesetz gemäß der Verfassung vorbehalten. Zum Beispiel, sagt der EG, dass ein Gesetz aus dem Status des öffentlichen Dienstes zu regeln ...

Der vierte Block von Fragen gesetzlich geregelt, sind die zuvor durch Gesetz geregelt ist, zwar nicht zu den oben genannten Kategorien. Allerdings haben solche Materialien vorläufigen Status eines Gesetzes, während der leu eigenen nicht sagt, dass in Zukunft von der Regierung geregelt werden. Letzteres heißt Delegalization ein Thema. Innerhalb der Normen des rechtlichen Status, Anwendung des Grundsatzes der Verteilung oder Kompetenz in Angelegenheiten, die übertragen wurden, sind die zuständigen Träger die Baugruppen regulieren zuständige Regionen. Das ist, wie er den Block der Legalität spielen.

Organic Laws. Unter den Regeln der Gerichte gibt es auch Gesetze (Art. 81 EG). Sind diejenigen, die die Grundrechte und öffentlichen Freiheiten zu regulieren, stellen die regierende Statuten der Autonomie und der Wahlkommission Registration Officer oder andere Fragen der CE (wichtige Institutionen: das Militärregime, der Bürgerbeauftragte, der Staatsrat, der FCS).

Organic Gesetze sind spezifische Anforderungen für die Zulassung:

- Absolute Mehrheit im Kongress (L. Ord Durch die relative Mehrheit.).

Dieses Rating Recht als organische, durch die Tabelle zunächst produziert, aber dieses Rating kann die Dauer der Bearbeitung zu ändern. Das Papier kann in seinem Bericht zu erhöhen, dass ein fester Bestandteil der gleichen organischen Materie. Wenn Sie glauben, dass die Bewertung korrekt ist, beginnt der Begriff wieder, immer noch möglich, Änderungen vorzuschlagen.

In Bezug auf die LO ist wichtig, dass organische Materie und nicht darum, beachten Sie, wenn diese Angelegenheit in einen oder anderen Form geregelt wird. Nur Materialien, die organische, sind in der Verantwortung des TC LO in eine Entscheidung spricht von der Reserve für die LO von organischem Material. Damit ist der TC wollten eine Regierung mit absoluter Mehrheit nicht ändern konnte Angelegenheiten Lolordo vorbehalten.

04/05/10

Es gibt, was als Material im Zusammenhang mit dem LO Manchmal in der Ausarbeitung eines Gesetzes bekannt, gibt es mehrere Materialien, die mit organischen Stoffen entsprechen. Wenn die meisten eine Verordnung organischer Substanz ist, wird die gesamte Regel als L.O9 beschrieben. aber Kunst ist nicht organisch, es irgendwo in dem Gesetz (in der Regel die Ergänzungen) erwähnt wird, werden einige Elemente nicht-organische. Dies ist vor allem für zukünftige Änderungen.

Wo eine Standard-oder Entwurf, vor allem nicht-organische, organische ein Gebot ist, was normalerweise passiert, ist, dass sie in zwei verschiedenen Gesetzen entfalten, so dass das Gesetz über private TV, in 2 gebrochen, die vorherige, die sehr klein und ein anderes namens LO Wahlwerbung auf private Kanäle (2 Kunst.) wurde. Der Trend ist in diesen Fällen nicht mehr der Fall und in der Regel alle in einer Anweisung.

Kunst. 81 EG-Nummern von IT-Themen dieses Artikels Verweis auf die Grundrechte und Grundfreiheiten (Art. 15 bis 29) ist kompliziert. In der Tat, entwickeln diese Gesetze Vorschriften der Verfassung, und manchmal sind nicht die wesentlichen Aspekte dieser Gesetze kann durch die Gesetzgebung der CCAA, die nicht mehr organischer Natur ergänzt werden.

Der Mindestgehalt, dass die Substanz des Rechts, der Kunst sein sollte. 53,1 CE.

Zweitens, sind Gegenstand der IT, die das allgemeine Wahlsystem zugestimmt. Nicht nur die Wahlen zum Europäischen Parlament, aber alle die Regeln für allgemeine Wahlen (einschließlich kommunaler oder europäischer zum Beispiel). Diejenigen, die nicht verstehen, dass sie allgemeine Lehren sind die Assemblies of CCAA CCAA, weil jeder stellt seine Regulierung.

Die dritte Art von Materie, sind das Autonomiestatut. Jedes Gesetz (Art. 147) ist die grundlegende institutionelle Norm der jeweiligen Autonomen Gemeinschaft. Die EG legt den Mindestinhalt der Satzung.

Die Reform der Verfassung hat ein spezielles Verfahren, das stattfindet in 2 Phasen:

- Dass die Anforderungen des Gesetzes selber. Es wird eine Rechnung von der Gesetzgebenden Versammlung gewählt werden.

- Zweite Stufe erfolgt im Parlament, die als besondere verarbeitet wird.

Das Verfahren richtet sich nach dem Autonomiestatut klein oder groß ist. Das erste, das Projekt vorgestellt, der dem Plenum des Parlaments mit einer Delegation von 3 Mitgliedern der Versammlung. Es berücksichtigt und dann beginnt eine Verarbeitung ähnlich L. Ord. mit der Besonderheit, dass das Verfahren kann nicht abgekürzt werden.

Das Verfahren in der Satzung groß ist komplizierter, weil in Wirklichkeit bedeutet, dass in diesen Fällen die entsprechenden Autonomen Vollversammlung eine Konferenz und ein Komitee, das mit den entsprechenden Gerichten Arbeit ernannt. 2 Papieren arbeiten parallel und müssen zustimmen. Anschließend wird die Kommission die gleichen. Danach gibt es meist ein Referendum.

06/05/10

Sie werden als delegierte Gesetzgebung bekannt und wird in der Kunst verkörpert. 82 EG-Vertrag. Das Parlament kann die Regierung die Befugnis, Regeln mit dem geltenden Recht in Bezug als die 2 Arten der delegierten Gesetzgebung Ausgabe:

Grundgesetz: davon ausgehen, dass der Text eines Gesetzes zu 2 für 2 verschiedenen Zeiten und verschiedenen Organen gesetzt. Die erste Stufe ist die Zustimmung der Basen. Zweiter Punkt ist die Artikulation dieser Basen.

Cortes ist ein Gesetz enthält die allgemeinen Grundsätze des Rechts. Wenn genehmigt, enthält eine Klausel genannt Delegation, die ein Element, das explizit erscheinen müssen, in das Gesetz zur Ermächtigung der Regierung zu den Basen in einem bestimmten Zeitraum zu entwickeln. Die Übertragung muss an die Regierung als solche und nicht auf eine Ministeriums oder der Kommission erfolgen.

Autorisierung von der Delegation nicht genehmigen darf die Änderung des Grundgesetzes durch die Regierung, noch zu befähigen die Regierung Regeln rückwirkend (Art. 83).

Der Text wird von der Regierung entwickelt und die Besonderheit ist, dass es eines Erlasses über die Angelegenheit der Basen (Artikel 85) erlassen. In einer Gesetzesverordnung, denn es hat den gleichen Status wie ein Gesetz, und kann daher nicht vor Gericht angefochten werden.

Konsolidierte Texte des Gesetzes: art. 82,5 CE. Es ist das Ergebnis eines Grundgesetzes der Delegation Klausel in dem er niedergelassen ist, dass die Regierung kann im Rahmen dieser Basen mit einer früheren Gesetz aufgehoben verschmelzen.

Solche Neufassung kann entweder an einem einzigen Text bezeichnet werden, oder die Harmonisierung der Gesetzestexte, die Neufassung werden.

Im ersten Fall heißt es, dass in einem bestimmten Thema und wenden diese Standards gesetzt werden einer nach dem anderen.

Im zweiten Fall sagen wir, dass diese Angelegenheiten von dieser Regelung unterliegen und eine Regel wird gebaut Einbeziehung der neuen soeben und alt.

In jedem Fall, den Text von der Regierung vorbereitet ist wieder eine Gesetzesverordnung deshalb appellierte an die Gerichtsbarkeit.

Für besonders komplexe Sachverhalte wurden die 2 Fälle gegeben, würde aber 2 verschiedene Zeiten mit 2 verschiedenen Delegationen bedeuten.

Es gibt auch andere Arten von Normen im Rahmen der, die nicht vollständig durch das Parlament gemacht.

Gesetzesdekret (Art. 86). Dies sind Standards, die von der Regierung als eine Angelegenheit des Rechts entwickelt. Sie sind im Falle von außerordentlichen und dringenden Bedarf ausgegeben, solange die Umstände, auf die sie sich beziehen, nicht durch die EG (unverwässert staatlichen Institutionen, Rechte, Pflichten und Freiheiten des EG-Titel I, das Regime der CCAA und ausgegrenzten allgemeine Wahlrecht). Wie ihre Untersuchung, wurde das Gesetz von der Regierung genehmigt und sollte in voller debattiert sofort (30 Tage des Inkrafttretens) durch das Abgeordnetenhaus.

Die Verarbeitung dieses Materials hat einige Besonderheiten:

- Eine allgemeine Debatte, können Sie nicht ändern Sie den Text des Dekrets Gesetz genehmigt oder abgelehnt. Wird er abgelehnt, wenn die Ablehnung veröffentlicht, außer Kraft. Sollte diese genehmigt werden, an den Präsidenten des Kongresses fragen, ob eine bestimmte Gruppe will Bill geworden. Sollte eine Gruppe sagt, ja, es beginnt die Verarbeitung. 30% oder so der Dekrete Act unterliegen Verarbeitung oder Rechnung.

Der Deal mit Angelegenheiten, die die Dekrete sind sehr begrenzt, vor allem Budget-Bereich.

13/05/10

Verordnungen des Kongresses und des Senats, Kunst. 72 CE "The Chambers gründen ihre eigenen Regeln" und sind die Vorschriften zur Umsetzung der Verfassung und regelt die Organisation und das Funktionieren des House.

Sind wie eine normale Rechnung entwickelt, sondern landet erfordert eine absolute Mehrheit für die Genehmigung (ähnlich dem LO).

- Die Verordnung wurde nur in einer Kamera übernommen.

- Die Verordnung definiert einen Bereich der Undurchdringlichkeit, kann die Frage der Regulierung nicht statt der Verordnung selbst geändert werden.

- In Angelegenheiten, in denen es einen gewissen Einfluss auf die Regelung, dass ein bestimmtes Gesetz sieht außerparlamentarischen Körper muss vor dem Parlament erscheinen (dh, dass der Bürgerbeauftragte einmal im Jahr dem Parlament erscheinen, weil hat erforderlich, um das organische Gesetz des Bürgerbeauftragten).

- Ihr Rang und Spezialität, machen es darum geht, gegen ein Gesetz geschützt.

- Das Parlament einer geschlossenen Umgebung, die ihre eigenen Regeln hat, ist die wichtigste Regel, aber nicht der einzige, manchmal der Präsident der komplette Kamera mit einigen üblichen Vorschriften einfach die Genehmigung der Zustimmung des Board of Sprecher . In der Praxis sind diese Standards senken, aber sie ändern die Regeln, weil die Regeln können nur aus verfassungsrechtlichen Gründen in Frage gestellt werden.

Das Gericht erkannte dies als "interne corporis." Die Anwendung der Vorschriften macht die Kamera Körper und haben keine andere Sanktion als die Politik macht der Öffentlichkeit den Fehler und das Gesicht der nächsten Wahl die Wähler entscheiden.

Die Regelung verfügt über spezielle Funktionen, ist das Wichtigste, dass seine Gültigkeit durch einstimmigen Beschluss der Kamera kann ausgesetzt werden (gilt nicht für eine Bestimmung der Regeln für einen bestimmten Zeitraum nach diesem Zeitraum Indizien gelten und zu ihrer Gültigkeit der Rückkehr).

In der Tat ist die Regelung als Vertrag von Parlamentariern aus sich selbst zu regulieren und wie es in einem Vertrag zu tun, wenn die Parteien geändert werden.

Es ist eine zusätzliche Bestimmung eines Gesetzes, das nicht ändern kann, und deren Relevanz für das Gesetz kann durch ordentliche Gerichte (Genehmigung 10-15.000 pro Jahr) versucht werden.

Das Wort Regulierung hat 2 verwendet:

1 .- Die allgemeine Layout von einer staatlichen Behörde, in der Regel nicht der Begriff Regelung eingesetzt, wenn nicht der Begriff verwendet, um die Vereinbarungen von einem Organ der Verwaltung angenommen beschreiben:

Erlass des Ministerrats

Ministerialerlass Ministerium

Rundschreiben à Generaldirektionen

Die Hierarchie ist etwas, das auf der ganzen Linie gilt.

Gesetz

Königliche Dekret

Ministerialerlass

Circular.

Sehr unterschiedlich Fragen der internationalen Verträge über die Jahre haben, wenn auch manchmal über den Resten der historischen Umstände, die heute einen eher geringen Effekt erscheinen.

Um die Phase der konstitutionellen Regimes wurde der souveräne König und das war derjenige, der Verträge zulassen können. In der Regel, die Könige, die Verträge, die nicht gehandelt werden sie (die Beamten verhandelt abhängig von der Verwaltung des Königs) zu unterzeichnen.

Allerdings tat, wie das Personal nicht genug Kraft, um Kraft Staaten, bringt der Vertrag des Königs wäre es zu ratifizieren. Es gab also zwei Momente: zum einen den Vertrag und die anderen die Ratifizierung (verwendet, um den Botschaftern Zeichen, Diplomaten aus jedem Land, letztere als Minister bevollmächtigten).

Wenn es erreicht das Stadium der Konstitutionalismus Änderung der Souverän, und damit die müssen den Vertrag ratifizieren wird das Parlament im Namen des Volkes ist souverän.

Seit dem neunzehnten Jahrhundert ist das Unternehmen noch von einem Regierungsbeamten getan, und die Ratifizierung an das Parlament zu nehmen, um zu diskutieren, ob die Auflösung von den Diplomaten angenommen.

Bereits im zwanzigsten Jahrhundert nach der Gründung der UNO hat damit begonnen, zu einer Proliferation von internationalen Übereinkommen über alle Arten von Materialien, die nicht nur bilateral unterzeichnet werden auftauchen, aber multilateral. Der Mechanismus der Entwicklung und Produktion von Vertrag zu ändern.

1, werden durch das Sekretariat der Internationalen (UN-Sekretariat und andere) vorbereitet.

2 º ausgehandelt wird, in der Regel Vertreter der Posen, was gut ist oder nicht für das Staat und was kann und was nicht erfüllen: Vornahme von Reservierungen, einen Vertrag (es ist, wenn man sie traf, ohne bestimmte Aspekte zu sagen).

3 º, die den Vertrag unterzeichnet und Reservierungen angefordert werden, ist die Formulierung des Vertrages und eine Liste der zulässigen Vorbehalte.

4 º ist zur Unterzeichnung durch die Staaten (wenn es unterzeichnet 2 in Kraft oder führt sie zu einer minimalen Anzahl von Staaten unterzeichnen müssen unterschreiben, um in Kraft treten).

Verträge über viele Themen zu erweitern, gibt es Zeiten, in denen Verträge über Angelegenheiten, die nicht über ein Gesetz unterschrieben, so dass es nicht das Eingreifen des Parlaments.

Unsere Verfassung wird die Frage der Verträge in Kapitel III des Titels III, und der Unterschied ist entscheiden, dass die Genehmigung durch die Cortes und Vereinbarungen, die nicht gemacht.

Diejenigen, die Genehmigung durch die Cortes erfordern, werden in die Kunst gezählt. 94,1 CE:

- Verträge politischen

- Verträge militärischen

- Verträge der territorialen Integrität oder die Grundrechte und-pflichten

- Verträge, die finanziellen Verpflichtungen beinhalten

- Verträge, die Änderung oder Aufhebung eines Gesetzes zu beteiligen.

In Angelegenheiten, die keine Gesetzeskraft, art. 94,2 EC, das Parlament wird nur über sie informiert werden.

Verträge bedürfen der Zustimmung der Cortes, sind in ähnlicher Weise wie ein Gesetz behandeln, wenn auch mit einigen Spezialitäten:

Änderung der Verträge:

1 .- Die gleiche Firma (nicht unterschreiben Vertragsänderung für alle)

2 .- fragt, ob Sie den Vertrag akzeptieren, akzeptiert einige der Bestände in den Vertrag selbst (Satzungsänderung) enthalten.

3 .- Er fordert eine Reservierung im Rahmen des Vertrags (Änderung des Ganzen).

Einmal im Kongress genehmigt wurde, wird an den Senat, und unter der Annahme, dass der Senat einen Text, aus dem durch den Kongress geschickt unterscheidet vorschlagen, nicht wieder in Congress, sondern über einen Zwischenschritt, die Schaffung einer gemeinsamen Kommission Senatoren und Abgeordneten, einen Text für die Zulassung in beiden Kammern vor.

Wenn der Text nicht erhalten die Zustimmung beider Kammern des Kongresses Abstimmung über den Senat durchsetzen.

Am Ende der Gerichtshof ermächtigt die Ratifizierung des Vertrags, sondern ist der König, der schließlich landet der Unterzeichnung des Vertrages.

Ein Vertrag ist daher ein Gesetz, sagen einen Rechtsrahmen und ändert sich nur durch die Verfahren der Vertrag selbst, ist diese Absage, was als die Kündigung eines Vertrags bekannt, und müssen die gleichen Verfahren, dass seine Zustimmung hatte zu folgen.

Es kann vorkommen, dass ein Vertrag könnte die Verfassung betreffen, dann bietet die Möglichkeit, das Verfassungsgericht wenden, um zu erklären, ob oder nicht es ist der Widerspruch der Regel, wenn überhaupt, bevor wir schließen, kann der Vertrag sollte Änderung der Verfassung.

Wenn die Verfassung entworfen wurde und geplant dieses, Kunst. Natürlich die 93 zugeschrieben einer zuständigen internationalen Organisation oder Institution durch die Verfassung vorgeschrieben, in welchem ​​Fall es durch ein Gesetz geregelt werden kann.

19/05/10

Am Ende des Zweiten Weltkriegs beginnt eine Wiederbelebung der alten Ideen, die zu einem Prozess der Annäherung und Vereinigung der europäischen Staaten, die das Ergebnis einer militärischen Aktion wurde erhalten hatte.

Fragmentierung tritt in Europa durch das Erscheinen des Eisernen Vorhangs im Jahr 1948 (Trennlinie zwischen der Staaten der Sowjetunion und der westlichen Demokratie).

Bewegungen beginnen, um den Grundstein zur Unterscheidung der Staaten war die Anerkennung der Grund-und Menschenrechte in Europa war getan zu markieren.

Es entsteht im Jahr 1949 forderte der Rat von Europa, die eine internationale Organisation mit einem ideologischen Sinne ist eingerichtet, um die Ideale und Grundsätze, die das gemeinsame Erbe und den Schutz der Menschenrechte darstellen zu fördern. Das Formular wird zunächst 10 Staaten sind: Frankreich, Italien, Dänemark, Norwegen, Schweden, Vereinigtes Königreich, Irland.

Nach und nach werden sie an andere Staaten wie Griechenland und der Türkei, Deutschland, Spanien, im Jahr 1977 zuzulassen. Derzeit gibt es 40 Länder, die Teil des Europäischen Rates werden.

Es wird eine Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte erlassen, zur Schaffung einer Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, und sie können die Bürger der Mitgliedstaaten wiederum nach Erschöpfung aller Mittel des Schutzes in diesem Land gibt es und bedenken, dass ihre Rechte nicht eingehalten wurden.

Staaten sind Unterzeichner der Vereinbarung verpflichten sich zu akzeptieren und umzusetzen die Urteile des Gerichtshofs, was einen Teil ihrer Souveränität.

Dann beginnt eine Bewegung an internationale Institutionen in Europa zu schaffen.

1 In 1951 war er schuf die EGKS (Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl). Dieser Teil von Frankreich, Deutschland, Italien und der 3 Benelux-Staaten: Belgien, Niederlande und Luxemburg.

Der Zweck der EGKS wurde eine Regulierungsbehörde über eine mögliche Konflikte bei der Nutzung und Besitz von großen Kohlegruben und Stahl die Kontrolle über Europa zu schaffen.

2 ° Nach dem Erstellen der Westeuropäischen Union, in dem der Zweck der Verteidigung hat.

3 In 1957 hat er schuf zwei Institutionen EURATOM (Europäische Atomgemeinschaft) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG).

Die EWG ist in erster Linie eine Zollunion, um zu versuchen, das Verschwinden der Sitten unter den Mitgliedern der Gemeinschaft der EWG zu reduzieren. Sie schlossen sich den gleichen 6 Ländern: Frankreich, Deutschland, Italien und Benelux.

England sieht die Entstehung genug Zurückhaltung EWG und schafft eine rivalisierende Organisation mit dem Namen der EFTA (European Free Trade Association) ist, darunter Dänemark, Norwegen, Schweden, Österreich, Portugal und der Schweiz. Diese Partnerschaft wird durch das Wachstum der EWG scheitern.

Das gemeinsame Merkmal aller dieser Institutionen ist die institutionelle Seite, die haben:

Montage: Vertreter verschiedener Staaten

Hohe Behörde (Head of State): Vertreter aller Staaten

Kommission: das wäre der Exekutivagenturen, die erstellt werden.

Gericht: Konflikte zu lösen

(Sie haben ein Bundesstaat Schema)

Dieser Satz von Institutionen ist es, in der Zahl der Mitgliedstaaten wachsen, wird die erste große Veränderung im Jahr 1973 mit dem Eintritt von Großbritannien, Irland und Dänemark treten. Ein paar Jahre zuvor versucht, England geben, aber France widersprochen.

Im Jahr 1979 trat Griechenland 1986 Spanien und Portugal (die EU-6 ist 9). Im Herbst 1995 Österreich, Finnland und Schweden und andere Staaten hinter dem kommunistischen Block fragmentiert. Heute ist 27 und es gibt mehrere anhängige Anmeldungen für die Zulassung.

Die Probleme der EWG haben die gleiche seit der Gründung:

1 .- Expansion: das Merkmal der Institutionen ist, dass alle dort vertreten, dass ein Teil von ihnen sind durch die Erweiterung der Mitglieder erweitert Komponenten und ändern Sie die Vertragsorgane zur Aufnahme der neuen, so die Änderung der Machtstruktur.

Dies erzeugt eine Reihe von Konflikten, weil zunächst die Initialen nicht zusammengeführt überschneiden behandelt werden, aber im Jahr 1992 begann ein Prozess der Vereinigung der Menschen mit der Einheitlichen Europäischen Akte behandelt, die aufgrund der Selbstverwaltung Körper verschwinden jedem Vertrag, um Institutionen zu schaffen gemeinsam verschiedene Themen, die von der renommierten und der Europäischen Union abgewickelt.

Von 2001 beginnt der Prozess der Schaffung einer europäischen Verfassung, gibt es verschiedene Verträge werden: Maastricht, Amsterdam, Nizza, der Zugabe von Kompetenzen an die Gremien.

Die Terminologie verändert, verschwinden die Versammlung, die Hohe Behörde, EGKS und werden durch ein System ersetzt durch:

Europäische Parlament von den Bürgern der verschiedenen Mitglieder der EU im Rahmen der Teilnahme-Quoten, die ihnen gewählt.

Rat der Staats-und Regierungschefs: In der Regel treffen 2 mal im Jahr, obwohl es Darstellung auf einem niedrigeren Niveau zu einer Sekretärin, forderte der Ausschuss der Ständigen Vertreter (AStV) zu halten.

Kommission: Art von Regime, dass das Problem der derzeit 27 Mitglieder (der einzige, der seine Terminologie hält) hat.

Der politische Rahmen:

Der Satz von Regeln für die EU ist, was als der gemeinschaftliche Besitzstand, die von 2 Arten von Regeln zunächst zusammengesetzt ist bekannt:

1 .- Gründungsverträge, die das Primärrecht der EU darstellen.

2 .- normative Rechtsakte der verschiedenen Gremien verabschiedet werden, was bilden die sogenannten sekundären Rechtsvorschriften, die wiederum gibt es zwei Arten von grundlegenden Standards.

2.1. Verordnungen (European Law)-Standards durch das Europäische Parlament entwickelt und enthält eine umfassende Regelung.

2.2. Richtlinien (entspricht Gesetze unter unserer Verfassung), Rahmengesetze, sind Regeln, die eine Art von Regulierung Basen enthalten, Basen, dass jeder Staat in seiner Gesetzgebung einbeziehen muss, damit es möglich, seine Verfassung ist. Der Staat kann entscheiden, mit welchen Mitteln das Rahmengesetz enthält. Richtlinie, aber es ist zwingend notwendig, es zu übernehmen und wenn ja, könnten Sanktionen rechnen.

2.3 Empfehlungen und Meinungen: Das sind Vereinbarungen, die institutionelle, aber Ansichten sind nicht verbindlich (eine Stellungnahme nicht erforderlich).

2.4. Geschäftsordnung der Zusammenarbeit: Pakte und Vereinbarungen zwischen Staaten, die ein Subjekt regulieren wollen, weil sie neben anderen Beteiligten.

Beispiel: Schengen-Vertrag, Abschaffung der Grenzen der Unterzeichnerstaaten

Vertrag des Euro, nicht in allen Mitgliedstaaten sind an der einheitlichen Währung (Irland nicht Schengen, aber euro. England, ist no).

10/05/10

LESSON XIX. SYSTEM LIMITS Materialien, um alle Behörden.

Jüdischer und hellenistischer Tradition, die später in das Christentum verschmolzen wird in Hervorhebung der Würde und der materiellen Gleichheit zusammenfallen.

Das erste ist auf dem Gebiet des Privatrechts konfiguriert, ein Gleichgewicht in den Handel und Austausch zwischen Unternehmen, da alle Menschen gleich sind.

Später Gleichheit wird die Beziehungen zwischen Privatpersonen und Behörden, und die christliche Lehre beziehen, werden rechtliche Form, bestimmte Grundsätze des römischen Rechts zu geben, die sich auf die Existenz eines Naturgesetzes, welches die Projektion des Gesetzes wäre Gott auf der sozialen Ordnung.

Dieses natürliche Recht, wird dazu dienen, eine ethische Grenze für das Verhalten der Herrschenden, die, wenn sie bestanden auf den Vorwurf der ethischen und politischen Führung Willen durchzusetzen, aber nicht dem einzelnen Bürger.

Es wird als Folge der Religionskriege, wenn sie in rechtlicher Art des Inhalts, der erste Grundrecht, das vom rechtlichen Standpunkt aus erkannt wird, ist das Recht auf Freiheit des Gewissens, die Freiheit des Denkens integriert werden. Start hier, um die Basis der Grundrechte zu bestätigen, welche die ethische oder moralische Substrat der Menschenrechte ist, wird die rechtliche Anerkennung sehr viel später, beginnend mit der aktuellen Darstellung.

Die Rechte werden rechtlich zu erfassen zunächst in den Verfassungen der amerikanischen Kolonien (Virginia Bill of Rights).

Von hier aus wird der Französisch Revolution gehen, mit dem Erreichen eines globalen Auswirkungen durch die Erklärung der Rechte des Menschen und Bürgers.

Diese Aussagen werden ausschließlich die Rechte auf ein absolutes und universell, diese Rechte werden als Definition des Umfangs der individuellen Freiheit gegen den Staat konzipiert charakterisiert.

Es gibt historische Rechte, aber die menschliche Natur selbst, sind politische Budgets vor dem Staat, diese Rechte der ersten Generation nicht gewährt werden, ist es verkündet, und gehören zu den Menschen von der Natur.

Während des neunzehnten Jahrhunderts europäischen Verfassungen sind Aussagen Rechte an seinem Text aufgenommen, ist in den dogmatischen Teil der Struktur der Verfassung aufgenommen.

Der Inhalt ist von Land zu Land und im Laufe der Zeit verändert. Sie können in 3 Kategorien eingeteilt werden, in dem Sinne, dass sie seit mehr politisches Konzept verbunden.

Rechte im Zusammenhang mit dem Begriff der politischen Freiheit.

Diese Rechte haben einen negativen Sinn, als Grenzen staatlichen Handelns gesetzt werden, was zu definieren ein Gebiet von der Person, in denen der Staat nicht auf ihre Standards, die persönliche Freiheit des Denkens, natürliche und juristische Sicherheit, der Freiheit kommen kann Adresse, die geheime Kommunikation, und so weiter.

Diese Rechte beziehen sich auf isolierte Individuen zu einer bestimmten Person.

Rechte haben, um die Bildung eines demokratischen Staates (Freiheiten und politische Rechte) zu sehen.

Rechte, die mit dem Ausdruck von Ideen, die Freiheit der Presse, Wissenschaft, Montage zu tun haben, und beziehen sich auf die Teilung der Macht von den Bürgern oder zu einer gemeinsamen Verteidigung gegen die Wirkung der staatlichen Macht. Oft Übungsgruppe, obwohl die individuelle Anerkennung.

Die Rechte an den Wohlfahrtsstaat befestigt.

Diese Rechte sind positiv, sucht der Staat bestimmte Aktivitäten ausführen, um eine größere Gleichheit der Individuen zu erreichen. Recht auf Bildung, Gesundheit, Wohnen, Arbeit, etc..

Die Verfassungen der ersten Stufe (1789-1868), die alle zu sammeln nur die Rechte der politischen Freiheit und einige isolierte politische Rechte verbunden sind.

Ab der zweiten Hälfte des neunzehnten Jahrhunderts, und beginnt das Sammeln der Rechte und Freiheiten. Später im zwanzigsten Jahrhundert, sind von der mexikanischen Verfassung von 1917 und auch von der sowjetischen Revolution beginnen, nehmen Sie den so genannten sozialen Rechte.

Nach dem Rückschlag des Faschismus in Europa soll, ist es notwendig, eine universelle Anerkennung von Rechten suchen. Eines der ersten Dinge, die er tat, war, die UN Universal Declaration of Human Rights (1948.12.10), um diese universelle Erklärung abgeben müssen einige Solidarität Pakte und Vereinbarungen (Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte und dem Pakt über wirtschaftliche hinzufügen soziale und kulturelle Rechte).

Wie wir sehen gab es den Wunsch, dass diese Rechte in allen Verfassungen anerkannt zu werden, aber im Fall der UN hat nur interpretative Wirkung. Aber im Fall von Europa ist verbindlich und Länder können durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verfolgt werden.

Enthalten in Teil I, Kapitel II und III. Reflektiert die Grundrechte in einem sehr breiten, dem größten in der Welt, erkennt nahezu alle individuellen Rechte der Lage ist, in einen Vertrag, sondern zugeschrieben werden verschiedene Ebenen der Wirksamkeit und Absolventen in verschiedenen Kategorien (3).

- Maximale Forward Rechte geschützt

- Rechte auf gewöhnliche direkte schützen

- Recht auf indirekten Schutz

Maximale Forward-geschützte Rechte. Fügen Sie alle individuellen Rechte der politischen Freiheit und alle Freiheiten.

Ordentliche direkte Schutzrechte. Rechte, wie sie sich aus gleichberechtigten Staatsbürgerschaft charakterisiert werden kann.

Rechte des indirekten Schutz. Sie sind Leitprinzipien der Sozial-und Wirtschaftspolitik.

Der erste Abschnitt sind in den Künsten. 14, 15-29 und 30 Jahren.

Artikel 14 Aus dem gleichen

Arts. 15-29 auf die Grundrechte und Freiheiten

À art. 30.2 der Kriegsdienstverweigerung.

Ihre Zusicherungen sind:

1 .- Der Inhalt dieser Rechte können nur durch Gesetz geregelt werden, gibt es keine Regelung der CCAA, noch durch Gesetzesdekret (Art. 15-29).

2 .- Alle diese Rechte einem summarischen Verfahren und es vorzog, sie zu schützen, sind in Art enthalten. 53,2 (Priorität und Kürze) [Kunst. 14, 15-29].

- Kann amparo vor dem Verfassungsgerichtshof (Artikel 14, 15-29 und 30,2) führen.

3 .- Der Reformprozess erfordert die schlimmer.

Die zweite Gruppe sind Kunst. 30-38, Abschnitt 2 von Kapitel 2, die die Rechte und Pflichten der Staatsbürgerschaft sind.

1 .- Man muss gesetzlich geregelt werden (fit denen der CCAA, kann aber nicht durch Gesetzesdekret geregelt werden).

2 .- Der Schutz dieser Rechte erfolgt vor den ordentlichen Gerichten, mit einem Standard-Verfahren.

Diejenigen der dritten Kategorie gehören Leitprinzipien der Sozial-und Wirtschaftspolitik, Kunst. 39-52.

1 .- Diese Prinzipien sind grundlegende Regeln und muss deshalb Standards werden, der Schutz dieser Rechte können nur durch die Gesetze, die Entwicklung zu erhalten, wenn sie durch Gesetz entwickelt werden können nicht geltend gemacht werden.

Beispiel: Behinderte, Recht auf Wohnung, Arbeit, etc..

Wer sind die Themen der Rechten?

Die Verfassung variiert das Thema fast beliebig, der spanischen, alle Gemeinden. Die konstituierende ist nicht, wer das Thema angesprochen wird.

Die Grundrechte gehören zu Individuen, und nicht das Gesetz. Es gibt einige Rechte wie das Recht auf Ehre, haben Kommunikation als juristische Personen in der Rechtsprechung, aber auch andere Rechte anerkannt als das Recht auf Leben ist von grundlegender Bedeutung und einzigartigen Individuen, sondern wie Religionsfreiheit ist zurückzuführen Gemeinden.

Schwieriger ist es, zu klären, ob die Rechte in der Verfassung anerkannt oder Spanisch für Ausländer gelten. Kunst. 13 müssen die Ausländer in Spanien haben Rechte in den Bedingungen in einem Vertrag oder durch Gesetz festgelegt anerkannt, und doch sind sie nicht unterliegen dem Recht der Kunst. 23, es sei denn, durch einen Vertrag im Sinne der Gegenseitigkeit ist etabliert.

Auch auf die Kunst. 13 kann stimmen und in der städtischen Bürger der Europäischen Union und einigen Lateinamerika gewählt.

11/05/10

Das Gesetz nach art. 13 EG für Ausländer ist das Ausländergesetz. Die erste Ausländergesetz der Demokratie im Jahr 1985 Gesetz, dass einige Rechte gewährt werden, sondern beschränken andere. Letztlich war es ein Kompendium der Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes, wonach die Rechte der Ausländer rein rechtlicher Rahmen, das heißt, das Gesetz könnte zu gewähren oder zu beschränken waren.

Das Gesetz von 1985 wurde durch den Bürgerbeauftragten vor dem TC herausgefordert. Der TC 1987 von radikalen Änderung seiner bisherigen Rechtsprechung, dass Kunst aufgelöst. 13 sollte in Bezug auf Kunst interpretiert werden. 14 (Gleichheit vor dem Gesetz). Deshalb haben die Rechte der Ausländer die gleichen wie die spanische, mit Ausnahme des Wahlrechts. Das einzige, was modulieren das Gesetz ist die Praxis des Rechts, nicht Eigentum.

Das Gesetz von 1985 schließlich für verfassungswidrig erklärt werden. Wie Vakuum erzeugt eine Verordnung, dass die Versorgung des Gesetzes war.

Während der ersten Amtszeit von PP stellte verschiedene Initiativen, die einen Konsens Text geführt. Es war eine eigenartige Situation, einigten sich alle Gruppen mit dem Ausländergesetz, bis der letzte Prozess, Unterstützung der PP auf. Diese großzügige Tat wurde ein Gesetz über die Anerkennung von Rechten. Das Gesetz trotz der Opposition möchte LO 4 / 2000. Nach den Wahlen MA, fahren Sie mit dem Gesetz über die LO 8 / 2000 zu ändern. Zwischen den beiden Gesetzen ist ein wichtiger Unterschied, wobei letztere einen wichtigen Unterschied zwischen ansässige Ausländer und Ausländer, da Gebietsfremde nicht haben sollten irgendwelche Rechte oder zumindest gekürzt. Zu diesen Rechten gehören: Versammlungs-und Vereinigungsfreiheit, Gewerkschaften, Streik und Recht auf Bildung (post-delegatory). Dieses Gesetz 8 / 2000 wurde vor dem Verfassungsgericht angefochten und schließlich der TC in mehreren Urteilen Highlights 11/2007 und 12/2007, erkennt an, dass die Anforderung durch das Gesetz über Ausländer verhängt für die Ausübung dieser Rechte, nicht leben legal in Spanien, ist eine ungerechtfertigte und gegen die im EG, da diese Rechte für alle Menschen durch die Tatsache, dass sie erreicht hat, inhärente Rechte des Einzelnen sind.

Die letzte Änderung des Ausländergesetzes im Dezember 2009, anerkennt diese Rechte und unabhängige legalen Aufenthalt und beinhaltet die Entscheidungen des TC. Dies bedeutet nicht, dass man nicht modulieren das Recht aber nicht den Titel moduliert werden kann.

Kunst. 14 EG besagt, dass das spanische Volk vor dem Gesetz gleich sind. Obwohl es auf den spanischen bezieht, versteht jeder. Nach den TC Gleichheit hat 3 Ebenen:

1 .-Gleichheit vor dem Gesetz jeder Bürger das Recht hat das Recht gilt für alle Bürger gleich. Um das Prinzip der Legalität.

2 .- Gleichheit vor dem Gesetz: Der Gesetzgeber, nicht frei, Unterscheidungen, die nicht gerechtfertigt sind gesetzlich zu regeln. Das Gesetz kann ungerecht. Gleichheit vor dem Gesetz reduziert die traditionellen Spannungen zwischen rechtliche Ungleichheit und soziale Ungleichheit.

Affirmative Action: Sie neigen dazu, eine gleichberechtigte Zukunft begünstigen, weil sie aus einer Situation der Ungleichheit zu starten. (Prozentsatz der Gesamtzahl der Sitze für Behinderte). Diese sind zeitlich begrenzt, sonst wäre es ja diskriminierend sein.

3 .- Equal Anwendung des Gesetzes sich an diejenigen, oder interpretieren die Gesetze anwenden (Richter, Richter und Verwaltung). Personen, die das Gesetz anwenden müssen dies tun, indem Gleichheit. Vor dem gleichen Sachverhalt, auf den gleichen Konsequenzen zu erreichen, aber Sie können die Kriterien ändern sie motiviert sind.

ITEM 20. ANALYSE von Wahlsystemen und öffentlichen Freiheiten.

Das Recht auf Leben.

Das Recht auf körperliche und seelische Unversehrtheit.

Die Folter verbieten.

Es verbietet die Todesstrafe.

Wer ist das Subjekt des Rechts auf Leben?

Jeder hat das Recht auf Leben. Der Knackpunkt ist das ungeborene Kind. Die Rechtsprechung des TC 1985, ist eine umstrittene Aussage und sagte, dass das ungeborene Kind nicht eine Person zum Zwecke der vollständigen Schutz der Technik. 15, aber als Mensch Projekt stellt einen Rechtsanspruch und was es bedeutet, dass andere zeigen, ist rechtlich kann die Fortsetzung des Lebens getroffen und was Recht ist maßgebend.

Ist das Recht auf Leben schließt das Recht auf den Tod? Hat der Staat das Recht haben, jemanden zwingen zu leben? Die Interpretation der CT ist, dass, wenn eine Person sein Leben gefährdet in ein Gefängnis staatlichen Behörden haben die Pflicht, sein Leben zu halten, der Staat für sein Leben verantwortlich ist. Etwas anderes ist, wenn die Menschen nicht im Gefängnis Räumlichkeiten.

In Bezug auf Euthanasie, sagte der TC, dass es keine individuelle Recht auf den Tod. Anders ist, dass die Einwilligung der betroffenen Person können Strafverfahren gegen Personen, die ihn sterben zu helfen zunichte machen.

In Bezug auf Folter, sind sie eine Handlung, durch die Schmerzen oder Leiden verletzt Informationspflichten oder bloße Bestrafung zu erhalten.

17/05/10

Die Freiheit des Denkens hat eine doppelte Projektion:

Intern: jeder einzelne ist berechtigt, die ideologische Frage als angemessen erachteten nehmen. Es gibt keine Begrenzung.

Extern: Fähigkeit, mit anderen, die diese Ideen zu teilen handeln, ohne Strafe oder Unwert von den Behörden. Diese zweite Projektion ist eine Grenze, die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung durch das Gesetz geschützt. Die öffentliche Ordnung wird nicht nur die Abwesenheit von Störungen, sondern auch Aspekte des Bewusstseins, die eine weit verbreitete Ablehnung der gesamten Gemeinschaft verletzt würde.

Die persönliche Freiheit ist eine der Freiheiten, die normalerweise vor dem Staat festgelegt sind, gegen ihn. Es hat einen klaren Sinn für staatsfeindliche. Seien Sie vorsichtig bei jeder Handlung durch die Exekutive, die nicht vom Richter genehmigt wurde verpflichtet.

In diesem Fall sprechen wir von einer ganzen Reihe von Garantien für die Freiheit.

Untersuchungshaft von FCS durchgeführt. Dies sollte nicht länger als unbedingt nötig, um die Fakten und in jedem Fall innerhalb von 72 Stunden freigelassen oder aufgeladen etablieren dauern. Es gibt Verfahren, "Habeas Corpus", die auf Gerechtigkeit Personen illegal inhaftiert bringen soll.

Untersuchungshaft Gefängnis bis zur Verhandlung kommt. Die EG-sagt, dass das Gesetz die maximale Dauer der Untersuchungshaft zu markieren.

Der TC sagte, dass das Verbot der Freiheit in seinen letzten Sinn, die alle Verfahren, die die persönliche Freiheit untergräbt bedeutet.

Sie sind auf die Persönlichkeit und Würde ab. Sie beinhalten einen reservierten Bereich gegen die Handlungen anderer. Das Thema kann zuweisen, dass rechts, dh quasi automatisch zur Verfügung und niedrige Linie Schutz (Prominente). Diese Rechte sind eng in einen Konflikt mit dem Recht auf Informationen.

In Bezug auf dieses Recht ist die LOPRODAT.

Was das Recht der Ehre, ist der Begriff der Ehre ein variables Konzept. Nach Angaben der TC ist als eine positive Meinung von jemandem, der hat guten Ruf und hat auch auf juristische Personen angewendet wurde berücksichtigt.

Die verfassungsrechtliche Begriff der Heimat erstreckt sich über das pädagogische Konzept. Die Wohnung ist der Ort, wo ein Mensch lebt, ohne dass die bei der Verwendung oder gesellschaftliche Konventionen (home, Hotelzimmer, roulat, etc.) ..

Der Schutz des Rechts der Vertraulichkeit der Kommunikation wird vor anderen, dh eine Person, die zwischen Sender und Empfänger bekommt. Wenn diese dritte Partei, wie die Kommunikation öffentlich gemacht, wäre eine Verletzung des Rechts auf Privatsphäre.

Menschen haben ein Recht auf Aufenthalt in der gesamten spanischen Territorium zu wählen. Dies ist eine Projektion der Kunst. 18,2, Unverletzlichkeit der Wohnung. Freedom kommt auch ambulant.

LESSON XXI. PUBLIC ODER MITWIRKUNGSRECHTE und seinen Wert im System.

Auf halbem Weg zwischen persönlichen und politischen Rechte. Presents viele Konflikte über andere Rechte. Der TC sagte, dass die Freiheit der Meinungsäußerung ist ein demokratisches System ist grundlegend für eine pluralistische Denken. Deshalb gilt: Je näher wir der Öffentlichkeit werden mehr geschützt Meinungsfreiheit werden.

Wir müssen zwischen der Meinungsfreiheit (Ideen) und die Freiheit der Information (made berichtenswert) zu unterscheiden. Auf die Freiheit der Information, sagt der TC ist es nicht notwendig, dass die Tatsachen wahr sind, aber sie sind verpflichtet, wahre, das heißt, dass ausreichend getestet werden. Dieses Gesetz ist in Konflikt mit Kunst. 18.

Eine weitere Freiheit der Information ist die akademische Freiheit ist die Freiheit der Lehrer, um ihre Ideen zu präsentieren. Je mehr die Öffentlichkeit das Zentrum und den Hochschulen, ist größer akademische Freiheit gegeben.

Es wird von einem LO Dieses Gesetz unterscheidet zwischen den Sitzungen im Haus oder zwischen den Orten des Transits (Demonstration) entwickelt. Das Versammlungsrecht wird nicht von einer vorherigen Genehmigung, aber wenn man vorher so fest, dass der FCS kann die öffentliche Ordnung zu schützen. Wenn keine Aussage von Verantwortung für die Ereignisse liegt bei den Förderern der Veranstaltung. Eine Sitzung oder Demonstration kann aus Gründen der öffentlichen Ordnung verweigert werden.

Es beinhaltet eine Doppel-Projektion:

Mitarbeiter: Menschen können frei mit jeder Organisation zu verknüpfen.

Collective Recht, Vereinigungen haben, frei zu handeln. Legal Persönlichkeiten.

Die Verbände unterliegen einer Abordnung zur Rechtspersönlichkeit erwerben.